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Europas Fenster zur Welt: Häfen und Produktsicherheit

European Commission - IP/07/537   23/04/2007

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IP/07/537

Brüssel, den 23. April 2007

Europas Fenster zur Welt: Häfen und Produktsicherheit

Sind die Produkte, die in die EU eingeführt werden, für die Verbraucher sicher? Wer sorgt dafür, dass gefährliche Waren nicht in den Handel gelangen? Heute hat die für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva die niederländische Behörde für die Sicherheit von Lebensmitteln und Verbrauchsgütern (Voedsel en Waren Autoriteit) und deren Labor in Zwijndrecht sowie den Rotterdamer Hafen besucht. „Da annähernd 90% aller Waren über Seehäfen in die EU gelangen, wird es immer wichtiger, unsere Außengrenzen in Häfen wie Rotterdam zu kontrollieren”, sagte Frau Kuneva. „Ich bin außerdem davon überzeugt, dass die Zollbehörden eine ganz wichtige Rolle bei der Durchsetzung der Produktsicherheitsanforderungen spielen könnten”. Bei ihrem Besuch wies Frau Kuneva auf die Beziehung zwischen Häfen und Produktsicherheit hin, erläuterte die geplante EU-Strategie in diesem Bereich und betonte die Notwendigkeit, die Anstrengungen zur Abweisung gefährlicher Produkte in den Häfen zu verstärken. Die Kommissarin hatte auch Gelegenheit, sich bei der Öffnung einer Sendung im Hafen unmittelbar ein Bild von den Maßnahmen zu machen, die zur Gewährleistung der Sicherheit eingeführter Verbrauchsgüter getroffen werden.

Zusammenarbeit und Sicherheit von Verbrauchsgütern

Bei dem Besuch der Kommissarin ging es vor allem darum, darauf hinzuweisen, wie wichtig die Häfen beim Schutz der EU-Verbraucher vor gefährlichen Produkten sind. Etwa 90% aller Produkte werden über Häfen in die Gemeinschaft eingeführt, daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass unsichere Produkte unmittelbar bei der Ankunft entdeckt werden, bevor sie in den Handel gelangen.

Angesichts des steigenden Einfuhrvolumens in die EU aus Drittländern ist dies für die betroffenen Behörden eine ehrgeizige Aufgabe. Der Hafen von Rotterdam, in dem allein im letzten Jahr etwa 377 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen wurden, steht sowohl beim eingehenden als auch beim ausgehenden Handel an erster Stelle in Europa. Sobald eine Schiffsladung abgefertigt ist, sind diese Produkte innerhalb der EU zum freien Verkehr freigegeben. Daher sind erhöhte Wachsamkeit, gebündelte Ressourcen und Informationsaustausch zwischen den Behörden in den EU-Mitgliedstaaten unabdingbar, wenn es darum geht, die Zahl gefährlicher Produkte, die in den Handel gelangen und für die EU-Verbraucher ein Risiko darstellen, zu verringern.

Produkte im Visier

Können wir uns immer darauf verlassen, dass die zahllosen Produkte, die wir jeden Tag verwenden, sicher sind? Welche Arten von Produkten sind gefährlich? Im Jahr 2006 meldeten die EU-Mitgliedstaaten fast 1 000 Verbrauchsgüter des täglichen Lebens, beispielsweise Spielzeug, elektrische Wasserkocher und Weihnachtsbaumbeleuchtung, die nach Untersuchungen oder den eigenen Bewertungen der Hersteller möglicherweise ein Risiko für die Verbraucher (Erstickungsgefahr, Stromschlag oder Brandgefahr) bergen. Die Verbraucher – und vor allem Kinder – müssen unbedingt vor gefährlichen Produkten geschützt werden; deshalb hat die Kommission vor kurzem eine Entscheidung erlassen, nach der die Mitgliedstaaten sicherstellen müssen, dass in der EU im Handel befindliche Feuerzeuge kindersicher sind. Die Entscheidung verbietet außerdem Feuerzeuge, die Kinder besonders ansprechen, wie etwa solche, die Comicfiguren, Lebensmitteln, Handys usw. ähneln. Auch Spielzeug an sich ist oft Grund zur Besorgnis, wenn es kleine oder ungeeignete Teile enthält, an denen Kinder ersticken oder sich verletzten können oder die in manchen Fällen zu Hautreizungen oder sogar Vergiftung führen.

Es gibt allgemeine Vorschriften über die Produktsicherheit, nach denen Hersteller und Händler nur sichere Produkte auf den Markt bringen dürfen. Für bestimmte Produkte, wie etwa Spielzeug, Elektrogeräte, Kosmetika und Arzneimittel gelten spezifische Sicherheitsvorschriften. Diese müssen natürlich durchgesetzt werden, wofür eigens benannte Behörden in den Mitgliedstaaten zuständig sind. Sie kontrollieren, ob die Sicherheitsstandards eingehalten werden, ergreifen Korrekturmaßnahmen, stellen sicher, dass gefährliche Produkte vom Markt genommen werden, und verhängen ggf. Strafen.

Fortschritte

Die Kommission engagiert sich weiterhin für die Förderung der Produktsicherheit, die auf EU-Ebene durch die Richtlinie über allgemeine Produktsicherheit geregelt ist. Nach dieser Richtlinie müssen alle in der EU im Handel befindlichen Produkte sicher für die Verbraucher sein, und sie führt einen Rahmen für Informationsaustausch über gefährliche Produkte ein. Auf EU-Ebene wurden mehrere Mechanismen und Verfahren eingerichtet, wie etwa RAPEX – ein Schnellwarnsystem für gefährliche Güter in der EU –, mit denen die rasche Informationsverbreitung gewährleistet wird.

Danach wurden spezifische Vorschriften verabschiedet, die einen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den Zoll- und den Marktüberwachungsbehörden hinsichtlich der Produktsicherheit bieten sollen. Kommissarin Kuneva wies bei ihrem Besuch darauf hin, wie wichtig diese Maßnahmen und die ständige Zusammenarbeit der Zoll- und der Marktüberwachungsbehörden für ein sichereres, gesünderes und umweltgerechtes Europa sind.

Die nächsten Schritte

Die Kommission wird im nächsten Jahr ein besonderes Augenmerk auf Maßnahmen richten, die die Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Marktüberwachungsbehörden fördern; dazu zählen spezielle Produktsicherheitsschulungen für Zollbedienstete, die Unterstützung des Informationsaustauschs über gefährliche Produkte (wie etwa Feuerzeuge) sowie die Änderung von Vorschriften über die praktische Zusammenarbeit.
Weitere Informationen finden Sie auf folgender Website:

http://ec.europa.eu/consumers/cons_safe/prod_safe/gpsd/index_en.htm


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