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Kommission fordert einen europäischen Konsens zur Stärkung der Wirkung der humanitären Hilfe

European Commission - IP/07/814   13/06/2007

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IP/07/814

Brüssel, den 13. Juni 2007

Kommission fordert einen europäischen Konsens zur Stärkung der Wirkung der humanitären Hilfe

Heute verabschiedete die Europäische Kommission eine Mitteilung, in der Wege zur Steigerung der Effizienz und Kohärenz im Bereich der humanitären Hilfe aufgezeigt werden. Darin fordert die Kommission die Europäische Union zu einer engeren Zusammenarbeit an einem Konsens auf, der zur Verbesserung ihrer kollektiven Reaktion auf humanitäre Krisen beitragen würde. Dazu gehört u.a. das Eintreten für die uneingeschränkte Achtung des humanitären Völkerrechts, damit die Hilfe und die Helfer die bedürftigen Menschen erreichen können.

Von Afghanistan bis Zimbabwe leistet die Europäische Union täglich Hunderttausenden gefährdeter Menschen Hilfe. Der Bedarf ist groß, doch in einem zunehmend komplexen internationalen Umfeld stellt die Leistung humanitärer Hilfe eine immer schwierigere und gefährlichere Aufgabe dar.

Die EU stellt mehr als die Hälfte der internationalen öffentlichen humanitären Hilfe bereit, entweder über die Kommission oder im Rahmen bilateraler Programme der Mitgliedstaaten. Die Kommission strebt einen neuen Konsens an, mit dem bekräftigt wird, dass die EU-Hilfe

• eindeutig auf den humanitären Grundsätzen der Neutralität, der Unabhängigkeit und der Unparteilichkeit beruht und

• den Opfern von Krisen schnell und effizient auf der Grundlage einer sorgfältigen Bedarfsermittlung bereitgestellt werden muss.

Das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Kommissionsmitglied erklärte hierzu: "Als Europäer haben wir eine moralische Pflicht, bei der Hilfe für Millionen von Opfer von gewaltsamen Konflikten und Naturkatastrophen eine Führungsrolle zu übernehmen. Die humanitäre Hilfe ist ein Kernbereich des auswärtigen Handelns der Europäischen Union: Es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam die Stimme erheben – für die humanitäre Hilfe und gegen die zunehmenden Verletzungen des Völkerrechts. Die Menschen in Darfur, dem Nahen Osten, Sri Lanka und vielen anderen Krisenregionen brauchen dringend unsere Hilfe. Wir können die Wirkung unserer Hilfe wesentlich steigern, wenn wir auf EU-Ebene eng zusammenarbeiten, um den erforderlichen Zugang zu den Krisengebieten sicherzustellen."

Die heutige Mitteilung wurde nach weitreichenden Konsultationen mit Akteuren der humanitären Hilfe (NRO, UN-Organisationen, Rotes Kreuz/Roter Halbmond) und einer sorgfältigen Bewertung der Lehren aus vergangenen Krisen verabschiedet. Sie soll die Grundlage für einen künftigen europäischen Konsens über die humanitäre Hilfe bilden, der auf der langen Tradition Europas auf dem Gebiet der humanitären Solidarität aufbaut und auf den Grundsätzen der guten humanitären Geberschaft beruht.

Kommt es zu diesem Konsens, so wäre dies das erste Mal, dass

• die Europäische Union ein gemeinsames Dokument über die humanitäre Hilfe verabschiedet (seit dem Erlass der Verordnung über die humanitäre Hilfe im Jahr 1996),

• die EU als Ganzes – d.h. Kommission und Mitgliedstaaten – über eine umfassende Grundsatzerklärung zur humanitären Hilfe, die unser Bekenntnis zu den Grundsätzen der humanitären Hilfe untermauert, verfügt,

• die Grundsätze der Initiative "Gute humanitäre Geberschaft" aus dem Jahr 2003 auf EU-Ebene eingehend erörtert und förmlich angenommen werden,

• die EU sich zur Diversifizierung ihrer Durchführungspartner verpflichtet,

• die Mitgliedstaaten und die Kommission konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Koordinierung der humanitären Hilfe erörtern und

• der Mehrwert der Gemeinschaft im Bereich der humanitären Hilfe förmlich anerkannt und Schritte zur weiteren Verbesserung der humanitären Hilfe von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament gebilligt werden.

Siehe auch:
http://ec.europa.eu/echo/whatsnew/consensus_en.htm


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