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Europäische Kommission startet weitgreifende Reflexion über grenzübergreifende operative Zusammenarbeit gegen Internetkriminalität

European Commission - IP/07/1706   16/11/2007

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IP/07/1706

Brüssel, den 16. November 2007

Europäische Kommission startet weitgreifende Reflexion über grenzübergreifende operative Zusammenarbeit gegen Internetkriminalität

Am 15./16. November 2007 organisierte die Europäische Kommission in Brüssel ein Expertentreffen zum Thema Cyberkriminalität.

Die Veranstaltung bildete den nächsten Schritt bei der Umsetzung des in der Kommissionsmitteilung vom 22. Mai 2007 „Eine allgemeine Politik zur Bekämpfung der Internetkriminalität“ skizzierten Konzepts. In erster Linie ging es darum, eine Diskussion zwischen den für die Strafverfolgung zuständigen öffentlichen Instanzen und Vertretern aus dem Privatsektor in Gang zu setzen, um herauszuarbeiten, welche konkreten Maßnahmen auf Unionsebene ergriffen werden können.

Von den drei Diskussionsrunden beschäftigte sich die erste schwerpunktmäßig mit der Verbreitung der in den Mitgliedstaaten entwickelten besten Verfahren zur Bekämpfung der Internetkriminalität und mit der Frage, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Zusammenarbeit bei der grenzübergreifenden Strafverfolgung zu verbessern. Die zweite und dritte Diskussionsrunde, an der auch Vertreter aus dem Privatsektor und internationale Akteure teilnahmen, prüften im Einzelnen, inwieweit gemeinsame Grundsätze der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Stellen und die Koordinierung des Privatsektors genutzt werden können, um so unterschiedliche Probleme wie den Online-Missbrauch von Kindern und Anschläge auf Informationssysteme in Angriff zu nehmen.

Die Schlussfolgerungen des Treffens konzentrierten sich auf die Frage, wie politische Grundsätze in konkrete Maßnahmen vor Ort umzusetzen sind und wie Nutzen daraus gezogen werden kann, dass in Politik und Öffentlichkeit das Bewusstsein einer immer raffinierteren und schwerwiegenderen Bedrohung durch die Internetkriminalität zunimmt.

Vizepräsident Franco Frattini begrüßte die Schlussfolgerungen und erklärte: „Die Zunahme der Cyberkriminalität in ganz Europa, die sich von groß angelegten Angriffen in Estland über den Identitätsdiebstahl in Spanien bis zu illegalen Inhalten und in den Medien große Beachtung findenden Fällen von Online-Kindesmissbrauch in Österreich, Deutschland, Italien und im Vereinigten Königreich erstreckt, macht deutlich, dass konzertierte und koordinierte Maßnahmen ergriffen werden müssen. Den Erfolg von Maßnahmen wie der „Operation Koala“ und der weltweiten Jagd nach dem Kinderschänder „Vico“ bestimmt die regionale und internationale Zusammenarbeit. Die Schlussfolgerungen des heutigen Treffens sind ein wichtiger Schritt der EU, solche kooperativen Verbindungen zu knüpfen, die letztlich zum Erfolg führen."
Weiter Informationen über die Arbeit von Vizepräsident Frattini finden sich unter:

http://www.ec.europa.eu/commission_barroso/frattini/webroot/welcome/default_de.htm


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