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Kommission schlägt Einführung des Euro in Zypern für 2008 vor

European Commission - IP/07/674   16/05/2007

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IP/07/674

Brüssel, den 16. Mai 2007

Kommission schlägt Einführung des Euro in Zypern für 2008 vor

Die Europäische Kommission kam heute zu dem Schluss, dass Zypern einen hohen Grad an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz mit den Mitgliedstaaten der Eurozone erreicht hat und die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt sind. Auf der Grundlage des positiven Konvergenzberichts schlägt die Kommission dem Rat die Einführung des Euro in Zypern für den 1. Januar 2008 vor. Die endgültige Entscheidung wird von den EU-Finanzministern im Juli nach der Anhörung des Europäischen Parlaments und nach der Beratung der Staat- und Regierungschefs während des Gipfeltreffens im Juni getroffen.

„Zypern hat einen hohen Grad an wirtschaftlicher Konvergenz mit der Eurozone erreicht und ist bereit für die Einführung des Euro im Januar 2008. Um jedoch aus der Einführung des Euro eine Erfolgsgeschichte zu machen, muss Zypern auch weiterhin eine Politik verfolgen, die auf Stabilität ausgerichtet ist und Zyperns außenwirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sicherstellt. Darüber hinaus muss Zypern die für die Währungsumstellung notwendigen Vorbereitungen beschleunigen und abschließen, damit die Einführung des Euro genauso reibungslos verläuft wie in Slowenien zu Beginn dieses Jahres.“

Am 13. Februar bat Zypern die Kommission festzustellen, ob es alle für die Einführung des Euro erforderlichen Kriterien erfülle. Um Mitglied der Eurozone zu werden, muss ein EU-Mitgliedstaat einen hohen Grad an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz erreicht haben. Gemessen wird dieser anhand der in Artikel 121 Absatz 1 EG-Vertrag festgelegten Kriterien wie öffentliche Haushaltslage, Preis- und Wechselkursstabilität sowie Konvergenz der langfristigen Zinssätze. Die Vereinbarkeit des rechtlichen Rahmens mit dem EG-Vertrag wird ebenfalls geprüft.

Nach sorgfältiger Überprüfung der Angelegenheit nahm die Kommission heute den Konvergenzbericht an, dem zufolge Zypern die erforderlichen Kriterien erfüllt, und schlägt dem Rat die Einführung des Euro in Zypern für Januar 2008 vor. Die Europäische Zentralbank verabschiedete einen Konvergenzbericht mit dem gleichen Ergebnis.

Inflation

Die durchschnittliche Inflationsrate lag in Zypern in den zwölf Monaten bis März 2007 bei 2,0 % und damit unter dem Referenzwert von 3,0 %. Zypern hält die Referenzwerte seit August 2005 ein und dürfte dies ausgehend von den derzeitigen Prognosen auch in den kommenden Monaten tun. An der gemäßigten Kerninflation lässt sich ablesen, dass der Inflationsdruck begrenzt blieb. Durch Lohnzurückhaltung und wachsenden Wettbewerb in einzelnen Produktmärkten wurden Fortschritte im Bereich der Preisstabilität erzielt. Diese stehen auch in Zusammenhang mit der Integration in den Binnenmarkt und den Auswirkungen der Globalisierung. Da die Verbesserung der Preisstabilität auf einem soliden Fundament basiert, ist anzunehmen, dass die Inflationsrate auch nach der Einführung des Euro gemäßigt bleiben wird. Zypern wird jedoch weiterhin wachsam sein müssen, um den potenziell inflationären Einfluss einer weiteren, zu obskuren Zinssatzkonvergenz einzugrenzen, das Kreditwachstum zu verringern und durch die Erhöhung von indirekten Steuern verursachte Zweitrundeneffekte zu vermeiden. Eine umsichtige Finanzpolitik, mit der das Entstehen eines übermäßigen Nachfragedrucks vermieden wird, und eine Lohnentwicklung, die im Einklang mit dem Wirtschaftswachstum steht, stellen weitere Anforderungen dar.

Haushaltslage

Zypern verzeichnete 2006 ein Haushaltsdefizit von 1,5 %, das 2005 noch bei 2,3 % lag. Dieser Wert ermöglichte es dem Rat, auf Vorschlag der Kommission das mit dem EU-Beitritt 2004 begonnene Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits einzustellen. Im Jahr 2007 ist nach der Frühjahrsprognose der Kommission mit einem praktisch unveränderten Defizit zu rechnen (1,4 % des BIP). Während der öffentliche Schuldenstand sich in den Jahren 2000 bis 2004 erhöhte, verringerte er sich seit 2005 und lag 2006 bei 65,3 % des BIP. 2007 sank er bereits weiter auf 61,5 % des BIP. Nach Auffassung des Ecofin-Rats ist die Haushaltsstrategie des jüngsten Konvergenzprogramms ausreichend, um das mittelfristige Ziel eines Defizits von 0,5 % bis 2008 zu erreichen, und die bestehenden Risiken sind überschaubar. Zypern wurde allerdings dazu aufgefordert, die öffentlichen Ausgaben für Renten in den Griff zu bekommen, besonders durch weitere Reformen zur Verbesserung der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, und den im Programm vorgesehenen Konsolidierungspfad einzuhalten.

Wechselkurs

Das Zypern-Pfund nimmt seit dem 2. Mai 2005 am Wechselkursmechanismus WKM II teil, d.h. zum Zeitpunkt der Annahme dieses Berichts seit über 24 Monaten. Während dieser zwei Jahre notierte das Zypern-Pfund durchgängig in der oberen Hälfte der Schwankungsbreite nahe am zentralen Leitkurs, wobei keine starken Spannungen aufgetreten sind.

Langfristige Zinssätze

Der durchschnittliche langfristige Zinssatz lag in Zypern in den zwölf Monaten bis März 2007 bei 4,2 % und damit unter dem Referenzwert von 6,4 %. Er ist in den letzten Jahren erheblich gesunken und liegt seit November 2005 unter dem Referenzwert. Auch die Spreads gegenüber der Eurozone sind gesunken, was ein Zeichen für das geringe Restrisiko ist, das für die Märkte gegenüber Zypern noch besteht.

Rechtliche Konvergenz

Mit dem am 15. März 2007 vom Parlament verabschiedeten Gesetz zur Änderung der zyprischen Zentralbankgesetze von 2002 und 2003 wurden alle Unvereinbarkeiten beseitigt. Die zyprischen Rechtsvorschriften, insbesondere das Zentralbankgesetz, stehen jetzt mit den Anforderungen des EG-Vertrags und der ESZB-Satzung in Einklang.

Den Konvergenzbericht finden Sie auf folgender Internetseite:

http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/convergence/2007/report2007_cyprus_en.htm


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