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IP/07/205

Brüssel, den 20. Februar 2007

Kommission stellt Strategie für flexiblere Frequenznutzung vor – eine Antwort auf die heutigen Erfordernisse der drahtlosen Kommunikation

Mit der Bekanntgabe ihrer Strategie zur Einführung einer flexibleren Frequenznutzung als Antwort auf die sich verändernden Marktanforderungen hat die Kommission heute einer innovativeren Funkfrequenznutzung neue Impulse verliehen. Die Strategie sieht konkrete Maßnahmen zur Reduzierung von Zugangs- und Nutzungsbeschränkungen bei dieser für die drahtlose Kommunikation entscheidenden Ressource vor, wodurch neue Ideen entstehen und potenzielle Hemmnisse für die Innovationstätigkeit, das Wirtschaftswachstum und die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher beseitigt werden sollen.

Europa muss das Potenzial, das mit der Nutzung bestimmter Frequenzbänder durch neue drahtlose Produkte und Dienste verbunden ist, in vollem Umfang nutzen, um die Marktentwicklung zu fördern,“ erklärte die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Wir wollen der Branche durch weniger restriktive rechtliche Rahmenbedingungen neue Chancen bieten, die den Wettbewerb stärken und die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher verbessern. Dabei handelt es sich jedoch um einen allmählichen Prozess, der sich nicht von heute auf morgen vollziehen wird.“

Das Funkfrequenzspektrum wird von europäischen Unternehmen unterschiedlichster Bereiche für ihre Kommunikationsdienste verwendet. Der Gesamtumsatz dieser Dienste betrug 2006 annähernd 240-260 Mrd. €. Die aktuellen Vorschriften auf dem Gebiet der Frequenzen reichen immer weniger aus, um mit der Konvergenz von Mobilfunk-, Fernseh- und Internetdiensten, die alle die drahtlose Kommunikation nutzen, Schritt zu halten.

Die Einführung einer marktorientierten Frequenzverwaltung könnte in Verbindung mit flexiblen Frequenznutzungsrechten europaweit zu einem zusätzlichen Gewinn von schätzungsweise 8–9 Milliarden Euro pro Jahr führen.

Die heutige Mitteilung der Kommission über den zügigen Zugang zu Frequenzen für drahtlose elektronische Kommunikationsdienste durch mehr Flexibilität beruht auf der engen Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gruppe für Frequenzpolitik. In der Mitteilung werden praktische Maßnahmen für eine flexiblere Herangehensweise an die Frequenzverwaltung erläutert, angefangen bei einer Reihe von Frequenzbändern, bei denen die aktuellen Regulierungsbeschränkungen dringend überprüft werden müssen.

Einige Maßnahmen werden unter den aktuellen EU- Telekommunikationsregeln getroffen werden, da sofortige Lösungen benötigt werden und sie im Rahmen der von der Kommission konzipierten zukunftsgerichteten Frequenzpolitik in der Europäischen Union (siehe IP/05/1199) verfolgt werden können. Dazu gehört, dass die bislang der GSM-Mobilkommunikation vorbehaltenen Frequenzbänder geöffnet werden, z. B. für Mobilfunkdienste der dritten Generation, und dass neuen Produkten und Diensten der Zugang zu Frequenzen ermöglicht wird, die aufgrund einer effizienteren Frequenznutzung durch den digitalen Rundfunk frei werden („digitale Dividende“). Beide Lösungen verfügen über das Potenzial, die europäische Wirtschaft weiter voranzubringen und den Bürgern echte Vorteile zu bieten.

Weitere Maßnahmen zielen darauf ab, die Genehmigungsbedingungen in Europa weniger restriktiv zu gestalten und sie hinsichtlich der ausgewiesenen Frequenzbänder in allen Mitgliedstaaten kohärent anzuwenden. Maßnahmen dieser Art benötigen für die Umsetzung mehr Zeit. Gespräche mit den Mitgliedstaaten werden jetzt beginnen und bis zur Umsetzung des – im Juli von der Kommission vorzuschlagenden – neuen EU-Telekommunikationsrechts (siehe IP/06/874) andauern.

Eine größere Freiheit der Frequenzrechteinhaber, selbst zu bestimmen, wie sie diese Rechte nutzen werden, setzt eine stärker proaktive Rolle der Industrie voraus. Die Industrie wird daher eine größere Verantwortung übernehmen müssen für die Vermeidung von Funkstörungen, für die Bereitstellung nahtloser Verbraucherdienste und für die Koordinierung mit anderen Akteuren auf den einstmals getrennten Rundfunk-, Mobilfunk- und IT-Märkten, die jetzt zusammenwachsen.

Weitere Informationen:

Die Frequenzpolitik der EU:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/

Mitteilung der Kommission über den zügigen Zugang zu Frequenzen für drahtlose elektronische Kommunikationsdienste durch mehr Flexibilität anzunehmen:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/ref_documents/index_en.htm#communications

MEMO/07/68


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