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Brüssel, den 5. Juli 2007

Kosmetika und Medizinprodukte: EU und USA arbeiten enger zusammen

Die Europäische Kommission und die US-Regierung können künftig vertrauliche Daten über die Unbedenklichkeit von Kosmetika und Medizinprodukten austauschen. Die EU-Kommission und die US-Arzneimittelbehörde haben heute auf einer bilateralen Sitzung in Brüssel Vertraulichkeitsvereinbarungen getroffen, die den Gesundheitsschutz verbessern und den Handel zwischen der EU und den Vereinigten Staaten vereinfachen sollen. Eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit ist das Hauptziel des letzte Woche in Berlin ins Leben gerufenen Transatlantischen Wirtschaftsrates. Der Rat soll auf den Gebieten Zusammenarbeit von Regulierungsbehörden, Schutz des geistigen Eigentums, Sicherheit im Handelsverkehr, Finanzmärkte, Innovation, Technologie und Investitionen tätig werden, um Normen zu harmonisieren und die Handelsbedingungen zu verbessern.

Günter Verheugen, für die Unternehmens- und Industriepolitik zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission und zugleich europäischer Vorsitzender des Transatlantischen Wirtschaftsrates, sagte dazu: „Auf dem diesjährigen EU-USA-Gipfel haben wir gemeinsam einen neuen Rahmen für die transatlantische Wirtschaftsintegration geschaffen. Ich freue mich zu sehen, dass unsere laufende Zusammenarbeit mit den US-Regulierungsbehörden greifbare Ergebnisse für unsere Bürger und Unternehmen bringt. Die EU und die Vereinigten Staaten können nun frühzeitig Informationen austauschen, um die öffentliche Gesundheit zu schützen, und gleichzeitig Handelshemmnisse aus dem Weg räumen. Im Bereich der Kosmetika ist die heutige Vereinbarung ein wichtiger Schritt auf unserem Weg zu einer gegenseitigen Anerkennung der unterschiedlichen Verfahren bei Tierversuchen.”

Die neuen Vertraulichkeitsvereinbarungen ermöglichen den Unterzeichnern einen Informationsaustausch im Rahmen ihrer Regulierungsaufgaben im Bereich Kosmetika und Medizinprodukte. Ausgetauscht werden können u. a:

  • Vorabentwürfe von Rechtsvorschriften und/oder Regulierungs-Leitfäden
  • für die öffentliche Gesundheit relevante Daten und Erkenntnisse, die nach der Markteinführung gewonnen wurden, z. B. Vigilanzdaten oder Informationen über bevorstehende Regulierungsmaßnahmen
  • Informationen über laufende und sich abzeichnende Regulierungsfragen im Bereich Gesundheit und Sicherheit in den Vereinigten Staaten oder der Europäischen Union.

Mehr Informationen zur Zusammenarbeit mit Drittstaaten in Fragen der Regulierung von kosmetischen Mitteln und Medizinprodukten sind abrufbar hier: http://ec.europa.eu/enterprise/cosmetics/index_de.htm
(für kosmeitsche Mittel) und hier
http://ec.europa.eu/enterprise/medical_devices/index_de.htm
(für Medizinprodukte).

Hintergrund

Im Handel mit Kosmetika und Medizinprodukten bestehen enge Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU. Rund 7 % aller Kosmetikprodukte in den Vereinigten Staaten wurden aus der EU importiert, was einem jährlichen Handelsvolumen von nahezu 3 Mrd. EUR entspricht. Die US-Ausfuhren von kosmetischen Produkten in die EU belaufen sich auf ungefähr 1,5 Mrd. EUR. Der Handel mit Medizinprodukten ist mit einem Ausfuhrvolumen beider Länder von jeweils rund 6,5 Mrd. EUR jährlich in etwa ausgeglichen.


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