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IP/07/119

Brüssel, den 31. Januar 2007

Stärkere Zusammenarbeit mit Nachbarländern im Verkehrssektor

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung über „Leitlinien für den Verkehr in Europa und den Nachbarregionen“ verabschiedet. Darin wird eine ehrgeizige Politik umrissen, die zum Ziel hat, einen effizienten Verkehrsmarkt in der EU und den Nachbarländern zu schaffen und die Grundsätze des Binnenmarktes großräumiger anzuwenden. In der Mitteilung sind fünf Verkehrsachsen aufgeführt, die für den internationalen Handel zwischen der EU und ihren Nachbarn sowie darüber hinaus am bedeutsamsten sind. Außerdem werden eine Reihe von Maßnahmen genannt, die die Reisezeiten auf diesen Achsen verkürzen sollen, u. a. durch Verbesserung der Infrastruktur, Rationalisierung von Zollformalitäten und Bürokratieabbau.

Zur Verwirklichung dieser Politik und Förderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Nachbarregionen wird die Kommission Sondierungsgespräche mit allen Nachbarstaaten einleiten. Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Kommissionsmitglied Jacques Barrot erklärte dazu: „Mit ihren zwar anspruchsvollen, aber realisierbaren Maßnahmen für den Verkehrssektor tragen die Leitlinien zu einer besseren Wirtschafts- und Verkehrsintegration zwischen der EU und ihren Nachbarn bei und fördern außerdem die regionale Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern selbst.Vor allem möchte ich Loyola de Palacio gedenken, die leider viel zu früh von uns ging und deren Einsatz für das transeuropäische Verkehrsnetz heute einen konkreten Niederschlag findet.”

Die Ausweitung von Netzen auf Nachbarländer ist eines der in der kürzlich veröffentlichten Mitteilung über die „Stärkung der europäischen Nachbarschaftspolitik“[1] formulierten Ziele. „Durch bessere Verkehrsverbindungen zu unseren Nachbarn entstehen nicht nur engere Beziehungen, sondern auch mehr Handel und Fremdenverkehr“, so die für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. Der vorgeschlagene Nachbarschafts-Investitionsfonds ist ein ideales Instrument, um Anreize für Verkehrsinvestitionen zu schaffen und die in diesen Leitlinien vorgesehenen Maßnahmen auf diese Weise zu unterstützen.“ Zusätzliche Gelder stehen auch im Rahmen des neuen und mit mehr Mitteln ausgestatteten EIB-Mandats für die Darlehenstätigkeit in Nachbarländern zur Verfügung.

Der für Erweiterung zuständige Kommissar Olli Rehn erklärte: „Die Ausweitung der transeuropäischen Netze auf den Balkan und die Türkei wird der wirtschaftlichen Entwicklung der Region neuen Schwung geben. Die Aussicht auf bessere Infrastrukturen und vereinfachte Verfahren sowie Pläne zum Bürokratieabbau werden den Handel und die Geschäftsbeziehungen fördern und zu einer engeren Einbeziehung der Nachbarstaaten in die EU beitragen.“

In den Leitlinien werden die ersten Schritte eines umfassenden Konzepts für eine engere Einbeziehung der Nachbarstaaten in das Verkehrssystem der EU skizziert. Der Schwerpunkt des Konzepts liegt auf den wichtigsten Infrastrukturen für den grenzüberschreitenden Verkehr[2] und auf den Rechtsvorschriften zur Nutzung dieser Strecken durch die diversen Verkehrsträger. Dieser Ansatz soll schließlich zu gemeinsamen Regeln und Vorschriften für den Verkehrssektor insgesamt führen und so in der EU und ihren Nachbarstaaten einen effizienten Verkehrsmarkt schaffen.

Die Leitlinien stützen sich auf die Empfehlungen der von der Kommission 2004 eingesetzten hochrangigen Arbeitsgruppe, deren Abschlussbericht Vizepräsident Barrot im Dezember 2005 vorgelegt wurde. Den Vorsitz dieser Gruppe führte die ehemalige Vizepräsidentin der Kommission Loyola de Palacio. Der Gruppe gehörten hochrangige Vertreter der EU-27 und Gesandte aus 26 Nachbarstaaten Nord-, Ost- und Südosteuropas sowie Ländern des Mittelmeer- und Schwarzmeerraums an. Darüber hinaus waren drei führende internationale Finanzinstitutionen[3] an den Arbeiten beteiligt.


[1] KOM(2006) 726 endg.

[2] Folgende fünf transnationale Achsen werden genannt:

  • Hochgeschwindigkeitsseewege: Verbindung von Ostseeraum, Barentssee, Atlantik (einschl. der Randregionen Kanarische Inseln, Azoren und Madeira), Mittelmeer, Schwarzmeerraum und der Region Kaspisches Meer sowie der betreffenden Anrainerstaaten untereinander, einschließlich einer Erweiterung durch den Suezkanal zum Roten Meer.
  • Nordachse: Verbindung zwischen den nördlichen Regionen der EU mit Norwegen im Norden sowie Belarus und Russland im Osten. Daneben ist eine Verbindung zur Region Barentssee vorgesehen, die Norwegen über Schweden und Finnland mit Russland verbindet.
  • Zentralachse: Verbindung der Zentralregion der EU mit der Ukraine und dem Schwarzmeerraum sowie Anbindung an das Kaspische Meer über eine Binnenwasserstraße. Eine Direktverbindung von der Ukraine zur transsibirischen Eisenbahn und eine Verbindung von der Don/Wolga-Binnenwasserstraße an die Ostsee sind ebenfalls Teile der Achse.
  • Südostachse: Verbindung der EU mit dem Balkan und der Türkei und weiter zum Südkaukasus und zum Kaspischen Meer sowie mit dem Mittleren Osten bis nach Ägypten und zum Roten Meer.
  • Südwestachse: Verbindung der Südwestregion der EU mit der Schweiz und Marokko mit Anbindung an den transmaghrebinischen Korridor durch Marokko, Algerien und Tunesien sowie dessen Verlängerung nach Ägypten.

[3] Die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie die Weltbank.


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