IP/07/776

Brüssel, den 7Juni 2007

Emissionshandel: Vorschriften 2006 weitgehend eingehalten - Emissionen vom Wirtschaftswachstum abgekoppelt

Die Kohlendioxid-(CO2-)Emissionen der Anlagen, die am Emissionshandelssystem der EU (EU ETS) teilnehmen, sind bei Berücksichtigung der Neuzugänge 2006 nur um 0,3% gestiegen. Beide Zahlen liegen deutlich unter den 3 % Wachstum des EU-Bruttoinlandsprodukts im letzten Jahr. Nach den Daten aus den Registern der Mitgliedstaaten, die in der unabhängigen Transaktionsprotokoll (CITL)-Software der Gemeinschaft gesammelt wurden, haben nur 1 % der Anlagen ihre Emissionszertifikate, die den 2006 geprüften Emissionen entsprechen, nicht bis zum Termin des 1. Mai abgegeben. Das Emissionshandelssystem sorgt dafür, dass die Treibhausgasemissionen aus Energieerzeugung und anderen Industriezweigen unter möglichst geringen Kosten für die Wirtschaft gesenkt werden und trägt so dazu bei, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll in Bezug auf die Treibhausgasemissionen nachkommen.

Hierzu erklärte EU-Umweltkommissar Stavros Dimas: „Es ist sehr ermutigend, dass der Mechanismus des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) gut funktioniert und die allermeisten Anlagen ihrer Verpflichtung zur Abgabe der Zertifikate nachgekommen sind. Selbst wenn die Emissionen nicht unbedingt in jedem Jahr eines Handelszeitraums zurückgehen, möchte ich darauf hinweisen, dass der Anstieg im letzten Jahr sehr gering war und weit unter dem Wirtschaftswachstum lag. Außerdem bin ich überzeugt, dass die strengen Obergrenzen für die Zertifikate, die in der nächstes Jahr beginnenden zweiten Phase der Regelung eingeführt werden, einen wichtigen Beitrag zur Verringerung unserer Emissionen leisten und hierdurch die Erreichung unserer Ziele von Kyoto unterstützen werden “

„Ein Lernprozess“

Letztes Jahr markierte die Halbzeit des ersten Handelszeitraums für das Emissionshandelssystem, das mit dem Start der Regelung am 1. Januar 2005 begann und am 31. Dezember dieses Jahres ausläuft. Der erste Handelszeitraum war als „Lernprozess“ angelegt.

Der zweite Handelszeitraum beginnt am 1. Januar 2008 und läuft über fünf Jahre; damit überschneidet er sich mit dem Zeitraum, in dem die Ziele des Kyoto-Protokolls erreicht werden müssen.

Die Daten von 2006

Anlagen, die an diesem System teilnehmen, müssen ihre geprüften Emissionsdaten an die Register der jeweiligen Mitgliedstaaten übermitteln. Danach werden diese Daten in das unabhängige Transaktionsprotokoll (CITL) der Gemeinschaft eingegeben.

Im letzten Jahr belief sich die Gesamtmenge der geprüften Emissionen dieser Anlagen in der EU-25 auf 2,026 Mrd. t CO₂; dies entspricht einem Anstieg von 0,8 % gegenüber 2005, als 2,010 Mrd. t registriert wurden. Bei Berücksichtigung der mehr als 300 Neuzugänge zu der Regelung seit 2005 betrug der Anstieg der geprüften Emissionen zwischen 2005 und 2006 jedoch nur 0,3%.

Von den 10 605 Anlagen, die letztes Jahr an der Regelung teilnahmen, haben 380 den Termin vom 1. Mai 2007 für die Abgabe der Zertifikate, die den geprüften Emissionen entsprechen, nicht eingehalten. Es handelt sich aber in der Regel um kleine Anlagen, deren Zertifikate insgesamt nur 1 % der gesamten Zertifikatsmenge in der EU ausmachen. Etwa 160 dieser Anlagen haben die Zertifikate im Mai noch nachgereicht, so dass der Prozentsatz der Anlagen, die die Frist überschritten haben, derzeit nur noch 0,2 % beträgt.

Die Kommission will im Juni Berichte veröffentlichen, aus denen hervorgeht, inwieweit die Anlagen in den einzelnen Mitgliedstaaten die Regelung einhalten.

Generelle Wirkung der Regelung

Da aus der Zeit vor dem Emissionshandelssystem keine unabhängig geprüften Emissionsdaten vorliegen, lässt sich die volle Wirkung dieser Regelung auf die Treibhausgasemissionen nur schwer ermitteln. Erste wissenschaftliche Daten deuten aber darauf hin, dass die Emissionen 2005 gegenüber der Zeit vor Einführung des Systems bereits um mehrere Prozentpunkte zurückgegangen sind.