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Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und –abrechnungssysteme: Kommission befragt Branche zur Bewertung der Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen

European Commission - IP/06/620   16/05/2006

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IP/06/620

Brüssel, den 16. Mai 2006

Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und –abrechnungssysteme: Kommission befragt Branche zur Bewertung der Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen

Die Europäische Kommission fordert die Branche, die Verbraucher und andere Beteiligte auf, sich zum Bericht über die Bewertung der Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen (siehe IP/05/1613) zu äußern; darin sind mehrere Gebiete genannt, auf denen die Richtlinie möglicherweise überarbeitet werden könnte. Die Kommission wird im Europäischen Wertpapierausschuss auch mit den Mitgliedstaaten und der Europäischen Zentralbank über den Bericht sprechen. Auf der Grundlage dieser Gespräche wird die Kommission prüfen, ob die Richtlinie überarbeitet werden muss. Einschlägige Bemerkungen können bis zum 30. Juni 2006 vorgebracht werden.

Dazu das für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied Charlie McCreevy: „Ich ermutige die Branche und die Verbraucher dazu, uns ihre Ansichten über den Bewertungsbericht mitzuteilen. Ihre Ansicht und die Stellungnahmen der Mitgliedstaaten und der EZB werden uns dabei helfen, zu entscheiden, ob die Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen überarbeitet werden muss, um sicherzustellen, dass die Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssysteme der EU auch in Zukunft sicher und zuverlässig sind.“

Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen

Die Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen war notwendig geworden, um systeminhärente Risiken zu minimieren und – insbesondere mit Blick auf die Wirtschafts- und Währungsunion – die Stabilität der Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssysteme zu gewährleisten. Durch die Richtlinie wird sichergestellt, dass Zahlungs- und Übertragungsaufträge, die im Rahmen dieser Systeme erteilt werden, selbst bei Insolvenz eines Teilnehmers nicht widerrufen oder anderweitig für ungültig erklärt werden können. Rechtlich verbindliche und durchsetzbare Zahlungs- und Übertragungsaufträge leisten einen Beitrag zur Stabilität des Systems und somit zur Stabilität des Finanzsektors insgesamt.

Gemäß Artikel 12 der Richtlinie unterbreitet die Kommission einen Bericht über die Anwendung der Richtlinie sowie gegebenenfalls Vorschläge zu ihrer Änderung.

Hintergrund

Zahlungssysteme sind hoch automatisierte, computergesteuerte Systeme, über die die Zahlung von üblicherweise hohen Beträgen abgewickelt wird. Wertpapierliefer- und –abrechnungssysteme haben eine ähnliche Funktion für den Transfer von Wertpapieren und bestehen dort, wo Marktabschlüsse ausgeführt und registriert werden.
Der Bewertungsbericht ist verfügbar unter:

http://ec.europa.eu/internal_market/financial-markets/settlement/index_en.htm


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