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Brüssel, 21. November 2007

Zoll und Produktsicherheit: Kommissarin Kuneva besucht Hamburger Hafen

Die für Verbraucherschutz zuständige Europäische Kommissarin Meglena Kuneva besuchte heute den Hamburger Hafen und sprach mit lokalen und regionalen Gesundheits- und Verbraucherschutzbehörden über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Zoll- und Marktüberwachungsbehörden. Bei ihrem Besuch ging Frau Kuneva auch auf die in den beiden letzten Monaten durchgeführte Prüfung der EU-Produktsicherheitsvorschriften ein, die nach den spektakulären Rückrufaktionen der letzten Monaten eingeleitet wurde. Erste Ergebnisse werden morgen auf einer Pressekonferenz in Brüssel vorgestellt. Eine enge Zusammenarbeit ist von zentraler Bedeutung, um zu verhindern, dass gefährliche Produkte auf den EU-Markt gelangen. Die derzeit durchgeführten, von der Europäischen Kommission geförderten gemeinsamen Überwachungsprojekte im Ostseeraum, an denen die deutschen, dänischen, schwedischen, finnischen, estnischen, litauischen und polnischen Zoll- und Marktüberwachungsbehörden teilnehmen, sind exemplarisch für bewährte Verfahren in diesem Bereich.

„Vor zwei Monaten haben wir eine eingehende Prüfung des europäischen Produktsicherheitssystems eingeleitet, bei der auch die Rolle der EU und der nationalen Behörden, der Industrie und der internationalen Handelspartner analysiert wurde," so Kommissarin Kuneva. „Dabei haben wir festgestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Marktüberwachungs- und den Zollbehörden dringend verstärkt werden sollte, ebenso die Kommunikation mit dem EU-Schnellwarnsystem für Lebensmittel und andere Konsumgüter. Das Ostseeprojekt zeigt, dass eine solche verstärkte Zusammenarbeit möglich und äußerst nützlich ist, und der Hamburger Hafen ist bei der Bekämpfung unsicherer Produkte in Europa wegweisend. Morgen werde ich weitere Maßnahmen empfehlen, um alle Aspekte der Produktsicherheit auf europäischer und internationaler Ebene abzudecken.“

Kommissarin Kuneva sprach im Hamburger Rathaus über das Kooperationsprojekt der Ostsee-Anrainerstaten und besuchte die Containerinspektion, die Zollabfertigung und das mit der Datenbank ZORA (Zoll-Risiko-Analyse) verknüpfte Marktüberwachungssystem. Nach dem Besuch des Rotterdamer Hafens im April 2007 besucht hiermit Kommissarin Kuneva zum zweiten Mal einen europäischen Hafen.

Zusammenarbeit in der Ostseeregion

Das Ostseeprojekt zielt hauptsächlich darauf ab, die Zusammenarbeit und den Informationsfluss zwischen den Marktüberwachungs- und den Zollbehörden der teilnehmenden Länder zu verbessern, und zwar auf der Grundlage bereits existierender Mechanismen wie der Risikoinformationsformblätter.

Im Rahmen des Projekts sollen ein gemeinsames Konzept und bewährte Verfahren für die Durchsetzung der bestehenden Produktsicherheitsvorschriften entwickelt werden, ohne dass dadurch der Wettbewerb verzerrt wird. Zu den praktischen Durchsetzungsmaßnahmen gehören die Entwicklung von Checklisten für Produktgruppen, die Durchführung von Stichproben und die Zusammenarbeit mit Prüflabors.

Das europäische Produktsicherheitssystem (RAPEX)

2006 meldeten die Mitgliedstaaten über das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter RAPEX fast 1000 Verbrauchsgüter des täglichen Lebens, wie Spielzeug, elektrische Wasserkocher oder Weihnachtsbaumbeleuchtung, die aufgrund von Untersuchungen oder eigenen Bewertungen der Hersteller als möglicherweise gefährlich für die Verbraucher (Erstickungsgefahr, Stromschlag oder Brandgefahr) eingestuft wurden. Damit nur sichere Produkte auf den Markt gelangen, ist die Zusammenarbeit mit den Zollbehörden von ganz entscheidender Bedeutung, und die gemeinsame Überwachungsaktion in der Ostseeregion ist ein Projekt, das gerade auf diese Art der Zusammenarbeit abzielt. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2007 gingen 56 % mehr Meldungen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres ein. Dies zeigt, dass die Mitgliedstaaten den Schutz der Sicherheit der europäischen Verbraucher stärker überwachen.

Die Häfen und die Sicherheit von Verbraucherprodukten

Ein wichtiges Anliegen der Kommissarin war es, bei ihrem Besuch die Bedeutung der Häfen für den Schutz der Verbraucher der EU vor gefährlichen Produkten herauszustellen. Ungefähr 90 % aller Produkte erreichen Europa über die Häfen, und aus diesem Grund ist es von entscheidender Bedeutung, dass unsichere Produkte direkt nach ihrer Ankunft, noch bevor sie auf den Markt kommen, entdeckt werden.

Durch die ständige Zunahme der Importe aus Drittländern in die EU stehen die betroffenen Behörden vor einer schwierigen Aufgabe. Sobald eine Ladung abgefertigt ist, gilt für diese Güter der freie Warenverkehr innerhalb der EU. Die Behörden der Mitgliedstaaten müssen daher ihre Wachsamkeit erhöhen, ihre Ressourcen bündeln und den Informationsaustausch intensivieren, um die Anzahl gefährlicher Produkte zu verringern, die auf den EU-Markt gelangen und die Verbraucher der EU gefährden.
Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/consumers/cons_safe/prod_safe/gpsd/index_en.htm