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IP/07/1109

Brüssel, den 18. Juli 2007

Staatliche Beihilfen: Großes Investitionsvorhaben in Dresden (Deutschland) – Kommission genehmigt 262 Mio. Euro Beihilfe für AMD

Die Europäische Kommission hat nach den einschlägigen Vorschriften des EU-Vertrags staatliche Beihilfen in Höhe von 262 Mio. EUR genehmigt, mit denen die deutschen Behörden die Produktionsumstellung und Kapazitätserweiterung eines bestehenden AMD-Werks für Mikroprozessorenwafer in Dresden fördern wollen. Laut Untersuchung der Kommission ist diese Maßnahme mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar, weil sie mit den geltenden Leitlinien für Beihilfen mit regionaler Zielsetzung von 1998 und mit dem Regionalbeihilferahmen für große Investitionsvorhaben von 2002 im Einklang steht (vgl. IP/02/242). Das AMD-Investitionsvorhaben im Hochtechnologiebereich hat einen Gesamtumfang von 2,2 Mrd. Euro und wird der regionalen Entwicklung in Sachsen starke Impulse geben.

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte: „Es freut mich sehr, einer Beihilfe für ein umfangreiches Investitionsvorhaben im Hochtechnologiesektor zustimmen zu können, das zur regionalen Entwicklung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in einem strukturschwachen Gebiet Deutschlands beitragen wird“.

Ziel des Investitionsvorhabens von AMD ist die Umstellung der Produktion und die Erweiterung eines bestehenden Werks für Mikroprozessorenwafer („Front end“-Produktion). Die beihilfefähigen Kosten des Vorhabens belaufen sich auf 2,2 Mrd. Euro, davon sollen 262 Mio. Euro staatlich gefördert werden.

Die Herstellung von Mikroprozessoren unterteilt sich in zwei Abschnitte: die „Front end“-Produktion und die „Back end“-Weiterverarbeitung zu Mikroprozessoren. Wafer sind dünne flache Scheiben aus Siliziumeinkristallen, die zahlreiche Maskierungs-, Ätz- und Dotierungsschritte durchlaufen. Die „Front end“-Produktion macht den überwiegenden Teil der Wertschöpfungskette aus (90 %) und dauert in der Regel mehrere Monate. Die „Back end“-Weiterverarbeitung umfasst das Herauslösen der einzelnen Chips aus dem Wafer und deren Montage in ein Gehäuse sowie abschließende Tests. Die „Back end“-Weiterverarbeitung erfolgt typischerweise in Asien und nimmt einige Wochen in Anspruch.

Das Vorhaben ist im Bundesland Sachsen, einer strukturschwachen Region, angesiedelt, in der regionale Beihilfen gemäß Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a EG-Vertrag zulässig sind. Mit diesem Vorhaben sollen 565 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Beihilfe wird im Rahmen von bereits von der Kommission genehmigten Regelungen, namentlich dem „Investitionszulagengesetz 2007“ gewährt (siehe (IP/06/1704). Wegen der hohen Beträge musste die Beihilfe für AMD jedoch bei der Kommission gesondert angemeldet und von dieser geprüft werden.

Die Kommission würdigt Regionalbeihilfen für große Investitionsvorhaben anhand der Marktmacht der Beihilfeempfänger sowie unter Berücksichtigung der durch das Investitionsvorhaben im Gemeinsamen Markt geschaffenen Produktionskapazitäten. Die Prüfung der Kommission ergab, dass die einschlägigen Schwellenwerte in diesem Fall eingehalten werden. Der Marktanteil von AMD beläuft sich sowohl vor als auch nach der geplanten Investition auf weniger als 25 %. Ferner prüfte die Kommission, ob die Kapazität infolge des Investitionsvorhabens nicht über 5 % des sichtbaren Verbrauchs des betreffenden Produkts im EWR ansteigt.


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