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Kommission bewertet Stand der Konvergenz in Litauen

European Commission - IP/06/622   16/05/2006

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IP/06/622

Brüssel, den 16. Mai 2006

Kommission bewertet Stand der Konvergenz in Litauen

Die Europäische Kommission hat auf Antrag Litauens geprüft, ob das Land ausreichend auf die Einführung des Euro vorbereitet ist. Sie gelangte zu dem Schluss, dass der Status Litauens als „Mitgliedstaat, für den eine Ausnahmeregelung gilt“[1], nicht geändert werden sollte.

„Litauen erfüllt sämtliche Konvergenzkriterien mit Ausnahme der Preisstabilität. Die durchschnittliche Inflationsrate liegt seit April 2005 leicht über dem Referenzwert und dürfte den Prognosen zufolge bis Ende des Jahres schrittweise ansteigen. Die starke volkswirtschaftliche Leistung Litauens ist zu würdigen, und ich hoffe aufrichtig, dass das Land bald alle Bedingungen für die Einführung des Euro - ein Ziel, bei dessen Verwirklichung die Kommission alle Mitgliedstaaten unterstützt - erfüllen wird“, erklärte Joaquín Almunia, für Wirtschaft und Währung zuständiges Kommissionsmitglied.

Nach Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag müssen die Kommission und die EZB mindestens einmal alle zwei Jahre oder auf Antrag eines Mitgliedstaats, für den eine Ausnahmeregelung gilt, bewerten, ob die Bedingungen für die umfassende Teilnahme an der Wirtschafts- und Währungsunion erfüllt sind.

Die litauische Regierung hat am 16. März die Kommission und die Europäische Zentralbank ersucht, zu prüfen, ob Litauen die notwendigen Voraussetzungen zur Einführung des Euro erfüllt. Slowenien hatte am 2. März (s. heutige Pressemitteilung IP/06/623) einen entsprechenden Antrag gestellt.

In ihrem so genannten Konvergenzbericht beurteilt die Kommission anhand der in Artikel 121 Absatz 1 EG-Vertrag genannten Kriterien - Finanzlage der öffentlichen Hand, Preisstabilität, Wechselkursstabilität und Konvergenz der langfristigen Zinssätze - ob in dem betreffenden Mitgliedstaat ein hoher Grad an dauerhafter Konvergenz erreicht ist. Die Kompatibilität des rechtlichen Rahmens mit dem EG-Vertrag wird ebenfalls geprüft. Die Europäische Zentralbank hat wie im EG-Vertrag vorgesehen ebenfalls heute einen Konvergenzbericht vorgelegt.

Ergebnisse der Konvergenzprüfung

Die Kommission gelangt angesichts der Berichte zu dem Schluss, dass der Status Litauens als „Mitgliedstaat, für den eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 122 Absatz 1 gilt“, nicht geändert werden sollte.

Inflation

Die durchschnittliche Inflationsrate lag in Litauen in den zwölf Monaten bis März 2006 bei 2,7 % und damit knapp über dem Referenzwert von 2,6 %. Im Zwölfmonatsdurchschnitt liegt die Teuerungsrate in Litauen seit April 2005 leicht über dem Referenzwert, und dies wird sich nach den derzeitigen Prognosen bis Ende des Jahres wohl nicht ändern. Längerfristig stellen die lebhafte Inlandsnachfrage, gestiegene Energiepreise und Erhöhungen der indirekten Steuern Inflationsrisiken dar. Ob mittelfristig ein niedriges Inflationsniveau erreicht und gewahrt werden kann, wird auch davon abhängen, ob weiterhin eine angemessene Fiskalpolitik betrieben wird und ob der Lohnanstieg sich weiterhin an der Produktivitätsentwicklung orientiert.

Finanzlage der öffentlichen Hand

Litauen war seit seinem EU-Beitritt noch nie Gegenstand eines Defizitverfahrens. Das gesamtstaatliche Defizit ging von 1,5 % des BIP im Jahr 2004 auf 0,5 % des BIP 2005 zurück. Die gesamtstaatliche Schuldenquote sinkt seit einiger Zeit kontinuierlich und bleibt mit weniger als 20 % des BIP deutlich unter der im EG-Vertrag festgesetzten Schwelle. Nach der Haushaltsstrategie des im Dezember 2005 von der litauischen Regierung vorgelegten Konvergenzprogramms soll das gesamtstaatliche Defizit bis 2008 schrittweise auf 1 % des BIP gesenkt werden. Der Bewertung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) zufolge sind die Haushaltsziele Litauens plausibel, und die bestehenden Risiken halten sich in etwa die Waage. Allerdings forderte der Rat Litauen auf, die Anstrengungen zur strukturellen Haushaltsanpassung zu verstärken.

Wechselkurs

Die litauische Währung ist seit dem 28. Juni 2004 unter Beibehaltung der als einseitige Verpflichtung innerhalb des Mechanismus bestehenden Currency Board-Regelung am Wechselkursmechanismus II beteiligt. In den beiden Jahren vor der Konvergenzprüfung war der Litas gegenüber dem zentralen Leitkurs des WKM II stabil.

Langfristige Zinssätze

Zwischen dem Beitritt zum WKM II im Juni 2004 und März 2006 verringerte sich bei langfristigen Staatsanleihen die Differenz gegenüber dem Eurogebiet von ca. 55  Basispunkten auf ca. 25 Basispunkte, was die Glaubwürdigkeit des Konvergenzprozesses in Litauen belegt. Der Zwölfmonatsdurchschnitt des langfristigen Zinssatzes ging während des gesamten Bewertungszeitraums kontinuierlich zurück. Der durchschnittliche langfristige Zinssatz lag in den zwölf Monaten bis März 2006 bei 3,7 % und damit deutlich unter dem Referenzwert von 5,9 %.

Rechtliche Konvergenz

Um die noch bestehenden Inkompatibilitäten zwischen dem litauischen Recht und den Satzungen des Europäischen Zentralbanksystems / der EZB im Hinblick auf die Integration der litauischen Zentralbank in das ESZB auszuräumen, wurden drei Gesetze erlassen, die am Tag der Aufhebung der für die Republik Litauen geltenden Ausnahmeregelung in Kraft treten.


[1] Die zehn im Mai 2004 der EU beigetretenen Staaten wurden von der Einführung des Euro ausgenommen, da sie noch nicht die dafür notwendigen Bedingungen erfüllten.


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