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IP/07/677

Brüssel, den 16. Mai 2007

Kommissionsentscheidung schafft einheitliche Anlaufstelle für EU-Funkfrequenzinformationen

Die Nutzer von Funkfrequenzen werden nach einer heute angenommenen Kommissionsentscheidung bald mehr Klarheit darüber haben, welche Frequenz verfügbar ist und wie diese europaweit genutzt werden kann. Diese Neuerung wirkt investitionsfördernd, denn die Kommunikationsindustrie solche Informationen benötigt, um fundierte Entscheidungen zur Erschließung neuer Geschäftsmöglichkeiten treffen zu können. Wichtig sind sie auch für den Weiterverkauf von Frequenznutzungsrechten, wie sie von der Kommission angestrebt wird. Die heutige Kommissionsentscheidung baut auf den bestehenden Vorschriften des EU-Telekommunikationsrechts auf und legt Format und Ausführlichkeit der Informationen, die die Mitgliedstaaten bereitstellen sollen, fest.

„Der öffentliche Zugang zu vergleichbaren und korrekten Informationen über die Frequenznutzung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie wir die EU-Funkfrequenzpolitik im Interesse eines starken Wachstums der drahtlosen Kommunikation weiter verbessern können“, so die für die Telekommunikationspolitik der EU zuständige Kommissarin Viviane Reding. „Die heutige Kommissionsentscheidung fördert die Schaffung eines Binnenmarktes für Geräte, die Funkwellen nutzen, und ist ein Beitrag zu unserer Politik eines stärker marktorientierten Frequenzmanagements. Sie wird den Einsatz funkgestützter Dienste und Anwendungen erleichtern und dadurch nicht nur der Wirtschaft, sondern allen Bürgern zugute kommen.“

Zurzeit werden Informationen über verfügbare Frequenzen immer noch hauptsächlich auf nationaler Ebene bereitgestellt, wobei Format und Ausführlichkeit der Informationen in den einzelnen Ländern der EU sehr unterschiedlich sein können. Der Zugang zu diesen Informationen und der Vergleich über die Grenzen hinweg ist sehr mühsam; außerdem ist ihre Zuverlässigkeit aufgrund der unkoordinierten Aktualisierung der Informationen nur begrenzt. Dies kann dadurch geschäftsschädigend wirken, dass Investitionen und Entscheidungen hinausgezögert werden, was sich auf den europäischen Binnenmarkt für Telekommunikationsprodukte und -dienste auswirkt.

Die heute angenommene Entscheidung der Kommission legt Format und Ausführlichkeit der Informationen fest, die die Mitgliedstaaten zur Funkfrequenznutzung bereitstellen sollten, und behandelt weitere praktische Aspekte wie die Zuverlässigkeit der Angaben und regelmäßige Aktualisierungen. Dieser gemeinsame Ansatz ermöglicht die Einrichtung einer einzigen Informationsquelle mit vergleichbaren Daten, wie in der Entscheidung vorgesehen.

Das Frequenzinformationssystem des Europäischen Büros für Funkangelegenheiten (EFIS) wurde hierfür ausgewählt, weil es sich für weitere Verbesserungen zwecks einer uneingeschränkten Befolgung der Entscheidung eignet. Die Entscheidung verpflichtet die Mitgliedstaaten nicht nur zur Erteilung der Informationen über die Frequenzzuweisungen und -anwendungen, die EFIS bereits jetzt auf der Grundlage der Angaben einer Mehrzahl der Mitgliedstaaten bereitstellt, sondern auch zur Übertragung wichtiger Informationen für die Geräteherstellung (Funkschnittstellen-Spezifikationen) und zur Angabe der Funkfrequenznutzer, die zurzeit über eine Lizenz verfügen (Nutzungsrechte).

Der Entscheidung, die Bestandteil der Bestrebungen der Kommission zu einer gemeinsamen europäischen Funkfrequenzpolitik ist, ging eine Konsultation der Funkfrequenzexperten in den EU-Mitgliedstaaten voraus (siehe IP/05/1199). Sie wurde in Einklang mit der Frequenzentscheidung getroffen, die einen koordinierten Ansatz der EU in funkfrequenztechnischen Fragen möglich macht.

Weitere Informationen:

Die Frequenzpolitik der EU: http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/

Entscheidung über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft

http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/ref_documents/


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