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IP/07/1895

Brüssel, den 11. Dezember 2007

Umwelt: Kommission begrüßt Abstimmung über die Luftqualitätsrichtlinie im Europäischen Parlament

Die Europäische Kommission begrüßt, dass das Europäische Parlament heute in zweiter Lesung die geänderte Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa, die auf dem vor kurzem zwischen der portugiesischen Präsidentschaft und dem Parlament getroffenen Kompromiss beruht, angenommen hat. In dem vereinbarten Text, mit dem sich die beiden Organe zur Verbesserung der Luftqualität verpflichten, werden erstmals verbindliche Werte für Feinstaub (PM2,5) aufgestellt.

Stavros Dimas, für Umweltschutz zuständiges Mitglied der Kommission, erläutert dazu: "Luftverschmutzung führt zu schwerwiegenden Problemen für die Umwelt und die Gesundheit der europäischen Bürger. Daher stelle ich mit Genugtuung fest, dass die jetzt erzielte Einigung über Luftqualität auf dieses Problem eingeht und rechtzeitig ehrgeizige, aber realistische Vorgaben für die fristgerechte Erreichung von Grenzwerten der Feinstaubverschmutzung (PM2,5) in der Europäischen Union aufstellt."

Die Richtlinie über Luftqualität gehört zu den wichtigsten Maßnahmen im Rahmen der thematischen Strategie gegen die Luftverschmutzung von 2005, die von der Kommission im September 2005 (IP/05/1170) angenommen wurde und bis 2020 zu erreichende ehrgeizige und kostenwirksame Ziele für den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt setzt.

Der vom Parlament angenommene Text ist Ergebnis einer zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielten Einigung. Darin werden vier Richtlinien und eine Entscheidung des Rates in einer einzigen Richtlinie über Luftqualität zusammengefasst. Bei ihren Verhandlungen befassten sich die beiden Organe insbesondere mit Zielvorgaben und Fristen für Emissionswerte von Kleinstpartikeln, die zusammen mit den größeren Partikeln, den PM10, für die bereits Rechtsvorschriften erlassen wurden, zu den gefährlichsten Schadstoffen für die menschliche Gesundheit zählen.

Reduzierung der Feinstaubkonzentrationen

In den Mitgliedstaaten soll die PM2,5-Exposition in städtischen Gebieten bis 2020 gegenüber den 2010 gemessenen Werten um durchschnittlich 20% gesenkt werden. Der jetzt vereinbarte Text enthält eine zusätzliche Auflage, wonach die Mitgliedstaaten bis 2015 erreichen sollen, dass die Konzentration in diesen Gebieten den Wert von 20 µg/m³ nicht überschreitet. Auf ihrem Staatsgebiet müssen die Mitgliedstaaten einen PM2,5-Grenzwert von 25 µg/m³ einhalten, der verbindlich ab 2015 vorgeschrieben ist, möglichst aber bereits ab 2010 erreicht werden sollte.

Flexibilität beim Erreichen der Luftqualitätswerte

Mit der neuen Richtlinie werden die geltenden Luftqualitätsvorgaben nicht geändert, aber es wird den Mitgliedstaaten mehr Flexibilität in Gebieten eingeräumt, in denen es sich als schwierig erweist, diese Werte einzuhalten. 26 der 27 EU-Mitgliedstaaten haben Probleme mit der Einhaltung der PM10-Grenzwerte, die in mindestens einem Teil ihres Gebiets überschritten werden. Der vereinbarte Text sieht vor, dass die Fristen für die Einhaltung dieser Werte um bis zu drei Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie (Mitte 2011) hinausgezögert werden können, wobei die Mitgliedstaaten allerdings nachweisen müssen, dass sie die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften, wie die Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC, siehe MEMO/07/441) vollständig umgesetzt und alle zweckdienlichen Maßnahmen zur Reduzierung ergriffen haben. Die Richtlinie enthält eine Liste der dafür in Frage kommenden Maßnahmen.

Maßnahmen auf Ebene der Europäischen Union sind für die effektive Emissionsminderung von großer Bedeutung. Nach endgültiger Annahme durch den Rat wird die neue Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union zusammen mit einer Erklärung der Kommission veröffentlicht, in der sie ihre Fortschritte bei der Entwicklung und Annahme weiterer Maßnahmen im Rahmen der thematischen Strategie gegen die Luftverschmutzung darlegt.

Die Richtlinie soll bis 2013 überarbeitet werden.


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