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Internet für alle: EU-Minister für integrative und barrierefreie Informationsgesellschaft

Commission Européenne - IP/06/769   12/06/2006

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IP/06/769

Brüssel, den 12. Juni 2006

[Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

Internet für alle: EU-Minister für integrative und barrierefreie Informationsgesellschaft

Minister aus 34 europäischen Ländern gaben heute in der lettischen Hauptstadt Riga einen europaweiten politischen Anstoß dazu, durch die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien Menschen zu helfen, Nachteile in Bezug auf ihre wirtschaftliche und soziale Situation, die Bildung, die geografische Lage oder eine Behinderung auszugleichen. Zu den Zielen der digitalen Integration („e-Inclusion“) gehören die Halbierung des Rückstands ausgrenzungsgefährdeter Bevölkerungsgruppen bei der Internetnutzung, die Steigerung der Breitbandverbreitung in Europa auf mindestens 90 % und der barrierefreie Zugang zu allen öffentlichen Webseiten bis 2010.

Die für die Informationsgesellschaft und Medien verantwortliche EU-Kommissarin Viviane Reding begrüßte das Vorhaben der Minister und erklärte: „Zu viele Europäer ziehen noch immer zu wenig Nutzen aus den Informations- und Kommunikationstechnologien. Es besteht die Gefahr, dass Millionen von Bürgern zurückbleiben. Die Befähigung aller Europäer zur gleichberechtigten Teilhabe an der Informationsgesellschaft ist nicht nur eine gesellschaftliche Notwendigkeit, sondern auch eine gewaltige wirtschaftliche Chance für die gesamte Branche. Ich erwarte, dass die EU-Staaten durch tatkräftige Umsetzung ihrer heute eingegangenen Rigaer Verpflichtungen einen großen Schritt bei der Verwirklichung der digitalen Integration vorankommen werden.“

Die Rigaer Ministererklärung, die heute von den Ministern aus EU-Mitgliedstaaten, Beitrittsländern und Kandidatenländern sowie den EFTA-/EWR-Ländern unterzeichnet wurde, enthält folgende konkrete Zielsetzungen:

  • bis 2010 die Halbierung des Rückstands bei der Internetnutzung durch ausgrenzungsgefährdete Bevölkerungsgruppen, z. B. ältere Menschen, Behinderte und Arbeitslose;
  • bis 2010 die Steigerung der Breitbandverbreitung (d. h. der Verfügbarkeit von Breitbandnetzen) in Europa auf mindestens 90 %. 2005 verfügten etwa 60 % der Unternehmen und Privathaushalte in den abgelegenen und ländlichen Gebieten der EU-15 und mehr als 90 % in den städtischen Ballungszentren über Breitbandanschlüsse (siehe IP/06/340);
  • bis 2010 die Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zu allen öffentlichen Webseiten;
  • bis 2008 die Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Fähigkeiten, um den Rückstand ausgrenzungsgefährdeter Bevölkerungsgruppen bis 2010 zu halbieren;
  • bis 2007 die Erarbeitung von Empfehlungen zur Barrierefreiheit, von Normen und gemeinsamen Konzepten, die bis 2010 für das öffentliche Auftragswesen verbindlich eingeführt werden könnten;
  • die Untersuchung der Notwendigkeit von Rechtsvorschriften zur Barrierefreiheit und Berücksichtigung entsprechender Anforderungen bei der im Juni 2006 beginnenden Überprüfung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation.

Die Minister forderten die Kommission außerdem auf, sich dringend, noch vor Ende 2006, mit den Themen „Aktives Altern“ und „Eigenständige Lebensführung“ in der Informationsgesellschaft zu befassen.

Erreicht werden können diese Ziele durch die Förderung der Übernahme der von Nutzern empfohlenen guten Praxis, die branchengeführte Bereitstellung barrierefreier Technik, innovative EU-Forschung, nationale Pläne für die digitale Integration und freiwillige Vereinbarungen zwischen den Beteiligten.

In dem Maße, wie die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben allgegenwärtig werden, nimmt auch ihr Einfluss auf den Lebensalltag zu.

Unerschwinglichkeit, Zugangsprobleme, mangelnde Barrierefreiheit, unzureichende Computerkenntnisse und schlechte Motivation sind Hemmnisse, die schätzungsweise 30–40 Prozent der Europäer daran hindern, die Vorteile der Informationsgesellschaft für sich zu nutzen. Obwohl 2005 die Anzahl der Breitbandanschlüsse in Europa um 60 % gestiegen und damit erstmalig höher als in den USA ist, liegt die Breitbandverbreitung (als Anzahl der Abonnenten pro 100 Einwohner) noch immer bei nur 13 % der EU-Bevölkerung (oder etwa 25 % der Privathaushalte), wobei es erhebliche Unterschiede zwischen ländlichen Gebieten und städtischen Ballungszentren gibt (siehe IP/06/340). Aus diesem Grund drängt EU-Kommissarin Reding auf die striktere Durchsetzung des EU-Telekommunikationsrechts in den nächsten Jahren, um den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes zu verbessern und bis 2010 eine Breitbandverbreitung von mindestens 50 % aller Haushalte zu erreichen.

In der EU nutzt nur jeder Zehnte über 65 Jahren das Internet. Nur etwa 3 % der öffentlichen Webseiten entsprechen vollständig den Mindestanforderungen in Bezug auf die Barrierefreiheit – ein echtes Problem, wenn man bedenkt, dass Behinderte einen Bevölkerungsanteil von 15 % ausmachen. In Wahrheit bedeutet dies nämlich, dass in der EU ein großer Teil der Bevölkerung nicht voll am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilnehmen und teilhaben kann. Den europäischen Arbeits-, Waren- und Dienstleistungsmärkten geht dadurch ein großes Potenzial verloren. Mit Hilfe der IKT lassen sich neue Arbeitsplätze schaffen, die helfen, Randgruppen wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, damit Europa seinem erklärten Ziel einer Arbeitsmarktbeteiligung von 70 % ein Stück näher kommt. Die in Riga versammelten Minister befürworteten daher nachdrücklich die Absicht der Europäischen Kommission, eine europäische Initiative zugunsten der digitalen Integration zu ergreifen, wie sie dies für 2008 in ihrer „i2010-Strategie“ angekündigt hatte. „i2010“ ist der auf die digitale Wirtschaft gerichtete Teil der erneuerten Lissabonner Agenda für Wachstum und Beschäftigung.

Ferner betonte Kommissarin Reding, wie wichtig es ist, dass Behörden und öffentliche Einrichtungen aller Ebenen, Unternehmen und Nutzer „gemeinsam an einem einheitlichen und systematischen Konzept für eine integrative und barrierefreie Informationsgesellschaft arbeiten“. Die Europäische Kommission wird dafür alle Mittel und Wege nutzen, darunter Forschungsvorhaben des siebten EU-Forschungsrahmenprogramms (7. RP), Innovationsmaßnahmen des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP), die strikte Durchsetzung des geltenden EU-Telekommunikationsrechts zur Gewährleistung eines wirksamen Wettbewerbs und besserer, schnellerer und reichhaltigerer Dienste für den Bürger sowie auch die Rechtssetzung, soweit notwendig.

Siehe auch : MEMO/06/237


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