IP/07/1389

Brüssel, den 25. September 2007

Mobilität in der Stadt: Gemeinsam für grünere Städte

„Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt“, ist der Titel des Grünbuchs, das heute von der Kommission verabschiedet wurde und mit dem eine Debatte über die wichtigsten Fragen der urbanen Mobilität eröffnet werden soll: Frei fließender Verkehr, grünere Städte, intelligentere urbane Mobilität sowie ein Nahverkehr, der für alle europäischen Bürger zugänglich und sicher ist. Mit diesem Grünbuch geht es der Kommission darum, gemeinsam mit allen Seiten festzustellen, welche Faktoren eine erfolgreiche urbane Mobilität behindern und wie diese Hindernisse beseitigt werden können.

„Trotz ihrer Unterschiede sind die europäischen Städte mit ganz ähnlichen Problemen konfrontiert: Verkehrsüberlastung, Klimawandel, Umweltverschmutzung und Sicherheit. Das Grünbuch wird die Aufmerksamkeit Europas auf die urbane Dimension der Verkehrspolitik lenken und innovative Strategien beleuchten, die in Städten, die mit gutem Beispiel vorangehen, bereits umgesetzt werden," erläuterte Vizepräsident Barrot, in der Kommission für den Bereich Verkehr zuständig. „Ich will herausfinden, was Europa zur Unterstützung solcher Strategien tun kann“.

In dem Grünbuch werden eine Reihe politischer Optionen zum Thema Mobilität in der Stadt formuliert und 25 offene Fragen zu diesen Optionen gestellt. So befassen sich die Fragen damit, wie die Qualität des kollektiven Verkehrs verbessert werden kann, sich der Einsatz sauberer und energieeffizienter Technologien erhöhen lässt, wie zu Fuß gehen und Fahrrad fahren gefördert werden können und wie die Rechte der Fahrgäste kollektiver Verkehrsträger geschützt werden können. Andere Fragen beleuchten die Idee eines Kennzeichnungssystems für Städte, die hier eine Vorreiterrolle einnehmen, die Ausarbeitung von Leitfäden für grüne Zonen mit Verkehrsbeschränkungen und die Förderung des Einsatzes von Entgeltsystemen für die Straßennutzung.

Das Grünbuch enthält eine europäische Agenda für die Mobilität in der Stadt, die den lokalen, regionalen und nationalen Zuständigkeiten auf diesem Gebiet Rechnung trägt. Die Kommission möchte eine Diskussion darüber in Gang bringen, wie sie die Entwicklung einer neuen Kultur der Mobilität in Europas Städten voranbringen kann.

Zur Vorbereitung des Grünbuchs hat die Europäische Kommission zwischen Januar und Juni 2007 eine intensive Anhörung der Beteiligten durchgeführt. Hierzu gehörten zwei Konferenzen mit interessierten Kreisen, vier Workshops mit Fachleuten und eine Anhörung über das Internet. „Die nützlichen Beiträge, die bei uns eingingen, haben uns geholfen, uns ein noch besseres Bild der tatsächlichen Situation in den europäischen Städten sowie der Erwartungen der Bürger und interessierten Kreise zu machen. Ich glaube, wir legen jetzt ein sehr ausgewogenes Dokument vor“, meinte Kommissionsmitglied Barrot.

Das Grünbuch markiert den Beginn einer neuen Anhörungsphase und wird von den europäischen Organen erörtert. Bürger und interessierte Kreise sind aufgerufen, der Kommission bis zum 15.März 2008 ihre Ansichten mitzuteilen. Ein Aktionsplan zur urbanen Mobilität wird im Frühherbst 2008 vorgelegt. Für jede vorgeschlagene Maßnahme wird im Aktionsplan eine Umsetzungsfrist genannt und es werden die Zuständigkeiten der verschiedenen Akteure, natürlich unter Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips, abgegrenzt.

Die Veröffentlichung dieses Grünbuchs wurde anlässlich der Halbzeitüberprüfung des Verkehrs-Weißbuchs angekündigt. Es zählt zu den 21 strategischen Schwerpunkten der Kommission für das Jahr 2007.

Mehr Einzelheiten zum Grünbuch und zum Anhörungsverfahren sind abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/transport/clean/green_paper_urban_transport/index_en.htm

Memo/07/379