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IP/06/981

Brüssel, den 12. Juli 2006

Kommission schlägt Strategie für sichereren Einsatz von Pestiziden vor

Der Einsatz von Pestiziden stellt eine anerkannte Gefahr für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt dar. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, hat die Europäische Kommission heute eine neue Strategie für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden in der EU angenommen. Sie ergänzt die bestehenden EU-Rechtsvorschriften, die regeln, welche Pestizide tatsächlich auf den Markt gebracht werden können. Die Strategie sieht Maßnahmen vor wie nationale Aktionspläne, Fortbildung für gewerbliche Anwender und Vertreiber, die Zertifizierung und Kontrolle von Ausbringungsgeräten, den Schutz des Wassermilieus sowie die Beschränkung oder das Verbot des Einsatzes von Pestiziden in bestimmten Gebieten. Das Sprühen aus der Luft ist außer in genau festgelegten Fällen verboten.

Das für Umwelt zuständige Kommissionsmitglied Stavros Dimas meinte: „Es ist eine grundlegende Verpflichtung für die EU, zu gewährleisten, dass der Einsatz von Pestiziden die öffentliche Gesundheit und die Umwelt nicht gefährdet. Wir wollen sicherstellen, dass die Gesundheit der Bürger heute und in Zukunft nicht durch den Einsatz von Pestiziden gefährdet ist und sie in einer sicheren, sauberen und intakten Umwelt leben können.“

Pestizide werden großflächig angewandt und gelten aufgrund ihrer direkten - zumeist wirtschaftlichen – Vorteile (vor allem für Landwirte) in modernen Bewirtschaftungssystemen generell als unerlässlich. Das Inverkehrbringen von Pestiziden ist umfassend geregelt[1].

Dennoch kann der Missbrauch (sowie der übermäßige Einsatz) von Pestiziden Wasser, Luft und Boden schädigen und letztendlich die Gesundheit von Anwendern, Umstehenden, Anrainern und Verbrauchern gefährden. Sie können je nach Ausmaß und Dauer der Exposition akute, chronische oder langfristige Gesundheitsschäden verursachen. Die Umweltverschmutzung durch Pestizide kann sich auch negativ auf Pflanzen und Wildtiere auswirken und zu einem allgemeinen Verlust der biologischen Vielfalt führen.

Einige Mitgliedstaaten haben bereits Maßnahmen eingeleitet, um die Risiken des Einsatzes von Pestiziden zu verringern, das Gesamtbild ist jedoch sehr uneinheitlich. In Umweltmedien (vor allem in Gewässern) werden regelmäßig unerwünschte Mengen bestimmter Pestizide vorgefunden und in landwirtschaftlichen Lebens- und Futtermitteln werden manchmal Pestizidrückstände nachgewiesen, die über die vorgeschriebenen Grenzwerte hinausgehen. Die Vorschriften müssen daher harmonisiert werden, um in der gesamten EU gleiche Bedingungen zu schaffen.

Vorschläge für neue Rechtsvorschriften

Die Strategie ist Gegenstand einer Mitteilung, der ein Vorschlag für eine Rahmenrichtlinie beigefügt ist. Dieser legt die gemeinsamen Ziele und Bedingungen fest, überlässt es jedoch den Mitgliedstaaten, nach Maßgabe ihrer geografischen, landwirtschaftlichen und klimatischen Bedingungen flexibel zu handeln.

Zusammen mit der Strategie hat die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Richtlinie von 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Link zur IP von SANCO) angenommen.

Darüber hinaus enthält die Strategie zwei weitere neue Legislativvorschläge, die demnächst angenommen werden sollen:

  • Grundlegende Umweltschutzanforderungen, denen die in den Verkehr gebrachten neuen Ausbringungsgeräte für Pestizide entsprechen müssen;
  • eine neue Verordnung über Statistiken für Pflanzenschutzmittel.

Die Strategie soll einen Anreiz für Forschung und Innovation im Hinblick auf die Entwicklung und Anwendung wirksamerer und sichererer Stoffe und Pflanzenschutzmaßnahmen schaffen. Sie soll die Anwendung alternativer Pflanzenschutzmethoden mit geringeren Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt fördern. Dies wird Absatzmöglichkeiten für die innovativsten Unternehmen schaffen, die chemische und nicht chemische Pflanzenschutzmittel entwickeln. Die Strategie soll die Öffentlichkeit sensibilisieren und ihre Beteiligung an der Ausarbeitung und Änderung der von den Mitgliedstaaten erarbeiteten nationalen Aktionspläne gewährleisten. Durch eine verbesserte Datenerfassung sollen europäische Indikatoren zur Messung des Fortschritts bei der Risikominderung festgelegt werden. Schließlich wird die Strategie den Übergang zu einer neuen Generation umweltfreundlicher Bewirtschaftungsmethoden fördern und somit zur Modernisierung des Landwirtschaftssektors beitragen.

Derzeit beschäftigt sich die Strategie nur mit der größten Gruppe der Pestizide - den Pflanzenschutzmitteln (PSM). In einer zweiten Phase kann ihr Geltungsbereich auf Biozide erweitert werden, sobald die Auswirkungen der Richtlinie von 1998 über Biozidprodukte[2] bewertet worden sind. Biozide wie Desinfektionsmittel, Holzschutzmittel und Antifoulingfarben werden verwendet, um andere Schadorganismen zu bekämpfen als jene, die Kulturen schädigen.

Die Strategie für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden ist eine der sieben thematischen Strategien, die die Kommission laut dem sechsten Umweltaktionsprogramm der EU erstellen muss. Die anderen Strategien betreffen die Luftverschmutzung, die Meeresumwelt, Abfallvermeidung und -recycling, die nachhaltige Nutzung von Ressourcen, die städtische Umwelt und Böden.

Alle Einzelheiten der Strategie sind zu finden unter:
http://ec.europa.eu/environment/ppps/home.htm

Für Fernsehanstalten und Sendernetze steht ein Video zur Verfügung, das unter http://www.tvlink.org angesehen und bestellt werden kann.

Für weitere Einzelheiten siehe auch MEMO/06/278.


[1] Hauptsächlich durch die ebenfalls von der Kommission angenommene neue Verordnung zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.

[2] Die Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten wurde 1998 angenommen.


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