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IP/07/1136

Brüssel, den 19. Juli 2007

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Beihilfen von 120 Mio. EUR für das deutsche FuE-Projekt THESEUS

Die Europäische Kommission hat nach den Vorschriften des EG-Vertrags über staatliche Beihilfen eine Zuwendung von 120 Mio. EUR genehmigt, die Deutschland für die Einleitung des Forschungsprojekts THESEUS gewähren will, das der Entwicklung und Erprobung neuer Suchtechnologien für die nächste Internetgeneration dient. An THESEUS werden sich sowohl Großunternehmen als auch KMU beteiligen. Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass die Beihilfen im Einklang mit den Kriterien des Gemeinschaftsrahmens für Forschung, Entwicklung und Innovation (s. IP/06/1600 und MEMO/06/441) stehen.

Die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes erklärte hierzu: „Ich freue mich, dass Deutschland zusätzliche Forschungs- und Innovationsmaßnahmen für die nächste Internetgeneration fördern will und dabei dafür sorgt, dass möglichst geringe Wettbewerbsverzerrungen entstehen“.

THESEUS - benannt nach dem Held der griechischen Mythologie, der den Ariadne-Faden benutzt, um aus dem Labyrinth von König Minos herauszufinden - zielt darauf ab, das innovative Potenzial von Multimediatechnologien und -dienstleistungen zu fördern. Ziel ist die Entwicklung und Erprobung neuer Suchtechnologien sowie integrierter Informations- und Kommunikationstechnologiedienstleistungen für die nächste Internetgeneration. Darüber hinaus wird sich THESEUS mit dem strukturierten Online-Zugang zu Kulturinformationen für die breite Öffentlichkeit, z.B. zu digitalen Bibliotheken und anderen kulturellen Diensten, befassen. Das Projekt verfolgt damit das EU-Ziel der Förderung der kulturellen Vielfalt (Artikel 151 Absatz 4 EG-Vertrag).

Der Schwerpunkt der Forschung wird auf semantischen Technologien legen, die dazu dienen, die Bedeutung von Inhalten zu erkennen und diese in den richtigen Kontext zu stellen, um zu ermöglichen, dass Computerprogramme die Zusammenhänge verstehen, in denen Daten gespeichert sind.

In einer ersten Phase werden mehrere Großunternehmen (EMPOLIS GmbH, SAP AG, Siemens AG und Deutsche Thomson oHG) Zuschüsse erhalten, um eine Vorreiterfunktion zu erfüllen und das Potenzial für neue Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zu erschließen. In weiteren Phasen sollen KMU Beihilfen erhalten, um auf diesen Ergebnissen aufzubauen. Ferner soll die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Industrie gefördert werden. Bis 2011 werden rund 120 Mio. EUR für diese Maßnahme bereitgestellt.

Mit THESEUS werden Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsmaßnahmen gefördert, die ein Schlüsselziel von gemeinsamem Interesse darstellen. Das Projekt basiert auf einer engen Zusammenarbeit zwischen Industrie und Forschung und wird den Schwerpunkt in späteren Phasen auf die Beteiligung von KMU legen. Es wird dazu beitragen, Koordinierungsprobleme zu überwinden und effizientere Ergebnisse bei der Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) zu erzielen. Hinsichtlich der Bedenken gegenüber der Einbeziehung von Großunternehmen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Beihilfen diesen einen Anreiz bieten, ihre FuEuI-Tätigkeiten zu verstärken. Zur Ausgewogenheit stellte die Kommission fest, dass die positiven Effekte von THESEUS mögliche Wettbewerbsverzerrungen aufwiegen.

THESEUS geht auf April 2005 zurück, als Deutschland und Frankreich vereinbarten, auf eine neue Technologiepolitik hinzuarbeiten, um die Wettbewerbsfähigkeit beider Länder zu steigern. In der Folge schlug eine hochrangige Arbeitsgruppe neben anderen Projekten die Initiative QUAERO im Bereich der Suchtechnologien und Dienstleistungen für das künftige Internet vor. Während Frankreich die Bezeichnung QUAERO beibehielt, nannte Deutschland sein nationales Programm THESEUS. Frankreich erörtert derzeit Beihilfevorhaben mit der Kommission. Beide Länder wollen u.a. im Rahmen gemeinsamer Workshops zusammenarbeiten.


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