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Appell von Kommissarin Kuneva zum Weltverbrauchertag

European Commission - IP/07/328   15/03/2007

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IP/07/328

Brüssel, den 15. März 2007

Appell von Kommissarin Kuneva zum Weltverbrauchertag

Anlässlich des Weltverbrauchertages plädierte die europäische Kommissarin für Verbraucherfragen, Meglena Kuneva, heute in Berlin für eine offene und sachlich-fundierte Debatte über Verbraucherrechte in der digitalisierten Welt. Dabei gehe es um grundlegende Rechte in der Verbraucherpolitik. Dieses Thema sei zu bedeutsam, um ausschließlich hinter verschlossenen Türen erörtert zu werden. Die Kommissarin nahm an einer vom deutschen Ratsvorsitz organisierten Konferenz über „Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt“ teil. Eine umfassende Konsultation zur Modernisierung zentraler Verbraucherschutzvorschriften der EU ist einer der Kernpunkte der neuen, am 13. März angenommenen verbraucherpolitischen Strategie für den Zeitraum 2007-2013. Mit dieser neuen EU-Strategie wird angestrebt, die Position der europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher zu stärken; hierzu sollen geeignete Marktbedingungen geschaffen werden, so dass die Verbraucher in Kenntnis aller Faktoren gut überlegte und vernünftige Entscheidungen treffen können. Weitere Ziele der Strategie sind die Förderung des wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Wohlergehens der europäischen Verbraucher in punkto Preis, Auswahl und Qualität sowie ein wirksamer Schutz der Verbraucher in Fällen, in denen der Markt versagt. Anlässlich des Weltverbrauchertages wird es außerdem ein umfangreiches Programm mit Veranstaltungen und Aktivitäten geben, das die von der Kommission mitfinanzierten „Europäischen Verbraucherzentren“ für ganz Europa aufgestellt haben.

„Eine der nächsten großen Herausforderungen besteht darin, die Verbraucherrechte an die digitalisierte Welt anzupassen. Hier gilt es, schonungslos ein paar Fragen zu beantworten. Wie sollen herkömmliche Verbraucherschutzbestimmungen in einer Welt angewandt werden, in der entfernteste Märkte nur einen Mausklick weit weg sind? Was können diese Bestimmungen in einer sich rasch verändernden Welt der CDs, DVDs und Internet-Downloads leisten? Diese Fragen sind zu wichtig, als dass sie nur hinter verschlossenen Türen erörtert werden dürften. Ich möchte diesen internationalen Verbrauchertag dazu nutzen, an Sie zu appellieren, sich an dieser großen Debatte zu beteiligen und Ihren Ansichten Gehör zu verschaffen."

Die Kommissarin wird auch auf der morgigen Konferenz zum Europäischen Verbrauchertag sprechen, die im Rahmen des deutschen Ratsvorsitzes gemeinsam vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Verbraucherzentrale Bundesverband organisiert wird. Das diesjährige Thema lautet „Finanzdienstleistungen in der Europäischen Union“.

Verbraucher in einer digitalisierten Wirtschaft

Der Einzelhandel macht zunehmend ausgefeiltere und auf individuelle Wünsche zugeschnittene Angebote, oftmals auch über das Internet. Dies wirft neue Fragen im Zusammenhang mit der Markttransparenz und der Vergleichbarkeit auf. Ebenso stellt es neue Herausforderungen an die Verbraucher, die Wirtschaft und den Verbraucherschutz. Insbesondere wird dadurch der Einfluss herkömmlicher Werbe- und Vertriebsmethoden auf die Verbrauchermärkte schwächer werden, was wiederum die bisherigen Regulierungs-, Selbstregulierungs- und Durchsetzungsverfahren in Frage stellen wird.

Der Binnenmarkt im digitalen Zeitalter

Der Internethandel ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen einen unmittelbareren Zugang zu Verbrauchern in der gesamten EU. Die traditionellen Verbraucherrechte halten mit dem digitalen Zeitalter indes immer weniger Schritt. Der elektronische Geschäftsverkehr ist zugleich eine große Chance für den Binnenmarkt. Bevor das Internet aufkam, waren die Möglichkeiten einer Integration des Einzelhandels in der EU recht beschränkt. Das Internet bietet nun die Chance, dass Verbraucher und Händler den Binnenmarkt auf eine neue Art und Weise tatsächlich nutzen. Die Möglichkeit, ungehindert über Grenzen hinweg einzukaufen, ist ein zentraler Faktor für die Weiterentwicklung des Binnenmarktes. Sobald sich das grenzüberschreitende Internetshopping als Alternative zum Einkaufen im Inland etabliert hat, wird sich auch der Wettbewerbsdruck auf den inländischen Einzelhandel erhöhen.

Zwei Welten: online oder offline

Die immer schnellere Entwicklung digitaler Technologien birgt das Risiko einer digitalen Kluft zwischen denen, die sich den Zugang leisten können, und denen, die dies nicht können. Und zwischen denen, die mit neuen Technologien leicht umgehen können, und denen, die dazu nicht in der Lage sind. Die Kommission ist bestrebt, alle EU-Bürgerinnen und –Bürger in die Lage zu versetzen, überall in der EU einzukaufen – im Laden an der Ecke ebenso wie im Internet, und zwar mit der Gewissheit, überall gleichermaßen gut geschützt zu sein. Den Händlern möchte die Kommission vermitteln, dass sie bei Einhaltung einfacher und einheitlicher Regeln überall verkaufen dürfen.

Zeitgemäße Verbraucherschutzvorschriften

Um die Rechte der Verbraucher besser zu schützen und sie an die globalisierte digitale Welt anzupassen und um zu gewährleisten, dass sie zum wirtschaftlichen Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen, hat die Kommission in ihrer neuen, am 13. März verabschiedeten Strategie unter anderem folgende Prioritäten gesetzt:

  • bessere Beobachtung der Verbrauchermärkte und der nationalen Verbraucherpolitiken
  • bessere Verbraucherschutzvorschriften
  • bessere Durchsetzung und Reklamationsmöglichkeiten, bessere Verbraucherinformation und -bildung
  • Berücksichtigung der Verbraucheranliegen in allen Politik- und Regelungsbereichen der EU

Veranstaltungen zum Weltverbrauchertag in ganz Europa

Anlässlich des Weltverbrauchertages haben die Europäischen Verbraucherzentren (EVZ) überall in Europa ganz unterschiedliche Aktivitäten organisiert. Das Spektrum reicht vom „Monat der Betrugsbekämpfung“ (EVZ Österreich), Online-Quizspielen (EVZ Belgien) und Präsentationen in Schulen (EVZ Zypern) über Vorträge (EVZ Tschechische Republik), Seminare zu ethischen Fragen des Medikamentenverkaufs an Verbraucher (EVZ Finnland), gemeinsame Veranstaltungen beim Europäischen Parlament (EVZ Frankreich und Deutschland) bis hin zu Ständen in U-Bahnhöfen (EVZ Griechenland). Daneben gibt es Konferenzen, Online-Kampagnen, Besuche in Schulen, Seminare über betrügerische Praktiken, Broschüren und Faltblätter (Irland, Italien, Lettland, Polen, Slowakei, Slowenien, Spanien und Ungarn).

Weitere Informationen finden Sie im Internet:

http://ec.europa.eu/consumers/index_de.htm

Näheres über die Europäischen Verbraucherzentren:

http://ec.europa.eu/consumers/redress/EVZ_network/index_en.htm


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