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IP/07/133

Brüssel, den 2. Februar 2007

Kommission lanciert erste Phase zur Verbesserung des Schutzes kritischer Infrastrukturen

Wie sollen die europäischen kritischen Infrastrukturen in den Bereichen Energie und Verkehr besser geschützt werden, wenn man nicht einmal weiß, wie sie zu ermitteln sind? Zur Beantwortung dieser zentralen Frage hat die Europäische Kommission heute eine Mitteilung über den Schutz kritischer Infrastrukturen in den Bereichen Energie und Verkehr vorgelegt, in der Kriterien beschrieben werden, die zur Ermittlung dieser europäischen Infrastrukturen herangezogen werden könnten.

„Wenn neue Schutzmaßnahmen auf europäischer Ebene notwendig sind, muss man sicher sein, dass sie sich auf die am stärksten gefährdeten Infrastrukturen richten. Die erste Phase besteht in der Entwicklung der Kriterien, anhand derer diese Infrastrukturen ermittelt werden können,“ so Jacques Barrot, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen. Andris Piebalgs, für Energiefragen zuständiges Kommissionsmitglied, fügte hinzu: „Die europäischen Verbraucher sind bei der Energieversorgung oft von Infrastrukturen in anderen Mitgliedstaaten abhängig. Diese kritischen Infrastrukturen müssen identifiziert werden, um sie bei Bedarf besser schützen zu können.“

Die Mitteilung enthält die Ergebnisse der ersten Reflexion, in die Vertreter der Mitgliedstaaten und beteiligte Kreise auf europäischer Ebene einbezogen waren. In der Mitteilung wird ein Kriterienkatalog vorgestellt, anhand dessen europäische kritische Infrastrukturen in den beiden genannten Bereichen – soweit vorhanden - ermittelt werden können. Konkrete Kriterien könnten ihre Ermittlung erleichtern und würden sicherstellen, dass dies zum einen in allen Mitgliedstaaten nach einem harmonisierten Schema geschieht und zum anderen, dass keine Schwachstellen entstehen, die Straftäter und Terroristen ausnutzen könnten.

Die Mitteilung ist der erste sektorbezogene Beitrag zur Umsetzung des kürzlich verabschiedeten Europäischen Programms für den Schutz kritischer Infrastrukturen. Sobald die Richtlinie über die Ermittlung und Ausweisung kritischer europäischer Infrastrukturen, die den Schutz kritischer Infrastrukturen in der EU zum Ziel hat, vom Rat verabschiedet ist, könnten die in der Mitteilung vorgestellten Kriterien angewandt werden.

Das Dokument ist wegen der Sensibilität seines Inhalts nicht für die Öffentlichkeit zugänglich.
Ergänzende Informationen auch unter:

http://ec.europa.eu/dgs/energy_transport/security/infrastructure/index_en.htm.


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