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Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden: Kommission richtet mit Gründen versehene Stellungnahmen an Zypern, Griechenland, Ungarn, Malta und Schweden

European Commission - IP/06/863   28/06/2006

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IP/06/863

Brüssel, den 28. Juni 2006

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden: Kommission richtet mit Gründen versehene Stellungnahmen an Zypern, Griechenland, Ungarn, Malta und Schweden

Die Kommission hat heute mit Gründen versehene Stellungnahmen (zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens) an Zypern, Griechenland, Ungarn, Malta und Schweden gerichtet, da von diesen Ländern noch keine einzelstaatlichen Umsetzungsmaßnahmen vorliegen, wie es nach der Richtlinie von 2002 erforderlich gewesen wäre[1]. Die Richtlinie soll zur Reduzierung des Energieverbrauchs in Gebäuden beitragen, indem die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, Mindeststandards für die Energieeffizienz festzulegen und bei neuen und bestehenden größeren Gebäuden anzuwenden.

Die Energieeffizienz wird in einem Energieausweis festgehalten, bei dem es sich im Wesentlichen um eine Kennzeichnung für ein Gebäude ähnlich wie bei Haushaltsgeräten handelt. Der Ausweis für ein Gebäude ist jedoch umfassender und muss außerdem durch fundierte Hinweise ergänzt werden, wie sie sich die Energieeffizienz des jeweiligen Gebäudes weiter verbessern lässt und mit welchen Investitionskosten und Amortisierungszeiten zu rechnen ist. Die Mitgliedstaaten müssen auch sicherstellen, dass bei Heizungen und Klimaanlagen regelmäßig Inspektionen stattfinden, um Verbesserungen zu ermöglichen.

In den genannten Fällen entschloss sich die Kommission zum Handeln, da die betreffenden Mitgliedstaaten nach den ersten Mahnschreiben vom Februar diesen Jahres wegen noch nicht mitgeteilter Umsetzungsmaßnahmen noch immer keine ausreichenden Informationen übermittelt hatten. Von Ungarn ging keine Antwort ein. Die Kommission prüft noch immer die Angaben von 14 Mitgliedstaaten, die im Februar ähnliche Schreiben von der Kommission erhalten hatten.

Die Fälle gegen Litauen und Portugal wegen Nichtumsetzung der Richtlinie wurden abgeschlossen, weil diese Länder mittlerweile die vollständige Umsetzung gemeldet haben.

Die Mitgliedstaaten mussten die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden bis zum 4. Januar diesen Jahres umsetzen.


[1] Richtlinie 2002/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (ABl. L 1 vom 4.1.2003, S. 65–71).


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