IP/07/1553
Brüssel, den 18. Oktober 2007
Politische Führungskräfte der EU und Sozialpartner erörtern die Frage, wie der Reformvertrag und die Lissabon-Strategie den Arbeitsmärkten neuen Schwung verleihen können
Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der portugiesische Premierminister José Sócrates – derzeit Vorsitzender des Europäischen Rates – haben heute mit hochrangigen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern über die Reform der EU-Verträge und die Zukunft der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung diskutiert. Der Runde schlossen sich an Vladimír Špidla, der für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zuständige Kommissar, sowie Vertreter der zukünftigen slowenischen und französischen EU Ratspräsidentschaft. Die europäischen Sozialpartner nutzten die durch den Tripartiten Sozialgipfel – der neben dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Lissabon stattfand – gebotene Gelegenheit, um ihre gemeinsame Analyse der wichtigsten Herausforderungen, mit denen Europas Arbeitsmärkte konfrontiert sind, und insbesondere des weiteren Vorgehens auf dem Weg zur Flexicurity vorzustellen.
„Reformen auf EU- und einzelstaatlicher Ebene können vielleicht für die Steuerung des Schiffs der Wirtschaft sorgen – im Maschinenraum befinden sich aber die Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Sie sind die wahren Motoren von Wachstum und Beschäftigung" bemerkte Präsident Barroso in Lissabon. „Daher beglückwünsche ich die Sozialpartner zu der erreichten Einigung. Jetzt müssen sie mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um weiterhin Fortschritte bei Modellen der Flexicurity zu erreichen, mit denen die Arbeitsmärkte an eine globalisierte Welt angepasst werden, während gleichzeitig die Arbeitnehmer wirksam geschützt und ihnen neue Möglichkeiten eröffnet werden. Wie der Weg zur Flexicurity verläuft, hängt vom Ausgangspunkt sowie von Traditionen und Anliegen der Einzelstaaten ab. Manchmal mag er wie ein anstrengender Aufstieg aussehen. Aber für unsere Wettbewerbsfähigkeit sowie für die Erhaltung und Verstärkung unseres Sozialmodells ist ein Erfolg unerlässlich.“
„In den letzten Monaten haben wir eine gründliche Debatte darüber geführt, wie sich das Konzept der Flexicurity in die Praxis umsetzen lässt. Der heutige gemeinsame Beitrag der Sozialpartner ist eine wichtige Etappe auf diesem Weg. Den Sozialpartnern kommt eine entscheidende Rolle dabei zu, Flexibilität und Sicherheit auf pragmatische, konkrete und sinnvolle Weise im Interesse der europäischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu vereinbaren“ fügte der für Beschäftigung zuständige Kommissar Vladimír Špidla hinzu. „Wir können erkennen, dass sich ein Konsens zu den entscheidenden Elementen eines Flexicurity-Ansatzes herauskristallisiert. Nun müssen die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner konkrete Aktionen folgen lassen."
Die europäischen Sozialpartner (EGB, BUSINESSEUROPE, CEEP und UEAPME) haben heute zum ersten Mal eine gemeinsame Analyse der wichtigsten Herausforderungen für die europäischen Arbeitsmärkte vorgestellt. Diese Analyse war im Arbeitsprogramm des sozialen Dialogs für 2006-2008 vorgesehen; sie behandelt ein breites Spektrum von Themen, darunter Flexicurity, aktive Arbeitsmarktmaßnahmen, allgemeine und berufliche Bildung, makroökonomische Maßnahmen, ein unternehmensfreundliches Umfeld, Steuer- und Sozialleistungssysteme, ein förderliches öffentliches Umfeld, sozialer Zusammenhalt und soziale Eingliederung, Mobilität, nicht angemeldete Erwerbstätigkeit, sozialer Dialog, Arbeitsrecht und Vertragsbestimmungen. Nach einer ausführlichen Analyse der Fakten und Herausforderungen haben die Sozialpartner sowohl für die europäischen Institutionen und die Mitgliedstaaten als auch für die eigenen Reihen Empfehlungen ausgesprochen.
Weitere Informationen:
Europäischer sozialer Dialog
