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IP/07/1617

Brüssel, den 26. Oktober 2007

Emissionshandel: Kommission kündigt Verknüpfung des EU-Emissionshandelssystems mit den Systemen in Norwegen, Island und Liechtenstein an

Die Europäische Kommission hat heute bekannt gegeben, dass sie mit den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums eine Einigung über die Verknüpfung der einzelnen Emissionshandelssysteme erzielt hat, wodurch es zum ersten derartigen internationalen Übereinkommen im Emissionshandel kommt. Die in Zukunft verknüpften Systeme werden über 30 Länder auf dem gesamten europäischen Kontinent abdecken.

Stavros Dimas, für Umwelt zuständiges Mitglied der Kommission, äußerte sich hierzu wie folgt: „Heute vollzieht sich ein weiterer wichtiger Schritt in der Entwicklung des EU-Emissionshandelssystems. Dies ist ein weiterer grosser Schritt zur Errichtung eines globalen CO2 Markts und ist gleichzeitig ein wichtiges Signal für die Verhandlungen in Bali am Ende des Jahres.

Verknüpfung mit den Emissionshandelssystemen von Drittländern

Als Teil der Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems prüft die Kommission derzeit die Option, auf nationaler oder regionaler Ebene unser eigenes EU-Emissionshandelssystem mit anderen glaubwürdigen Emissionshandelssystemen in aller Welt zu verknüpfen. Angesichts des weltweiten Problems des Klimawandels und der dringenden Notwendigkeit für ein wirksames Handeln zur Emissionsreduzierung arbeitet die Kommission auf die Errichtung eines globalen Kohlenstoffmarktes hin, der allen Ländern Nutzen bringen würde. Für die Verknüpfung unterschiedlicher Emissionshandelssysteme muss jedoch eine Reihe von Kriterien erfüllt sein: Die Systeme müssen zwingend Anwendung finden, es müssen absolute Emissionsobergrenzen festgesetzt sein, nötig sind verlässliche Registrierungssysteme und es bedarf einer strengen Überwachung und Durchsetzung der Regelung.

Die Verknüpfung des EU-Emissionshandelssystems mit dem System Norwegens, Islands und Liechtensteins wird dadurch bewirkt, dass die geltende Fassung der Richtlinie 2003/87/EG über das EU-Emissionshandelssystem in das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum einbezogen wird. Den Beschluss über die Einbeziehung hat der Gemeinsame EWR-Ausschuss heute gefasst. Als nächster Schritt muss die Verknüpfung der Systeme noch in Norwegen, Island und Liechtenstein nach den jeweiligen einzelstaatlichen Verfahren genehmigt werden. Die Kommission wird bei ihrer Prüfung der nationalen Zuteilungspläne aus dem EWR eng mit der EFTA-Überwachungsbehörde der Europäischen Freihandelszone zusammenarbeiten und dieselben Bewertungsmethoden wie für die Zuteilungspläne aus den EU-Mitgliedstaaten zugrunde legen.

Siehe auch:

http://www.ec.europa.eu/environment/climat/emission/review_en.htm


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