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Brüssel, den 10. Oktober 2007
Ein Meer von Möglichkeiten: Kommission schlägt integrierte Meerespolitik für die EU vor
Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung mit ihrem Zukunftskonzept für eine integrierte EU-Meerespolitik sowie einen ausführlichen Aktionsplan mit einem ehrgeizigen Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre vorgelegt. Wissenschaftliche Entdeckungen, enorme Fortschritte bei der technologischen Entwicklung, Globalisierung, Klimawandel und Meeresverschmutzung verändern das Verhältnis Europas zu den Meeren und Ozeanen rapide, was mit umfangreichen Chancen und Herausforderungen verbunden ist. Mit Hilfe der integrierten Meerespolitik wird die Union in der Lage sein, diesen Herausforderungen erfolgreich zu begegnen. Der Vorschlag basiert auf einer umfangreichen öffentlichen Anhörung, die im Juni 2007 abgeschlossen wurde, und ist das Ergebnis der Arbeit einer Lenkungsgruppe von 10 Kommissionsmitgliedern, in der Joe Borg den Vorsitz führte. Der Mitteilung und dem Aktionsplan ist ein Bericht über die Ergebnisse der Konsultation beigefügt, die gezeigt hat, dass die Stakeholder die Initiative der Kommission ausdrücklich unterstützen.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso, auf dessen Initiative das neue meerespolitische Konzept zurückgeht, sagte: „Ich bin davon überzeugt, dass ein großer Teil unserer Zukunft im bisher ungenutzten Potenzial der Ozeane liegt. Unser Vorschlag für eine integrierte Meerespolitik soll Wachstum und Arbeitsplätze schaffen und die Nachhaltigkeit fördern. Wir wollen unsere gemeinsamen europäischen Interessen fördern und auf nachhaltige Weise alle Möglichkeiten nutzen, die die Ozeane uns bieten. Dies ist Teil unserer Strategie, Europa zu modernisieren, damit es den Herausforderungen einer globalisierten Welt besser begegnen kann.“
Der für Fischerei und maritime Angelegenheiten zuständige Kommissar Joe Borg fügte hinzu: „Unsere Stakeholder haben sich geäußert und wir haben zugehört. Dies ist ein wichtiger erster Schritt für die Ozeane und Meere Europas. Unser gemeinsames Ziel besteht nunmehr darin, dafür zu sorgen, dass das maritime Europa sein Potenzial voll entfalten und den bestehenden Herausforderungen gerecht werden kann. Auf diese Weise können wir unser maritimes Potenzial optimal nutzen und Europa bei der Bewältigung einiger seiner größten Herausforderungen unterstützen.“
Bisher wurden die verschiedenen meeresbezogenen Aktivitäten und Maßnahmen im Wesentlichen sektorbezogen verwaltet. Die integrierte Meerespolitik wird den Modus der Politikgestaltung und Entscheidungsfindung in den meeresbezogenen Bereichen unter voller Wahrung des Subsidiaritätsprinzips verändern. So werden die zuständigen Behörden in die Lage versetzt, Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Sektoren und Politikbereichen zu analysieren und auf allen Ebenen zu berücksichtigen, damit sie gemeinsame Instrumente zur Nutzung von Synergien und zur Vermeidung von Konflikten entwickeln können.
Die neue Politik wird auf Europas Stärken in den Bereichen Meeresforschung, Technologie und Innovation aufbauen. Sie wird in der Lissabon-Agenda für mehr und bessere Arbeitsplätze und Wachstum ebenso verankert sein wie in dem übergreifenden Engagement der EU, dafür zu sorgen, dass die wirtschaftliche Entwicklung nicht auf Kosten der ökologischen Nachhaltigkeit geht.
In der Mitteilung und dem beigefügten Aktionsplan sind konkrete Maßnahmen aufgelistet, die die amtierende Kommission in dieser Amtszeit einzuleiten gedenkt. Diese Maßnahmen erstrecken sich auf ein breites Spektrum von Themen vom Seeverkehr bis zur Wettbewerbsfähigkeit der im maritimen Bereich tätigen Unternehmen über Fragen der Beschäftigung, der wissenschaftlichen Forschung, der Fischerei und des Schutzes der Meeresumwelt. Es handelt sich unter anderem um folgende Maßnahmen:
- ein Europäischer Seeverkehrsraum ohne Hindernisse,
- eine Europäische Strategie für Meeresforschung,
- von den Mitgliedstaaten zu entwickelnde nationale integrierte Meerespolitiken,
- ein integriertes Netzwerk für die Meeresüberwachung,
- ein Fahrplan für die maritime Raumplanung der Mitgliedstaaten,
- die Ausmerzung der Piratenfischerei und der destruktiven Grundschleppnetzfischerei auf hoher See,
- die Förderung eines europäischen Netzwerkes von maritimen Clustern,
- eine Überprüfung der für die Schifffahrt und den Fischereisektor geltenden Ausnahmeregelungen zum EU-Arbeitsrecht,
- ein europäisches maritimes Beobachtungs- und Datennetzwerk,
- eine Strategie zur Eindämmung der Auswirkungen des Klimawandels in den Küstenregionen.
Die Umsetzung des Aktionsplans beginnt schon heute, indem Kommissar Špidla eine Überprüfung der für die maritime Wirtschaft geltenden Ausnahmeregelungen zum EU-Arbeitsrecht und Kommissar Piebalgs einen Bericht über die Wechselwirkungen zwischen der EU-Energiepolitik und der neuen integrierten Meerespolitik vorlegt.
Eine integrierte Meerespolitik kann nur dann Erfolg haben, wenn sich alle beteiligten Akteure und Stakeholder fortlaufend engagieren. Die Kommission wird ihre Zusammenarbeit mit den Stakeholdern und den Behörden auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene fortsetzen, damit ihr Zukunftskonzept Wirklichkeit wird.
In den kommenden Wochen werden weitere Initiativen zur Hafenpolitik, zur
Fischerei und zum Schutz der Meeresumwelt folgen.
Das Gesamtpaket sowie
weitere Informationen zur Meerespolitik finden sich unter:
