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Sicherheit von Spielzeug: Kommission stellt Bestandsaufnahme zur Produktsicherheit vor und begrüßt „beachtliche Fortschritte“ in China

European Commission - IP/07/1746   22/11/2007

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IP/07/1746

Brüssel, 22. November 2007

Sicherheit von Spielzeug: Kommission stellt Bestandsaufnahme zur Produktsicherheit vor und begrüßt „beachtliche Fortschritte“ in China

Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva präsentierte heute eine Reihe von Initiativen, die dazu dienen sollen, Durchsetzung und Durchführung der derzeit in der EU geltenden Produktsicherheitskontrollen zu verbessern. Zu den in den nächsten Monaten vorrangigen Maßnahmen gehören eine gründliche Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen der Unternehmen in der Spielzeuglieferkette (Abschluss im ersten Quartal 2008) und eine Reihe konkreter Schritte zur Intensivierung der risikobasierten Überwachung durch die nationalen Marktaufsichts- und Zollbehörden – einschließlich einer gezielten Maßnahme der Kommission, mit der geeignete Warnungen vor der Gefährlichkeit von Magneten in Spielzeug vorgeschrieben werden sollen. Auch in Zukunft soll die Zusammenarbeit mit China und den USA Vorrang haben. Die Ergebnisse des letzten RAPEX-China-Berichts (RAPEX = Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte) machen deutlich, dass die chinesischen Behörden bei den Maßnahmen, mit denen das Einströmen gefährlicher Produkte auf den europäischen Markt gestoppt werden soll, beachtliche Fortschritte erzielt haben. Laut Bericht wurden in den drei Monaten von Juli bis September 2007 184 Fälle gründlich untersucht, gegenüber nur 84 Fällen in den zwei vorangegangenen Berichten zusammen (Juli 2007, Dezember 2006). Abhilfemaßnahmen wurden in 43 % der Fälle getroffen. Bis Dezember 2007 wird China ein eigenes Meldesystem nach dem Muster von RAPEX einrichten, um die Arbeit mit den Regionen zu koordinieren und die Kooperation wirksamer zu gestalten.

Frau Kuneva erklärte: „In dieser Welt können Sie keine 100%ige Sicherheit bieten. Aber Sie können dafür sorgen, dass das System seinen Zweck erfüllt. Sie können sicherstellen, dass über die gesamte Lieferkette effizienter vorgegangen wird. Sie können sicherstellen, dass Hersteller, Importeure, Einzelhandel, Regierungen und EU in der Lage sind, neue Probleme sofort nach ihrem Auftreten zu erkennen und anzugehen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich absolut entschlossen bin, den Druck aufrechtzuerhalten, um die höchstmöglichen Sicherheitsstandards für unsere Bürger zu gewährleisten.“

Ergebnisse der Bestandsaufnahme

1. Unternehmen

Die erste gesetzliche Verantwortung dafür, dass sicheres Spielzeug auf den Markt kommt, tragen die Hersteller. Zwar hat die Industrie bei den Rückrufaktionen der letzten Zeit für wirksame Follow-up-Maßnahmen gesorgt, aber der unaufhörliche Strom von RAPEX-Meldungen zeigt, dass sie nach wie vor, besonders im unteren Marktsegment, Probleme hat, die Sicherheit von Spielzeug zu garantieren.

Unter anderem in folgenden Bereichen besteht vorrangiger Handlungsbedarf:

  • eine umfassende Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen der Unternehmen in der Spielzeuglieferkette – Ergebnisse werden für das erste Quartal 2008 erwartet;
  • auf die Industrie ausgerichtete Unterrichtung und Unterweisung, um die chinesischen Partner und die Vertreter anderer Märkte mit den in der EU geltenden Sicherheitsstandards vertraut zu machen, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Erfolgsquote bei Rückrufaktionen;
  • eine Reihe konkreter Maßnahmen, die im Jahr 2008 unter Beteiligung der Hersteller, Einzelhändler und Importeure vereinbart werden sollen, eine Art „Sicherheitspakt“, mit dem das Verbrauchervertrauen zurückgewonnen werden soll.

2. Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Die Marktaufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten sind im Allgemeinen wachsam und sorgen für eine positive und wirksame Begleitung der „freiwilligen“ Rückrufaktionen. Unter anderem besteht vorrangiger Handlungsbedarf in folgenden Bereichen:

  • Mangels spezifischer Sicherheitsanforderungen an Magnete in Spielzeug und in Erwartung der Überarbeitung der entsprechenden Norm wird die Kommission auf der Grundlage des Artikels 13 der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit den Entwurf einer gezielten Maßnahme vorlegen, mit der geeignete Warnungen vor den Gefahren von Magneten in Spielzeug verlangt werden.
  • Im Januar 2008 wird die Kommission das „Scoreboard for better consumer markets“ nutzen, um vergleichbare Daten über nationale Marktaufsichtskapazitäten als Grundlage für die weitere Diskussion zu veröffentlichen. 2008 wird die Kommission außerdem die Ergebnisse einer dreijährigen Studie (EMARS) veröffentlichen, die der Untersuchung bewährter Marktüberwachungsverfahren in 15 Mitgliedstaaten diente.
  • Vorrang wird die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Marktaufsichtsbehörden haben, insbesondere die Stärkung der Interoperabilitat der Risikoinformationssysteme der Zollbehörden (RIF) und der Schnellwarnsysteme für Konsumgüter und Lebensmittel (RAPEX und RASFF).
  • Von zentraler Bedeutung ist die Rückverfolgbarkeit in der Produktlieferkette, damit wirksame Maßnahmen getroffen werden können, wenn unsichere Produkte auftauchen. Die Kommission wird mit den Mitgliedstaaten und internationalen Partnern vorrangig bei der Entwicklung entsprechender praktischer Lösungen zusammenarbeiten, wobei auch über die Möglichkeit formellerer rechtlicher Vorschriften zur Rückverfolgbarkeit im Konsumgüterbereich nachgedacht werden soll.

3. Internationale Zusammenarbeit – China und die USA

Bei der Analyse des RAPEX-China-Berichts zeigte sich, dass die chinesischen Behörden zur Durchsetzung von RAPEX-Maßnahmen erhebliche Anstrengungen unternommen haben.

  • Die Kommission wird die technische Unterstützung und die Ausbildungsmaßnahmen insbesondere mit Blick auf das neue chinesische Meldesystem intensivieren. Das Thema Rückverfolgbarkeit wird weiterhin Vorrang haben.
  • Im Rahmen des EU-China-Handelsprojekts wird eine Untersuchung der in China angewandten Mechanismen zur Kontrolle der Produktsicherheit durchgeführt; damit soll ermittelt werden, in welchen Bereichen künftige Zusammenarbeit angebracht ist.
  • Sowohl die USA als auch die Europäische Union sind an einer Zusammenarbeit interessiert, um gemeinsame Herausforderungen in den Bereichen Produktsicherheit und Einfuhrkontrollen zu bewältigen. Die in den letzten Monaten immer enger werdende Kooperation wird auf fachlicher und politischer Ebene fortgesetzt, insbesondere durch Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe für Produktsicherheit/Einfuhrkontrollen im Rahmen des Transatlantischen Wirtschaftsrats.

4. Rechtsrahmen

  • Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie – Vorschläge im ersten Quartal 2008
  • Verabschiedung von Rechtsvorschriften nach dem New Approach, um die Marktaufsicht und die Überwachung durch die Zollbehörden zu verbessern.

http://ec.europa.eu/consumers/overview/cons_policy/index_en.htm


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