IP/07/1851

Brüssel, den 4. Dezember 2007

Europäische Gemeinschaft stärkt Luftverkehrsbeziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten

Die EU und die Vereinigten Arabischen Emirate haben ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das es europäischen Fluggesellschaften ermöglicht, zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und sämtlichen EU-Mitgliedstaaten Flugdienste durchzuführen. Durch das Abkommen werden staatszugehörigkeitsbedingte Beschränkungen in den bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und den Vereinigten Arabischen Emiraten beseitigt. Dies ermöglicht allen Luftfahrtunternehmen der EU den Flugbetrieb zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und jedem EU-Mitgliedstaat, in dem es eine Niederlassung unterhält. Durch das Abkommen wird das Bestehen des europäischen Luftverkehrsbinnenmarktes in den Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Arabischen Emiraten bekräftigt.

„Ich begrüße diesen wichtigen Schritt in den Luftverkehrsbeziehungen der EU mit den Vereinigten Arabischen Emiraten. Mit diesem Abkommen wird anerkannt, dass es sich bei den Fluggesellschaften in der EU nicht mehr um nationale Gesellschaften, sondern um Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft handelt. Nun haben alle Luftfahrtunternehmen der EU im Luftverkehr zwischen der EU und den Vereinigten Arabischen Emiraten diskriminierungsfreien Marktzugang“, erklärte Kommissionsvizepräsident Barrot bei Unterzeichnung des Abkommens.

Dieses so genannte „horizontale“ Abkommen ersetzt nicht die bilateralen Abkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und den einzelnen Mitgliedstaaten, sondern bringt sie mit dem Gemeinschaftsrecht in Einklang, indem die in den bilateralen Luftverkehrsabkommen enthaltenen staatszugehörigkeitsbedingten Beschränkungen beseitigt werden. Bislang wurden weltweit mit 29 Staaten horizontale Abkommen ausgehandelt. Ungefähr 600 Luftverkehrsabkommen wurden durch gemeinsame Anstrengungen der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten so geändert, dass die Staatszugehörigkeitsregeln durch den Grundsatz der Benennung als Luftfahrtunternehmen der EU ersetzt wurden.

Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt in den Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Arabischen Emiraten, die als erstes Land in der Golfregion ein solches Abkommen unterzeichnet haben. Der Luftverkehr ist für die Beziehungen zwischen beiden Regionen von entscheidender Bedeutung, da er Verbindungen zwischen den Menschen, den Kulturen und den Unternehmen herstellt.
Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU finden sich unter:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm