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IP/07/1603

Brüssel, den 25. Oktober 2007

20. Gipfeltreffen EU-Russland in Mafra

Am 26. Oktober treffen sich hochrangige Vertreter der EU und Russlands in Mafra, Portugal zu Gesprächen über die zunehmende Zusammenarbeit im Rahmen der vier Gemeinsamen Räume, Entwicklungen in der EU sowie über internationale und regionale Fragen, insbesondere den Kosovo. Die EU wird vom Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, dem portugiesischen Premierminister und EU-Ratsvorsitzenden José Socrates sowie dem für Außenbeziehungen und die europäische Nachbarschaftspolitik zuständigen Kommissionsmitglied Benita Ferrero-Waldner, Handelskommissar Peter Mandelson und dem Hohen Vertreter Javier Solana vertreten. Die russische Delegation wird von Staatspräsident Wladimir Putin, Außenminister Sergei Lawrow, Handels- und Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina und Energie- und Industrieminister Viktor Khristenko geleitet.

Kurz vor Beginn des Gipfels erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso: "Wir kommen beim Ausbau unseres Verhältnisses in einer Vielzahl von Bereichen voran. Unsere wirtschaftlichen Beziehungen nehmen zu und die Russische Förderation ist bereits unser drittgrößter Handelspartner. Es gibt natürlich ungelöste Fragen, aber die gehen wir im Rahmen eines regelmäßigen und offenen politischen Dialogs an. Das 20. Gipfeltreffen bietet eine Gelegenheit, gemeinsam die Schritte aufzuzeigen, die zur Weiterentwicklung unserer Zusammenarbeit erforderlich sind."

Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner fügte hinzu: "In der gegenwärtigen Lage ist es wichtig, dass wir uns unsere langfristigen Interessen und das erhebliche Potenzial der Beziehungen zwischen der EU und Russland vor Augen halten. Wir sind nicht nur Nachbarn mit einer langen gemeinsamen Geschichte, sondern wir setzen Tag für Tag die Gemeinsamen Räume und die dazu gehörigen Fahrpläne um und belegen damit unsere Entschlossenheit, die bestehende Zusammenarbeit möglichst erfolgreich zu gestalten."

Am Rande des Gipfels EU-Russland wird ein Abkommen über den weiteren Ausbau des Handels mit Stahl und Stahlerzeugnissen unterzeichnet werden - ein Beleg für die wachsenden Handels- und Investitionsbeziehungen sowohl in Russland als auch in der EU. Die Gipfelteilnehmer werden sich auch mit dem vor kurzem eingeleiteten Investitionsdialog EU-Russland und den gemeinsamen Initiativen zur Lösung des Problems der langen Warteschlangen an vielen Grenzübergängen befassen.

Am Vorabend des Gipfeltreffens findet ein Runder Tisch der europäischen und russischen Wirtschaft unter Beteiligung des EU-Kommissars für Unternehmen und Industrie Günter Verheugen und des EU-Energiekommissars Andris Piebalgs statt, der den Vertretern der Wirtschaft eine Gelegenheit bietet, inhaltliche Beiträge zum Gipfeltreffen zu leisten. Die Teilnehmer werden den Stand der Vorbereitungen Russlands auf den WTO-Beitritt prüfen und dabei die bisher erzielten Fortschritte würdigen, die Notwendigkeit eines frühen Beitritts Russland betonen und für beide Seiten annehmbare Lösungen für die noch ungeklärten Fragen erörtern.

Zu den Diskussionsthemen im Energiebereich zählen u.a. der Aufbau eines Frühwarnmechanismus bei potenziellen Versorgungsschwierigkeiten und der regelmäßige Bericht über den Energiedialog EU-Russland.

Nach dem Inkrafttreten der Abkommen in den Bereichen Visaerleichterungen und Rückübernahme am 1. Juni 2007 werden sich die Gipfelteilnehmer nun dem beginnenden visapolitischen Dialog zuwenden, in dessen Rahmen Experten die Voraussetzungen für die Verwirklichung des langfristigen Ziels der Visumfreiheit im Reiseverkehr zwischen der EU und Russland erörtern.

Im Bereich der Drogenbekämpfung werden die EU und Russland eine Vereinbarung zwischen der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogenmissbrauch und dem russischen Föderalen Drogenbekämpfungsdienst über den Austausch von Informationen und technischem Sachverstand über den Konsum illegaler Drogen unterzeichnen. In Russland stellt der Heroinmissbrauch ein wachsendes Problem dar – Schätzungen zufolge wird ein Drittel des aus Afghanistan stammenden Opiums durch Russland in die EU geschmuggelt.

Am Vorabend des Gipfeltreffens findet die erste Tagung des Ständigen Partnerschaftsrats im Bereich der Kultur statt – ein Signal für die Entschlossenheit beider Seiten zur verstärkten kulturellen Zusammenarbeit.

Weitere Informationen:
Website des Gipfeltreffens EU-Russland:

http://ec.europa.eu/external_relations/russia/summit_10_07/index.htm
Beziehungen EU-Russland:

http://ec.europa.eu/external_relations/russia/intro/index.htm
Info-Pack:

http://ec.europa.eu/external_relations/library/publications/34_eu_russia.pdf


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