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IP/07/1804

Brüssel, 29. November 2007

Kommission fordert digitale Gesellschaft, die niemanden zurücklässt

Trotz des technischen Fortschritts und eines verschärften Wettbewerbs können mehr als ein Drittel der Europäer noch immer nicht in vollem Umfang an den Vorteilen der digitalen Gesellschaft teilnehmen. Eine integrativere Informationsgesellschaft, leichter zugängliche Webangebote und Breitband-Internetanschlüsse für alle EU-Bürger könnten über einen Zeitraum von fünf Jahren Vorteile in einer Größenordnung von 35 bis 85 Milliarden € bringen. Die Kommission legt dem Rat heute ihre Initiative zur digitalen Integration („e-Inclusion“) vor, in der sie die Mitgliedstaaten zur Unterstützung einer Reihe wichtiger Maßnahmen auffordert. Neben einer für 2008 geplanten Kampagne mit dem Titel „Die Informationsgesellschaft geht alle an!“ zählen dazu auch Rechtsvorschriften für den barrierefreien Zugang („e-Accessibility“) nach US-amerikanischem Vorbild.

„Der Zugang aller Bürger zu Informationen ist in der modernen Gesellschaft gleichermaßen ein Recht wie auch eine Voraussetzung für den Wohlstand. Es ist weder moralisch akzeptabel noch wirtschaftlich tragbar, dass Millionen Menschen nicht in der Lage sind, die Informations- und Kommunikationstechnologien zu ihrem Vorteil zu nutzen, und somit außen vor gelassen werden,“ erklärte die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Mit der heute den Telekom-Ministern vorgestellten politischen Initiative bekräftigt die Kommission ihren Willen, die digitale Ausgrenzung in Europa zu überwinden. Wir müssen doppelt so schnell vorankommen wie bisher. Die Kommission sendet heute ein deutliches Signal an alle Beteiligten –  Wirtschaft, Regulierungsbehörden und Regierungen –, dass es an der Zeit ist, gemeinsam zu handeln, um die Barrieren der Informationsgesellschaft zu beseitigen.“

Um soziale Ungleichheiten zu verringern, sollten die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) nach Ansicht der Kommission freie Wahlmöglichkeiten bieten und so ausgelegt sein, dass sie von allen Menschen – unabhängig von deren persönlicher oder gesellschaftlicher Situation – genutzt werden können. In einer 2006 in Riga verabschiedeten Erklärung setzten sich die zuständigen EU-Minister klare Ziele, darunter die Halbierung der Defizite bei der Internet-Nutzung und den digitalen Fähigkeiten sowie die barrierefreie Zugänglichkeit aller öffentlichen Websites bis 2010 (IP/06/769). Auf diese Weise ließen sich über einen Zeitraum von fünf Jahren Vorteile von 35 bis 85 Mrd. € erzielen.

Trotz dieser Ziele und zahlreicher Maßnahmen der Behörden, der Branche und der Zivilgesellschaft sind die Fortschritte noch immer langsam und ungleichmäßig. Die meisten Ziele von Riga können offenbar nicht rechtzeitig erreicht werden. So liegt die Barrierefreiheit öffentlicher Websites noch immer bei etwa 5 %, und lediglich 10 % der Menschen über 64 Jahren nutzen das Internet. Im europäischen Durchschnitt beläuft sich dieser Anteil dagegen auf 47 %. Ohne weitere Maßnahmen wird dieses Defizit daher nicht bis 2010, sondern erst bis 2015 um die Hälfte verringert werden. Die jüngsten von der Kommission in Auftrag gegebenen Untersuchungen haben gezeigt, dass die Barrierefreiheit von Websites, Endgeräten, Fernsehgeräten und sonstigen IKT noch immer zu wünschen übrig lässt und bildungsferne Gruppen sowie erwerbslose und ältere Menschen einem besonders großen Ausgrenzungsrisiko ausgesetzt sind.

Zur Bewältigung dieser Probleme sieht die europäische Initiative für eine integrative Informationsgesellschaft einen strategischen Rahmen mit dem Ziel vor,

  • allen Menschen durch Überwindung der Zugangs-, Breitband- und Kompetenzdefizite die Teilhabe an der Informationsgesellschaft zu ermöglichen,
  • die effektive Teilhabe ausgrenzungsgefährdeter Gruppen zu fördern und ihre Lebensqualität zu verbessern und
  • die e-Inclusion-Maßnahmen in Europa zu bündeln, um ihre dauerhafte Wirkung zu fördern.

Im Jahr 2008 wird die Kommission mit einer Kampagne unter dem Titel „Die Informationsgesellschaft geht alle an!“ das Problembewusstsein schärfen. Ihren Höhepunkt soll eine Ministerkonferenz am Jahresende bilden, auf der Fortschritte aufgezeigt und die Zusagen auf allen Ebenen bekräftigt werden sollen.

Neben der Förderung von Forschungs- und Pilotvorhaben wird die Kommission auf übergreifende Rechtsvorschriften hinwirken, um die Informationsgesellschaft leichter zugänglich zu machen, die Chancengleichheit zu gewährleisten und einen effektiven Binnenmarkt sicherzustellen. Mehrere EU-Mitgliedstaaten (darunter das Vereinigte Königreich, Spanien und Italien) haben bereits gesetzgeberische Maßnahmen für den barrierefreien Zugang in die Wege geleitet. In den USA hat das „Gesetz über amerikanische Bürger mit Behinderungen“ („Americans with Disabilities Act“) aus dem Jahr 1990 große Verbesserungen gebracht und wird nun auch auf Online-Dienste wie etwa Websites angewandt.

Hintergrund:

Im Juni 2006 haben sich 34 europäische Länder in der Ministererklärung von Riga verpflichtet, die digitale Kluft bis 2010 zu verringern (IP/06/769).

Die i2010-Initiative der Kommission (IP/05/643) räumt der digitalen Integration bereits vorrangige Bedeutung ein. In diesem Rahmen wurden konkrete Maßnahmen in den Bereichen barrierefreier Zugang (IP/05/1144), digitale Breitbandkluft (IP/06/340), IKT und Altern (IP/07/831) und digitale Kompetenzen (IP/07/1286) getroffen.

Am 13. November 2007 legte die Kommission nun ein umfassendes Paket von Reformvorschlägen für das EU-Telekommunikationsrecht vor. Eines ihrer ausdrücklichen Ziel ist es, allen EU-Bürgern den Zugang zu Breitbandverbindungen zu ermöglichen (IP/07/1677).

Siehe auch: http://ec.europa.eu/information_society/activities/einclusion/index_en.htm

MEMO/07/527


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