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Brüssel, den 7. Juni 2006

Ozeane und Meere: Kommission stellt neue Vision für eine Integrierte Meerespolitik vor

Die Europäische Kommission veröffentlicht heute ihr Grünbuch „Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union: eine europäische Vision für Ozeane und Meere“ und befragt die Bürger in einer der umfangreichsten öffentlichen Konsultationen der EU-Geschichte, wie sie mit Ozeanen und Meeren umgehen wollen. Diese Befragung steht mit dem wachsenden Bewusstsein in Einklang, dass Ozeane und Meere bereits jetzt für den Wohlstand in Europa, für mehr Arbeitsplätze und größere Lebensqualität von entscheidender Bedeutung sind. Anhand der Ergebnisse dieser Befragung wird die Kommission eine neue Vision für eine Integrierte Meerespolitik festlegen.

Die wichtigste Frage, die in dem Grünbuch aufgeworfen wird, lautet: Kann Europa es sich leisten, seine Meere und Ozeane sektorspezifisch und mit Hilfe unkoordinierter Einzelmaßnahmen zu verwalten? Oder ist es nun an der Zeit, eine wirklich integrierte Meerespolitik zu entwickeln, die unerschlossenes Wachstums- und Beschäftigungspotenzial freisetzt und gleichzeitig dem Schutz der Meeresumwelt zuträglich ist? Und wenn dem so ist, wie muss dann vorgegangen werden?

Wie Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der den Prozess initiiert hat, anführte, hat Europa lange Zeit Nutzen aus seinen „maritimen“ Tätigkeiten gezogen. „Allerdings könnten die Meere und die Ozeane in noch weitaus größerem Maß zu mehr Wohlstand und Lebensqualität der europäischen Bürger beitragen. Das Grünbuch bietet uns allen die Möglichkeit, uns miteinander ins Benehmen zu setzen und zu ermitteln, wie dies am besten zu erreichen ist. Ich fordere die Bürger auf, ihre Meinung über die künftige Meerespolitik für die Europäische Union, die sowohl der Beschäftigung als auch dem Schutz der Meeresumwelt zuträglich ist, zu äußern“.

Kommissionsmitglied Joe Borg, der für Fischerei und Maritime Angelegenheiten zuständig ist, gab zu bedenken, dass mit dem Ausbau und der Diversifizierung der maritimen Wirtschaft auch die Notwendigkeit einer Koordinierung und Planung zunimmt, damit Konflikte vermieden und der aus dem Meer stammende Wirtschaftsnutzen optimiert werden können. „Ein ganzheitlicher Ansatz wird es ermöglichen, den wirtschaftlichen Nutzen mit einem wirksamen Schutz der Meeresumwelt und einer stärkeren Einbeziehung der Akteure zu kombinieren. Es handelt sich dabei um ein Projekt, bei dem Mitgliedstaaten, Regionen, Industrie, NRO und die Öffentlichkeit gleichermaßen daran interessiert sind, unseren künftigen Umgang mit dem Meer bestmöglich zu gestalten“.

Seeverkehr, Schifffahrt, Handel, küsten- und hafenansässige Industriezweige, off-shore sowie herkömmliche und alternative Energiegewinnung, Fischerei, Aquakultur, Meeresforschung, Fremdenverkehr – zahllose Bereiche menschlicher Tätigkeit stehen miteinander in Wechselwirkung und können Folgen für die Ozeane und die Lebensqualität haben. Zu oft funktionieren Wirtschaftbereiche, die sich auf die Meeresumwelt auswirken, unabhängig voneinander – jeder mit seinen eigenen Strukturen, seiner eigenen Kultur und Vision und seinen eigenen Regeln. Und doch sind alle von derselben Ressource abhängig.

In dem Grünbuch werden die Wechselwirkung und die gegenseitige Abhängigkeit dieser verschiedenen Bereiche herausgestellt – Verbindungen, die im Rahmen der bestehenden Verfahren häufig unbeachtet bleiben. So gilt es beispielsweise, den Ausbau einer Hafeninfrastruktur gegen den Schutz des örtlichen Ökosystems, die Förderung der Aquakultur im Küstenbereich und des Fremdenverkehrs sowie den Nutzen des wirtschaftlichen Wachstums durch internationalen Handel abzuwägen. Es zeigt, wie Fischereifahrzeuge, Containerschiffe, Sportboote, Ölgesellschaften und Windanlagen in den immer stärker bevölkerten Gewässern um Platz buhlen müssen. Außerdem wird hervorgehoben, dass diese Konvergenz vieler verschiedener Bereiche nicht die Ausnahme sondern die Regel ist, da sie den Reichtum und die Verschiedenartigkeit der europäischen Meere zum Ausdruck bringt.

Die Frage steht im Raum: Ist es wirklich möglich, die verschiedenen und sich überschneidenden Tätigkeiten unabhängig voneinander zu verwalten? Oder ist für Europa die Zeit gekommen, in einen wirklich integrierten politischen Ansatz zu investieren, wenn für das 21. Jahrhundert und spätere Jahre eine dynamische, nachhaltige Meereswirtschaft geschaffen werden soll?

Das Grünbuch geht auf den Beschluss der Kommission vom März 2005 zurück, eine Konsultation über die Zukunft der europäischen Meere einzuleiten. Präsident Barroso beauftragte Kommissionsmitglied Borg, eine maritime Task-Force zu leiten, die eine umfassende Konsultation über die künftige Meerespolitik der Union einleiten sollte. Das Grünbuch ist das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen aufgrund einer intensiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen sieben Kommissionsmitgliedern. Dabei handelt es sich neben Herrn Borg um Herrn Verheugen (Unternehmen und Industrie), Herrn Barrot (Verkehr), Herrn Dimas (Umwelt), Frau Hübner (Regionalpolitik), Herrn Potočnik (Forschung) und Herrn Piebalgs (Energie). Auch andere Kommissionsmitglieder wurden beteiligt, wenn es bei den Diskussionen um Themen ihres Zuständigkeitsbereichs ging.

Die in dem Grünbuch angeschnittenen Fragen sollen im Rahmen von Veranstaltungen, die in verschiedenen Mitgliedstaaten organisiert werden, erörtert werden.
Mehr Informationen über diese öffentlichen Veranstaltungen sowie darüber, wie Sie zu der Debatte beitragen können, sind unter folgender Adresse zu finden:

http://ec.europa.eu/maritimeaffairs

MEMO/06/230


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