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Europäische Union unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit Malaysia

Commission Européenne - IP/07/407   23/03/2007

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IP/07/407

Brüssel, 23. März 2007

Europäische Union unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit Malaysia

Die EU hat ein Luftverkehrsabkommen mit Malaysia unterzeichnet, das Beschränkungen aufgrund der Staatszugehörigkeit in den bilateralen Luftverkehrsabkommen beseitigt und europäischen Luftfahrtunternehmen den Flugbetrieb zwischen allen EU-Mitgliedstaaten und Malaysia ermöglicht. Das Abkommen wurde in Brüssel durch den für Verkehrsfragen zuständigen Vizepräsidenten der Kommission, Jacques Barrot, den deutschen Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, und den malaysischen Verkehrsminister, Y. B. Datuk Seri Chan Kong Choy unterzeichnet. Es ist ein sichtbarer Beweis für die Außendimension des europäischen Luftverkehrsbinnenmarktes.

Bei der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Vizepräsident Barrot: „Ich begrüße diesen weiteren Fortschritt bei der Entwicklung der Luftverkehrsverbindungen zwischen Europa und Asien. Luftfahrtunternehmen der EU haben nun diskriminierungsfreien Zugang zum Luftverkehrsmarkt zwischen der EU und Malaysia. In Südostasien bestehen ähnliche Abkommen bereits mit Singapur und Vietnam, weitere sind in Vorbereitung”.

Das „horizontale“ Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Malaysia ersetzt nicht die bestehenden bilateralen Abkommen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Malaysia, sondern bringt sie in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht. Das horizontale Abkommen schafft durch Beseitigung der Beschränkungen aufgrund der Staatszugehörigkeit in bilateralen Luftverkehrsabkommen[1] Rechtssicherheit. Malaysia hat bilaterale Luftverkehrsabkommen mit 21 EU-Mitgliedstaaten geschlossen, die durch das unterzeichnete horizontale Abkommen nun auf eine tragfähige Rechtsgrundlage gestellt wurden.

Zwischenzeitlich wurden weltweit mit 25 Staaten horizontale Abkommen ausgehandelt; in den kommenden Monaten werden weitere folgen. Weltweit haben 70 Länder den Grundsatz der EU-Benennung[2] entweder durch horizontale Abkommen oder bilaterale Abkommen mit einzelnen EU-Mitgliedstaaten akzeptiert. Insgesamt konnten auf diese Weise nahezu 500 bilaterale Luftverkehrsabkommen mit dem Gemeinschaftsrecht in Einklang gebracht werden.


[1] Derartige Beschränkungen sind nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs in den so genannten „Open-Skies“-Rechtssachen vom 5. November 2002 mit dem Gemeinschaftsrecht nicht vereinbar.

[2] Nach diesem Prinzip darf jedes EU-Luftfahrtunternehmen Nicht-EU-Länder von allen EU-Mitgliedstaaten aus anfliegen, wenn durch die bilateralen Luftverkehrsabkommen mit diesen Ländern Verkehrsrechte eingeräumt wurden.


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