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Brüssel, den 16. Januar 2007

Medienpluralismus: Die Kommission betont Forderung nach Transparenz, Freiheit und Vielfalt in der europäischen Medienlandschaft

Als Reaktion auf die fortdauernde Besorgnis des Europäischen Parlaments und nichtstaatlicher Organisationen über die Medienkonzentration und ihre möglichen Auswirkungen auf den Pluralismus und die Meinungsfreiheit, stellten Kommissarin Viviane Reding und Vizepräsidentin Margot Wallström den anderen EU-Kommissaren heute drei Schritte zum Medienpluralismus in der Europäischen Union vor.

Während die Medien aufgrund der neuen Technologien und des internationalen Wettbewerbs drastischen Veränderungen und Umstrukturierungen ausgesetzt sind, ist es für die Demokratie in den einzelnen Mitgliedstaaten und der Europäischen Union als Ganzes von entscheidender Bedeutung, den Medienpluralismus zu erhalten,“ erklärte die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Dies erfordert ein fundiertes Verständnis der wirtschaftlichen und rechtlichen Realität der heutigen europäischen Medienlandschaft, was durch unseren Drei-Stufen-Plan erreicht werden soll.“

Vizepräsidentin Margot Wallström fügte hinzu: „Kommunikation – im Sinne eines lebendigen und kultivierten Dialogs zwischen den Bürgern – ist der Grundstein der Demokratie. Die Medien bilden dafür das Fundament. Die von den Medien verbreiteten Informationen sollten verständlich, vielfältig, kritisch, verlässlich, angemessen und vertrauenswürdig sein.“

Der von Kommissarin Reding und der für Institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie zuständigen Vizepräsidentin Wallström dargelegte Drei-Stufen-Plan schließt sich an die im Zuge der Audiovisuellen Konferenz in Liverpool 2005 gemachten Vorschläge an und zeigt auf, wie in dieser politisch heiklen Angelegenheit vorgegangen werden sollte.

Im „Reding-Wallström"-Konzept ist der Begriff des Medienpluralismus erheblich weiter gefasst als der des Medieneigentums; er beinhaltet auch den Zugang zu vielfältigen Informationen, damit die Bürger sich ihre eigene Meinung bilden können, ohne unter dem Einfluss einer einzigen dominanten Quelle zu stehen. Die Bürger benötigen außerdem transparente Mechanismen, die sicherstellen, dass die Medien als vollständig unabhängig angesehen werden.

Auch die neue von der Kommission im Dezember 2005 vorgeschlagene Richtlinie über „audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen“ trägt in dieser Hinsicht zum Medienpluralismus bei. Diese Richtlinie würde die Mitgliedstaaten insbesondere dazu verpflichten, die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden von der jeweiligen nationalen Regierung und den audiovisuellen Mediendiensten zu gewährleisten. Der Vorschlag der Kommission über dieses Thema soll in der zweiten Lesung der Richtlinie im ersten Halbjahr 2007 erneut diskutiert werden.

Das „Reding-Wallström“-Konzept, das der Kommission heute vorgelegt wurde, gliedert sich in drei Schritte:

  1. Ein Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission über Medienpluralismus (bereits heute vorgelegt). Es stellt die Bemühungen von Organisationen und Dritten zur Förderung des Pluralismus, insbesondere die wesentlichen Arbeiten des Europarates, dar und beinhaltet einen kurzen ersten Bericht über die audiovisuellen und die Printmedien. Diese Analyse der Ausgangsdaten umfasst auch Informationen über nationale Vorschriften zum Medieneigentum und die sehr verschiedenartigen Regulierungsmodelle der 27 Mitgliedstaaten.
  2. Eine unabhängige Studie zum Medienpluralismus in den EU-Mitgliedstaaten zur Ermittlung und Prüfung konkreter und objektiver Indikatoren zur Bewertung des Medienpluralismus in den EU-Mitgliedstaaten (im Jahr 2007).
  3. Eine Mitteilung der Kommission zu den Indikatoren für Medienpluralismus in den EU-Mitgliedstaaten (im Jahr 2008), die der breiten Öffentlichkeit zur Konsultation vorgelegt werden soll. Daraus könnte sich eine Studie über die Möglichkeiten der Anwendung der Indikatoren für Medienpluralismus ergeben.

Während des gesamtes Prozesses werden die Gruppe der Kommissare „Grundrechte, Bekämpfung der Diskriminierung und Chancengleichheit“ sowie das Europäische Parlament und der Rat über die Fortschritte informiert.

Weitere Informationen über den „Reding-Walström“-Plan und die aktuellen Arbeiten der Kommission über Medienpluralismus finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/information_society/media_taskforce/pluralism/index_en.htm


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