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Mobile Satellitendienste: Kommission ebnet den Weg für EU-weite Datenkommunikation hoher Geschwindigkeit

European Commission - IP/07/1243   22/08/2007

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IP/07/1243

Brüssel, den 22. August 2007

Mobile Satellitendienste: Kommission ebnet den Weg für EU-weite Datenkommunikation hoher Geschwindigkeit

Die Kommission hat heute einen Vorschlag zur Auswahl von Systemen für mobile Datendienste auf europäischer Ebene angenommen. Falls das Europäische Parlament und der Rat der EU-Telekommunikationsminister dem Vorschlag zustimmen, ermöglicht dieses neue Auswahlverfahren die reibungslose Entwicklung innovativer Dienste, beispielsweise Mobilfernsehen, Breitbanddatenverkehr und Notfallkommunikation in ganz Europa ab 2009.

„Das Potenzial europaweiter mobiler Satellitendienste ist enorm: Man denke nur an Mobilfernsehen und Breitbandverbindungen für alle, Katastrophenschutz und Hilfseinsätze“, sagte Viviane Reding, EU-Kommissarin für Telekommunikation. „Das von der Kommission heute vorgeschlagene neue Verfahren für die Auswahl mobiler Satellitendienste wird der Branche in Europa das nötige Vertrauen in neue EU-weite Dienste für die Bürger geben. Es wird auch dazu beitragen, den digitalen Graben zu überbrücken, indem es die Versorgung in den entlegenen Gebieten der EU verbessert.“

Der Markt für die Raumfahrt und Anwendungen der Raumfahrt hat weltweit einen Umfang von insgesamt 70 Mrd. € und wächst jährlich um rund 7 %. Mobile Satellitensysteme können viele fortgeschrittene Dienste bieten, die auch entlegene Gebiete erreichen, deren Bedienung zuvor unwirtschaftlich war.

Die derzeit geltenden internationalen Vorschriften für die Satellitenkommunikation regeln allerdings nicht die Erteilung von Lizenzen. Auch nach den geltenden EU-Vorschriften für die Telekommunikation ist die Auswahl der Betreiber im Wesentlichen Angelegenheit der einzelnen Staaten, was zu unterschiedlichen Ansätzen bei der Auswahl und Lizenzerteilung führt. Das birgt das Risiko, dass das Wachstum europaweiter mobiler Satellitensysteme behindert wird.

Falls Parlament und Rat den heutigen Vorschlag annehmen, wird das neue Verfahren gewährleisten, dass es in Europa einen einzigen statt 27 Märkten für mobile Satellitendienste geben wird.

Die Branchenbeteiligten und die Mitgliedstaaten haben sich sehr für die vorgeschlagene EU-weite Koordinierung ausgesprochen, da die Satellitenkommunikation nicht an den Grenzen Halt macht und sich erhebliche Größeneinsparungen erzielen ließen, wenn einzelstaatliche Lizenzen in ganz Europa auf vergleichbare Weise erteilt werden.

Eine solche Koordinierung wird auch zu einer effizienteren Nutzung des Frequenzspektrums führen und das Risiko unerwünschter Interferenzen verringern.

Der heute vorgelegte Vorschlag bildet die Grundlage für ein einziges vergleichendes Auswahlverfahren, das von der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten organisiert wird. Sobald der heute von der Kommission vorgeschlagene Beschluss zur Einrichtung des neuen Verfahrens gefasst ist, wird die Kommission eine offene Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen veröffentlichen. Die Qualität der von den Bewerbern vorgeschlagenen Systeme wird in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht bewertet. Weitere Bewertungskriterien sind unter anderem der abgedeckte geografische Raum, Vorteile für Verbraucher und Wettbewerb, die Erfüllung politischer Ziele und die Effizienz bei der Nutzung des Frequenzspektrums. Ausgewählten Betreibern wird anschließend auf der Grundlage des Verfahrens im neuen EU-Beschluss eine Lizenz auf einzelstaatlicher Ebene erteilt.

Dank des heute vorgeschlagenen neuen Verfahrens wird die Auswahl und Genehmigung von Diensten in allen 27 EU-Mitgliedstaaten nach demselben Format erfolgen. Dies wird die Unsicherheit für Betreiber verringern und die Einrichtung EU-weiter Dienste beschleunigen. Das Verfahren ist aber nach wie vor immer noch langwierig und umständlich. Die Kommission wird daher in ihrer im Herbst anstehenden Überprüfung der EU-Telekommunikationsvorschriften weitere Verbesserungen in Erwägung ziehen (siehe IP/06/874). Dazu gehören Vorkehrungen zur Einrichtung eines allgemeinen Verfahrens für künftige europaweite Angelegenheiten ähnlicher Art.

Um die für mobile Satellitendienste reservierten 2-GHz-Frequenzbänder so bald wie möglich nutzbar zu machen und den möglichen Bewerbern faire Chancen zu bieten, soll das EU-Auswahlverfahren Anfang 2009 abgeschlossen werden.

Weitere Informationen:

Vollständige Fassung des heute von der Kommission angenommenen Vorschlags sowie Hintergrundinformationen:

http://ec.europa.eu/information_society/newsroom/cf/itemlongdetail.cfm?item_id=3554

MEMO/07/329


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