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IP/07/1809

Brüssel, 29. November 2007

Kommission begrüßt den Anbruch einer neuen Ära für die audiovisuellen Medien in Europa

Das Europäische Parlament hat heute offiziell und ohne Änderungen den gemeinsamen Standpunkt des Rates zur neuen Richtlinie „Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen“ gebilligt. Die Richtlinie aktualisiert die Vorschriften für die audiovisuelle Industrie und schafft einen umfassenden Rechtsrahmen, der sämtliche audiovisuellen Mediendienste – einschließlich Abrufdienste – abdeckt. Weniger detaillierte, flexiblere sowie zeitgemäße Vorschriften für Fernsehwerbung werden eine bessere Finanzierung audiovisueller Programme ermöglichen. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit für die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht.

„Heute bricht das Zeitalter der Konvergenz bei den audiovisuellen Dienstleistungen in Europa an,“ sagte Viviane Reding, für Informationsgesellschaft und Medien zuständiges Kommissionsmitglied. „Mithilfe dieser aktualisierten Vorschriften, die die Rechtssicherheit verbessern und das Herkunftslandprinzip fest verankern, werden Europas Strategien im audiovisuellen Bereich die Herausforderungen einer sich rasch entwickelnden und dynamischen Industrie meistern und gleichzeitig ein hohes Niveau an Verbraucherschutz aufrechterhalten. Es wird weniger Regulierung, eine bessere Finanzierung von Inhalten und eine stärkere Herausstellung der kulturellen Vielfalt und des Schutzes Minderjähriger geben.“

Dank der neuen Richtlinie „Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen“ kann die audiovisuelle Industrie die tiefgreifenden technischen Entwicklungen und Marktveränderungen sowie die sich wandelnden Sehgewohnheiten im Zuge der Konvergenz besser bewältigen. Die Richtlinie orientiert sich an der politischen Einigung, die im Mai vom Europäischen Parlament und vom Rat über die wichtigsten Ziele und Vorschriften der Richtlinie erzielt wurde (siehe IP/07/706), nämlich ein neuer Geltungsbereich, der sämtliche audiovisuellen Mediendienste abdeckt, flexiblere Werbevorschriften, ein Rechtsrahmen für das Product Placement, neue Rechte für die Bürger und durchgängiger Schutz der Grundwerte der EU. Die Richtlinie steht in Einklang mit anderen aktuellen Initiativen der Kommission, wie der vorgeschlagenen europäischen Strategie für mobiles Fernsehen, dem Plan zur Maximierung des Nutzens der digitalen Dividende und dem neuen Förderprogramm für den europäischen audiovisuellen Sektor MEDIA 2007. Die anstehenden Gespräche und Vorschläge zum Thema kreative Online-Inhalte werden die Fortschritte abrunden, die mit der neuen Richtlinie gemacht werden.

Die Mitgliedstaaten werden 24 Monate Zeit haben, die neuen Vorschriften in nationales Recht umzusetzen, so dass die Regelungen im Jahr 2009 vollständig gelten. Kommissarin Reding hat die Mitgliedstaaten kürzlich aufgefordert, bei der Umsetzung der Richtlinie mit leichter Hand vorzugehen (siehe REDE 07/560), also nicht zu viele strengere nationale Bestimmungen hinzuzufügen, die die neuen Freiheiten für die audiovisuellen Unternehmen, die die Richtlinie „Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen“ mit sich bringt, wieder einschränken würden.

Hintergrund:

Am 13. Dezember 2005 hat die Kommission einen Vorschlag zur Neufassung der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ vorgelegt, um auf die rasante Entwicklung der Technik und der Märkte im audiovisuellen Bereich zu reagieren (siehe IP/05/1573 und MEMO/06/208). Am 9. März 2007 hat die Kommission einen aktualisierten Vorschlag für einen Entwurf der Richtlinie „Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen“ angenommen (siehe IP/07/311), um den Weg für die rasche Einigung in zweiter Lesung durch das Parlament und den Rat zu ebnen (siehe MEMO/07/206).
Text der Richtlinie:

http://ec.europa.eu/avpolicy/reg/tvwf/modernisation/proposal_2005/


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