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Brüssel, 11. Juli 2007

Kommission nimmt Grünbuch über die Biogefahrenabwehr an

Die Europäische Kommission hat heute ein Grünbuch über die Biogefahrenabwehr angenommen. Damit soll eine europaweite Debatte und Konsultation zu der Frage in Gang gesetzt werden, wie biologische Risiken gemindert und die Vorsorge gegen diese Risiken sowie ihre Bekämpfung verbessert werden können.

Kommissionsvizepräsident Franco Frattini, das für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständige Kommissionsmitglied, sagte: „Die jüngsten, erfolglosen Anschläge in London haben gezeigt, dass nach wie vor eine konkrete Bedrohung durch Terroristen besteht. Wenngleich Terroristen in der Vergangenheit Sprengstoffe oder selbst gebaute Sprengvorrichtungen verwendet haben, ist es durchaus denkbar, dass sie in Zukunft auf nicht konventionelle Mittel wie biologische Waffen oder Materialien zurückgreifen. Wir müssen mithin wachsam bleiben, zumal ein derartiger Anschlag weitaus schwerer wiegende Folgen in Bezug auf die Zahl der Todesopfer und die wirtschaftlichen Auswirkungen haben könnte. Daher gilt es die von gefährlichen biologischen Materialien und Erregern ausgehenden Gefahren zu mindern und die Biogefahrenabwehr in Europa nach Maßgabe eines umfassenden Ansatzes zu fördern.“

Das für Gesundheit zuständige Kommissionsmitglied Markos Kyprianou sagte: „Der Schutz der Gesundheit und des Wohlergehens der EU-Bürger ist der Europäischen Kommission ein vorrangiges Anliegen. Aus diesem Grund möchten wir alle Betroffenen um Anregungen bitten, wie die bestehenden Instrumente so verbessert werden können, dass wir auch mit biologischen Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit fertig werden können."

Statistisch betrachtet ist die Gefahr eines Bioterroranschlags gering, doch könnte ein solcher Anschlag verheerende Folgen haben. In einer Zeit der offenen Grenzen, häufigerer und weiterer Reisen und globaler Güterbeförderung geben natürliche Krankheitsausbrüche immer öfter Anlass zu Sorge. Mit dem zunehmenden weltweiten Wachstum der Biotechnologieindustrie könnten Fachkenntnisse und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck für kriminelle politische Vereinigungen und Terroristen verfügbar werden. Zudem stellen natürliche Krankheiten, Laborunfälle und andere Unglücksfälle, bei denen Erreger freigesetzt werden können, eine Bedrohung dar, die ebenfalls eine schwere Störung unseres gesellschaftlichen Lebens und wirtschaftliche Schäden nach sich ziehen kann. Daher gilt es die von gefährlichen biologischen Materialien und Erregern ausgehenden Gefahren zu mindern und die Biogefahrenabwehr in Europa nach Maßgabe eines allen biologischen Gefahren Rechnung tragenden Ansatzes zu fördern (allgemeine Vorsorge).

Die grenz-, behörden- und sektorübergreifende Zusammenarbeit ist eine entscheidende Voraussetzung für eine wirksame Gefahrenabwehrstrategie zur Prävention und Bewältigung von Krankheitsausbrüchen. Vor diesem Hintergrund legt die Europäische Kommission ein Grünbuch mit konkreten politischen Optionen und Zielvorgaben vor, in dem sie die Betroffenen mit einer Reihe von Fragen zu den bestehenden Mechanismen und Rahmen und ihren etwaigen Mängeln konsultiert.

Das Grünbuch richtet sich an ein breites Spektrum von Betroffenen und zuständigen Stellen, darunter die zuständigen Behörden für die Bereiche Risikovorsorge und Reaktionsfähigkeit, Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, Zoll, Katastrophenschutz und Strafverfolgung sowie das Militär, die Bioindustrie, die Gesundheitsverbände, die Hochschulen und die Bioforschungsinstitute. Die Konsultation läuft noch bis zum 1. Oktober 2007. Die Antworten werden, sofern von den Absendern nicht anders gewünscht, auf der Website der Kommission veröffentlicht.


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