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IP/07/1750

Brüssel, den 22. November 2007

Europäische Kommission schlägt Plan für schnellere Einführung von Energietechnologien für Zukunft mit wenig Kohlenstoffemissionen vor

Energietechnologien werden eine entscheidende Rolle beim Klimaschutz und bei der Sicherung der weltweiten und der europäischen Energieversorgung spielen. Damit die Ziele, die sich Europa im Hinblick auf Treibhausgasemissionen, erneuerbare Energien und Energieeffizienz für 2020 und 2050 gesetzt hat, erreicht werden können, sind Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz, Normen, Fördermechanismen und der Anlastung von Kohlenstoffemissionen erforderlich. Ebenso müssen effizientere und neue Technologien eingesetzt werden. All dies setzt erhebliche Forschungsanstrengungen voraus. Das Potenzial Europas hinsichtlich der Entwicklung einer neuen Generation kohlenstofffreier Energietechnologien, etwa bei Offshore-Windkraftttechnologien, der Solartechnologie oder Biomassetechnologien der zweiten Generation, ist enorm. Vielfach ist jedoch die Energieforschung in der EU finanziell unzureichend ausgestattet, fragmentiert und schlecht koordiniert. Wenn die EU ihre Chancen wirklich nutzen will, müssen die Maßnahmen zur Entwicklung neuer Energietechnologien, zur Senkung ihrer Kosten und zu ihrer Markteinführung besser organisiert und effizienter durchgeführt werden. Deshalb schlägt die Europäische Kommission den europäischen Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) vor, einen umfassenden Plan zur Festlegung einer Energieforschungsagenda für Europa. Die Kommission ist der Ansicht, dass Europa die Kosten sauberer Energie senken und die Industrie in der EU eine Vorreiterrolle in der rasch wachsenden Branche kohlenstoffemissionsarmer Technologien übernehmen sollte. Flankiert werden soll dieser Plan durch einen besseren Einsatz und eine Aufstockung der finanziellen und personellen Ressourcen im Interesse einer beschleunigten Entwicklung und Einführung kohlenstoffemissionsarmer Technologien der Zukunft.

Die Energiepolitik für Europa braucht eine neue industrielle Revolution. Auch diese wird, wie alle anderen industriellen Revolutionen, von der Technik ausgehen, weshalb es höchste Zeit ist, unsere politische Vision in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Die Entscheidungen der nächsten 10-15 Jahre werden tief greifende Auswirkungen auf die Energieversorgungssicherheit, die Klimaentwicklung, das Wachstum und die Beschäftigung in Europa haben. Wenn wir in dem zunehmenden globalen Wettlauf um die Gewinnung der Märkte für kohlenstoffemissionsarme Technologien zurückfallen, laufen wir Gefahr, unsere Ziele mit importierten Technologien erreichen zu müssen,“ sagte der für Energie zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs.

Janez Potočnik, der für Wissenschaft und Forschung zuständige EU-Kommissar, erklärte: „Wir haben das Glück, bei den kohlenstoffemissionsarmen Technologien weltweit führend zu sein, aber wenn in Europa keine effektivere Zusammenarbeit stattfindet, werden wir diese Chance vertun, und die wirtschaftlichen Vorteile des Übergangs zu einer kohlenstoffemissionsarmen Wirtschaft werden anderen zugute kommen. Auf der Grundlage der heute von der Kommission vorgestellten Konzepte könnte Europa eine Palette an erschwinglichen, wettbewerbsfähigen, sauberen, effizienten und emissionsarmen Energietechnologien von Weltklasse entwickeln.“

Europa steht bei Energieversorgung und Klimawandel vor echten Herausforderungen. Halten die aktuellen Trends an und bleibt es bei den bisherigen Technologien, werden die EU und die Welt ihre Klimaschutzziele nicht zu wirtschaftlich tragbaren Kosten erreichen. Forschung und Innovation im Bereich der Energietechnologien sind daher von entscheidender Bedeutung, damit die EU, wie beabsichtigt, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 60-80 % senken kann. Falls sich jedoch der Ansatz der EU in Bezug auf diese Technologien nicht grundlegend ändert, besteht ernsthaft die Gefahr, dass die genannten Ziele nicht erreicht werden oder dass die Technologien hierfür von außerhalb der EU stammen. Der Innovationsprozess im Energiebereich – von der ursprünglichen Konzeption bis zur Marktdurchdringung – weist strukturelle Schwächen auf. Es gibt weder eine natürliche Nachfrage am Markt noch kurzfristig erkennbare, ertragreiche Geschäftsmöglichkeiten für diese Technologien. Darüber hinaus sind die öffentlichen Budgets für die Energieforschung in den EU-Mitgliedstaaten seit den 80er Jahren im Allgemeinen erheblich geschrumpft. Fest steht, dass viele der technologischen Herausforderungen, vor denen die EU-Energiepolitik steht, nicht mit den aktuellen Instrumenten oder Mustern der Zusammenarbeit bewältigt werden können. Ihre Bewältigung setzt vielmehr eine neue Einstellung voraus.

Die Europäische Kommission schlägt daher eine neue Herangehensweise vor, die auf ein größeres Maß an gemeinsamer Planung, eine bessere Nutzung des Potenzials des Europäischen Forschungs- und Innovationsraums und eine vollständige Ausschöpfung der Möglichkeiten des Binnenmarktes ausgerichtet ist. Der Plan sieht insbesondere vor, dass eine Reihe neuer, vorrangiger europäischer Industrie-Initiativen auf den Weg gebracht werden, deren Schwerpunkt auf der Entwicklung von Technologien liegt, bei denen eine Zusammenarbeit auf Gemeinschaftsebene den größten Mehrwert bringt. Ferner wird im Plan vorgeschlagen, Forschung und Innovation in der Industrie dadurch zu stärken, dass die europäischen, einzelstaatlichen und industriellen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt werden. Des Weiteren wird ein europäisches Energieforschungsbündnis vorgeschlagen, durch das eine wesentlich größere Zusammenarbeit zwischen Energieforschungseinrichtungen sowie eine bessere Planung und Zukunftsforschung auf europäischer Ebene im Hinblick auf Energieinfrastruktur und Energiesysteme gewährleistet werden sollen. Die Kommission gibt deutlich zu verstehen, dass mehr finanzielle Mittel in diesem Bereich erforderlich sind, und wird 2008 ihre Vorstellungen für die Finanzierung kohlenstoffemissionsarmer Technologien vorstellen. Sie wird ein Informationssystem aufbauen, durch das ein klares Bild der in ganz Europa vorhandenen Energietechnologien gewonnen werden soll, und zusammen mit den Mitgliedstaaten ein Verfahren ausarbeiten, das eine gemeinsame Planung der Forschung im Bereich der Energietechnologien ermöglicht. 2009 soll ein europäischer Gipfel für Energietechnologie stattfinden, um die Fortschritte zu überprüfen.

Näheres zu den obigen Punkten ist dem MEMO/07/493 und dem SET-Plan zu entnehmen, der unter folgender Internet-Adresse abgerufen werden kann: http://ec.europa.eu/energy/res/setplan/communication_2007_en.htm;

Im MEMO/07/494 sind Antworten auf einige häufig gestellte Fragen zu finden.


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