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EU entsendet Wahlbeobachter nach Timor-Leste

Commission Européenne - IP/07/833   14/06/2007

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IP/07/833

Brüssel, 14. Juni 2007

EU entsendet Wahlbeobachter nach Timor-Leste

Die Europäische Kommission entsendet zu den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 in Timor-Leste eine EU-Wahlbeobachtungsmission. Die Mission wird vom Spanier Javier Pomés, Mitglied des Europäischen Parlaments (EP), angeführt, der bereits die Mission zur Beobachtung der dortigen diesjährigen Präsidentschaftswahlen (9. April, 9. Mai) leitete. Mit der Entsendung dieser beiden Wahlbeobachtungsmissionen nach Timor-Leste entspricht die EU einer entsprechenden Einladung der Regierung des Landes vom vergangenen Jahr.

Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik, erklärte hierzu: „Mit der Entsendung dieser Mission bekräftigen wir nachhaltig unsere dauerhafte Unterstützung für Timor-Leste. Die jüngsten Präsidentschaftswahlen verliefen friedlich und wurden von den nationalen Behörden relativ reibungslos abgewickelt. Sie waren somit ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung dieses jungen Landes. Wir sind zuversichtlich, dass die Parlamentswahlen diese Entwicklung bestätigen werden.“

Auf der Grundlage des ersten Berichts der Wahlbeobachtungsmission nach den Präsidentschaftswahlen wurde eine Reihe von Empfehlungen an die Regierung von Timor-Leste zur rationelleren Gestaltung des Wahlprozesses formuliert. EU-Kommissarin Ferrero-Waldner sagte dazu: „Ich bin erfreut, dass die Behörden Timor-Lestes einige der von unseren Wahlbeobachtern im April formulierten Empfehlungen berücksichtigt und in das Wahlgesetz für die Parlamentswahlen aufgenommen haben. Dies zeigt ihr Bemühen um weitere Fortschritte auf dem Weg zur Demokratie.

Die EU-Wahlbeobachtungsmission wird vom Chefbeobachter angeführt und besteht aus einem siebenköpfigen Kernteam, dem in Kürze 28 Langzeitbeobachter folgen werden, die den Wahlkampf und die Wahlvorbereitungen im ganzen Land beobachten sollen. Am Wahltag wird noch eine Delegation von Mitgliedern des Europäischen Parlaments hinzukommen.

Die EU unterstützt den Wahlprozess auch mit einem Beitrag in Höhe von 1,5 Mio. EUR zum Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP).
Weiterführende Informationen:

Politik der EU auf dem Gebiet der Menschenrechte und der Demokratisierung – Wahlbeobachtungsmissionen: http://ec.europa.eu/comm/external_relations/human_rights/eu_election_ass_observ/index.htm
Beziehungen EU – Timor-Leste

http://ec.europa.eu/development/Geographical/RegionsCountries/Countries/Timor-Leste.htm
Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR):

http://www.europa.eu.int/comm/europeaid/projects/eidhr/index_en.htm


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