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IP/07/1578

Brüssel, den 23. Oktober 2007

Globalisierung als Chance nutzen – Das Arbeitsprogramm der Kommission 2008

Die Europäische Kommission hat heute ihr Arbeitsprogramm 2008 verabschiedet, in dem verdeutlicht wird, dass sie sich auf die zentralen Maßnahmen der Globalisierungsagenda konzentriert: Festlegung der strategischen Schlüsselprioritäten, die die Kommission für 2008 setzt, und Darstellung weiterer Bereiche, denen die Kommission im nächsten Jahr besonderes Augenmerk schenken wird.

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sagte: „Dieses Dokument ist unser politisches Programm für 2008. Es erläutert unsere strategischen Initiativen und stützt sich auf unsere Verpflichtung, den europäischen Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert zu bieten. Parallel zur Ratifizierung des Reformvertrags wird die Kommission Ergebnisse für die Bürgerinnen und Bürger liefern, um zu unterstreichen, dass Europa im Zeitalter der Globalisierung wichtiger denn je ist. Wir werden Maßnahmen in folgenden Bereichen durchführen: Wachstum und Beschäftigung, nachhaltiges Europa, Steuerung der Migration, Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt sowie Europa als Partner in der Welt.“

Die für interinstitutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie zuständige Vizepräsidentin Margot Wallström fügte hinzu: „Das Programm kombiniert Initiativen zur Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit mit solchen, die die Interessen der Verbraucher und Bürger aufgreifen. Es spiegelt das Bestreben aller um eine nachhaltige Entwicklung wider. Es legt außerdem Kommunikationsprioritäten fest – ein weiterer Schritt zur Intensivierung der Bemühungen der Kommission, Europa den Bürgern besser zu vermitteln.“

Das Arbeitsprogramm 2008 stellt einen umfassenden Ansatz dar, mit dem ein Europa angestrebt wird, das den Erwartungen seiner Bürger an die Zukunft gerecht wird. Es geht auf viele der dringlichsten aktuellen Probleme ein: Wachstum und Beschäftigung, Klimawandel, Energie, Migration, Erweiterung. Das Arbeitsprogramm wurde nach eingehenden Diskussionen mit den anderen Organen erstellt und greift viele der Themen auf, die unlängst auf der informellen Tagung des Europäischen Rats in Lissabon im Rahmen der Globalisierungsdebatte erörtert wurden.

Das Programm enthält nicht nur Vorschläge für neue Initiativen, sondern erläutert auch, wie die bereits bestehenden Initiativen fortgesetzt werden sollen und in welchen Bereichen die Verantwortung der Kommission für die Umsetzung und Überwachung der vereinbarten politischen Maßnahmen zum Tragen kommen muss. Um die mehrjährige Struktur der meisten Aktivitäten der Kommission besser widerzuspiegeln, werden in einem neuen Programmkapitel Bereiche aufgezeigt, in denen die Arbeiten im Jahr 2008 Folgenabschätzungen und Konsultationen umfassen, die in Zukunft zu spezifischen Initiativen führen könnten.

Die Vorschläge, die unterbreitet werden sollen, veranschaulichen viele der wichtigsten Aspekte, die von der Kommission gefördert werden: Sie decken zahlreiche Querschnittsthemen ab, bauen auf Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten und weiteren wichtigen Akteuren und versuchen einige der längerfristigen Probleme aufzugreifen, mit denen sich Europa in den nächsten Jahrzehnten auseinandersetzen muss. Besonderes Augenmerk gilt der besseren Rechtsetzung: In einer ausführlichen Liste werden die im kommenden Jahr anstehenden Vereinfachungsmaßnahmen aufgeführt. Ferner erläutert das Programm die Folgen im Kommunikationsbereich und nennt die interinstitutionellen Kommunikationsprioritäten für 2008.
Das Arbeitsprogramm 2008 ist abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/atwork/programmes/index_de.htm


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