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IP/07/735

Brüssel, den 31. Mai 2007

EU-Kommission veröffentlicht Statistiken über vom Zoll im Jahr 2006 beschlagnahmte gefälschte Waren

(siehe auch MEMO/07/214)

Die von der Europäischen Kommission soeben veröffentlichten Statistiken lassen einen erheblichen Anstieg der Mengen nachgeahmter und gefälschter Waren erkennen, die im Jahr 2006 an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt wurden. So haben Zollbeamte der Mitgliedstaaten 2006 mehr als 250 Millionen solcher Waren sichergestellt, im Vergleich zu 75 Millionen (2005) und 100 Millionen (2004). Arzneimittel, Zigaretten und andere Erzeugnisse, die der Gesundheit der Verbraucher ernsthaften Schaden zufügen können, werden weiterhin in großem Umfang nachgeahmt. Veränderte Handelswege, auf denen Kriminelle ihre gefälschten Waren nach der EU befördern, der Vertrieb über das Internet und die Verbringung von Kleinmengen im Luftverkehr oder als Postsendungen stellen den Zoll vor zusätzliche Herausforderungen. Dennoch hat die Erfolgsquote der Zollfahndung im Jahr 2006 mit mehr als 36 000 Beschlagnahmungen einen Höchststand erreicht, was gegenüber 2005 eine Zunahme um rund 40% bedeutet.

„Die Marken- und Produktpiraterie stellt eine anhaltende Bedrohung für die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürger und zugleich eine Gefahr für die EU-Wirtschaft dar“, warnt das für Steuern und Zoll zuständige Kommissionsmitglied László Kovács. „Ich begrüße ausdrücklich das von den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten bislang Erreichte, doch möchte ich alle Beteiligten auffordern, auch weiterhin eng zusammenzuarbeiten und auf allen zweckmäßigen Ebenen gezielt tätig zu werden; dies gilt u.a. für Wirtschaftsunternehmen, nationale Zollbehörden, Polizei und die anderen Strafverfolgungsorgane. Zudem müssen auch die Bürger selbst verantwortungsbewusst handeln und dürfen sich nicht z.B. bei Urlaubsreisen zum Kauf von gefälschten Markenartikeln, die in Drittländern billig angeboten werden, verleiten lassen. Darüber hinaus muss auch die internationale Zollkooperation mit unseren wichtigsten Außenhandelspartnern, besonders mit China und daneben Indien, in der Praxis weiter verstärkt werden.“

Ein enges Zusammenwirken der EU-Zollbehörden war unbestreitbar ein wichtiger Faktor, der die vermehrten Beschlagnahmen im Jahr 2006 erst möglich gemacht hat. Ein gutes Beispiel für den greifbaren Nutzen gezielter Zusammenarbeit war die erfolgreiche Bilanz der vom Zoll im September 2006 durchgeführten Operation DAN. Hierbei konnten insgesamt 92 Container beschlagnahmt werden, mit denen eine breite Palette nachgeahmter Waren, wie Spielzeug, Sonnenbrillen, Schuhe sowie Kfz-Ersatzteile, in die EU verbracht werden sollten.

In diese gemeinsame Aktion der EU-Zollbehörden, die im Herbst 2006 über drei Wochen lang dauerte, waren Seehäfen in 13 Mitgliedstaaten einbezogen. Die Koordinierung lag bei der Europäischen Kommission und die Zollkontrollen dienten vornehmlich dazu, Warenfälschungen aus China aufzuspüren.

Die gemeinsame Operation war Teil des von der Kommission erstellten Aktionsplans des Zolls zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie (zum jüngsten Umsetzungsstand siehe die Pressemitteilung IP/06/1541).

Die jetzt veröffentlichten Zollstatistiken für 2006 weisen folgende Fakten aus:

  • Im Jahr 2006 war bei der Zahl der vom Zoll an den EU-Außengrenzen beschlagnahmten nachgeahmten oder gefälschten Waren eine Steigerung um insgesamt 330% zu verzeichnen (250 Millionen Artikel gegenüber noch 75 Millionen im Vorjahr).
  • Die Erfolgsquote der Zollfahndung hat mit einem Anstieg der Beschlagnahmungen um nahezu 40% einen neuen Höchststand erreicht (fast 37 000 solcher Vorgänge gegenüber 26 000 im Vorjahr).
  • Erheblich zugenommen hat auch die Anzahl der Fälle, in denen geringere Mengen nachgeahmter Waren in die EU verbracht werden sollten. Dies könnte dadurch zu erklären sein, dass infolge des boomenden Internet-Handels mehr illegale Waren als Postsendungen befördert oder aber im Luftverkehr mitgeführt werden.
  • China ist nach wie vor das Hauptursprungsland von gefälschten Waren, denn über 80% aller sichergestellten Artikel stammen von dort.
  • Mehr als 60% der 2006 beschlagnahmten Waren bildeten Zigaretten.
  • Auch wenn Zigaretten weiterhin den Großteil aller beschlagnahmten Warenmengen ausmachen, so hat sich doch die Beschlagnahme anderer Erzeugnisse seit dem vorangegangen Jahr drastisch erhöht. Andere sichergestellte Waren als Zigaretten haben sich mengenmäßig zwischen 2005 und 2006 mehr als verdoppelt. Zum Ausdruck kommt hierin auch ein in der Marken- und Produktpiraterie zu beobachtender Trend zur Diversifizierung.
  • Insbesondere bei gefälschten Arzneimitteln kam es zu einer dramatischen Steigerung der Beschlagnahmungen; 2,5 Millionen sichergestellte Produkteinheiten (2006) standen 500 000 Einheiten (2005) gegenüber. Indien ist hier das Hauptursprungsland, gefolgt von den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie China. Zusammen entfallen auf diese 3 Herkunftsländer mehr als 80% aller Warenfälschungen bei Arzneimitteln.

Weitere statistische Daten über die vom Zoll im Jahr 2006 sichergestellten nachgeahmten und gefälschten Waren sind abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_controls/counterfeit_piracy/statistics/index_de.htm

http://ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/customs/customs_controls/counterfeit_piracy/statistics/counterf_comm_2006_en.pdf


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