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IP/07/297

Brüssel, den 7. März 2007

Cyprus Airways: Kommission stimmt Umstrukturierungsplan zu

Die Europäische Kommission hat heute den von der Republik Zypern vorgeschlagenen Plan zur Umstrukturierung von Cyprus Airways, mit dem die Rentabilität des Unternehmens wiederhergestellt werden soll, als mit dem gemeinsamen Markt vereinbar eingestuft. Nach eingehender Prüfung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Plan mit den Gemeinschaftsregeln für die Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten im Einklang steht.

Bereits im Mai 2005 hatte die Kommission eine Rettungsbeihilfe in Form eines staatlich verbürgten Darlehens über 30 Mio. CYP (51 Mio. €) genehmigt.

Im November 2005 notifizierte die zyprische Regierung einen Plan zur Umstrukturierung von Cyprus Airways, der Folgendes vorsieht:

  • ein Darlehen über 55 Mio. CYP (96 Mio. €), von denen 45 Mio. CYP (78 Mio. €) staatlich verbürgt sind;
  • den Verkauf der Chartertochter Eurocypria an den Staat für 13,425 Mio. CYP (23,6 Mio. €). Beide staatlichen Luftfahrtunternehmen sind anschließend als voneinander unabhängige Wettbewerber zu führen;
  • weitere Kostensenkungen zur Wiederherstellung der Rentabilität des Unternehmens;
  • eine Kapitalerhöhung um 14 Mio. CYP (24 Mio. €) durch öffentliche und private Anleger.

Am 22. März 2006 entschied die Kommission, das förmliche Prüfverfahren einzuleiten[1], weil Zweifel bestanden, ob bestimmte Teile des Plans den Gemeinschaftsvorschriften über die Gewährung von Umstrukturierungsbeihilfen entsprachen. An die zyprischen Behörden wurden eine Reihe von Fragen gerichtet und Beteiligte zur Stellungnahme aufgefordert[2].

Nach ihrer Prüfung kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Umstrukturierungsplan mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Dem Beschluss zufolge sind die in dem Plan enthaltenen Elemente staatlicher Beihilfe gemäß den Leitlinien der Gemeinschaft für Umstrukturierungsbeihilfen mit dem Binnenmarkt vereinbar, da der Plan die langfristige Existenzfähigkeit von Cyprus Airways wiederherstellen dürfte und angesichts des Kapazitätsabbaus und des Eigenbeitrags des Unternehmens dem gemeinsamen Interesse nicht zuwiderläuft.


[1] IP/06/352

[2] ABl. L 113 vom 13.5.2006, S. 2.


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