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Brüssel, den 17. Januar 2006

Vermisste oder sexuell ausgebeutete Kinder: neue Initiativen der Europäischen Kommission

Vizepräsident Franco Frattini, der in der Kommission für das Ressort Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständig ist, und Viviane Reding, die für Informationsgesellschaft und Medien verantwortliche Kommissarin, nehmen an der internationalen Konferenz über vermisste und ausgebeutete Kinder teil, die heute in Anwesenheit der Mitglieder des Ehrenkomitees des Internationalen Zentrums für vermisste und ausgebeutete Kinder (ICMEC) - darunter Ihre Majestät die Königin der Belgier und Ihre Majestät die Königin von Schweden sowie Laura Bush, Ludmilla Putin und Margarida Sousa Uva-Barroso - in Paris stattfindet.

Der Schutz der Rechte des Kindes stellt eine Priorität der Europäischen Kommission dar, und die Veranstaltung in Paris wird dazu beitragen, dass diese Problematik weiterhin ganz oben auf der Tagesordnung der Union steht und die EU-Kinderrechtsstrategie umgesetzt werden kann.

Wie Vizepräsident Franco Frattini erklärt hat, muss Europa, wenn es wirklich ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sein will, für den Schutz der Kinder eintreten. Insbesondere wäre es wünschenswert, wenn sich die Mitgliedstaaten an dem Beispiel Frankreichs orientieren und ein Alarmsystem für Kindesentführungen einrichten würden. Da es bei Kindesentführungen keine Grenzen gebe, wäre ein solches System auf europäischer Ebene von größtem Nutzen. Die Europäische Kommission sei bereit, als Katalysator zu fungieren und die erforderlichen Treffen zwischen den Beteiligten zu initiieren, damit Kindesentführungen auf europäischer Ebene wirksamer bekämpft werden können.

Nach den Worten von Kommissarin Reding machen die Informations- und Kommunikationstechnologien unseren Kindern die Welt zugänglich. Dies berge jedoch neue Risiken in sich, zum Beispiel wegen der Beteiligung von Kriminellen an Internet-Foren und Chats oder der unerlaubten Verbreitung kindergefährdender Inhalte. Dank derselben Technologien stünden aber auch neue Instrumente zur Verfügung, um vermisste Kinder ausfindig zu machen und Pädophile aufzuspüren. Die Europäische Kommission habe bereits vor Jahren Maßnahmen eingeleitet, bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien zum Schutz der Kinder eingesetzt werden, und unterstütze auch seit Längerem solche Maßnahmen. Mit der Einführung der Nummer 116 000 werde es in Europa eine einheitliche Notrufnummer geben, bei der Fälle vermisster Kinder gemeldet werden können.

Die 116 000, die im Sommer 2007 überall in Europa zur Verfügung stehen dürfte, ist eine gebührenfreie Telefonnummer. Die Bürger werden also wissen, welche Nummer sie unionsweit im Zusammenhang mit vermissten Kindern wählen können. Welche Vereinigung oder Behörde diesen Dienst verwaltet, wird von den einzelnen Regierungen entschieden. Alle Maßnahmen der Gemeinschaft sollen in einem kohärenten Rahmen erfolgen, wobei die Rechte des Kindes in den Mittelpunkt bestimmter Politiken gestellt und nicht nur als Folge dieser Politiken angesehen werden.

Das Europäische Forum für die Rechte des Kindes, das im ersten Halbjahr 2007 eingerichtet werden soll, wird ein permanenter Ort für Arbeiten und Reflexionen zur Erweiterung und Anpassung der EU-Kinderrechtsstrategie sein, die die Kommission am 4. Juli 2006 vorgelegt hatte. Das Forum wird die ideale Plattform für die entsprechenden Diskussionen bilden, weil ihm Vertreter der Mitgliedstaaten und der betreffenden NRO, die nationalen Bürgerbeauftragten für die Rechte des Kindes sowie auch Kinder angehören werden.

Es wird auch mit der Problematik unerwünschter Gewaltdarstellungen mittels digitaler Technologien, auf denen beispielsweise das Internet, Spielkonsolen und Online-Spiele basieren, befasst werden, damit es prüfen kann, welches Kontrollniveau erforderlich ist, um die Zukunft unserer Kinder zu sichern. Dank der Initiative „Sicheres Internet“ der Europäischen Kommission konnten bereits in vielen Mitgliedstaaten Stellen eingerichtet werden, die kostenlos Unterstützung in diesem Bereich anbieten.
Mehr Informationen zu der Politik der Europäischen Kommission für mehr Sicherheit im Internet sind über folgende Website erhältlich:

http://ec.europa.eu/information_society/activities/sip/index_en.htm

Näheres zur Arbeit von Vizepräsident Frattini ist seiner Website zu entnehmen: http://www.ec.europa.eu/commission_barroso/frattini/index_de.htm

Franco Frattinis Rede auf der internationalen Konferenz über vermisste und ausgebeutete Kinder in Paris wird über RAPID abrufbar sein.


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