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Neue Vorschriften zur Bekämpfung des illegalen Kaviarhandels

European Commission - IP/06/611   15/05/2006

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IP/06/611

Brüssel, den 15. Mai 2006

Neue Vorschriften zur Bekämpfung des illegalen Kaviarhandels

Es gibt neue EU-Vorschriften zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Kaviar, der die Störpopulationen im Kaspischen Meer drastisch dezimiert hat. Diese Vorschriften sind das Kernstück der neuen Verordnung, die die Europäische Kommission gerade verabschiedet hat. Sie sehen vor, dass alle Dosen mit eingeführtem, ausgeführtem oder in der EU auf den Markt gebrachtem Kaviar mit einem speziellen Etikett versehen werden, dass den legalen Ursprung des Kaviars bescheinigt. Alle Umverpackungsanlagen, in denen mit Kaviar umgegangen wird, müssen zugelassen sein. Weitere Bestimmungen sehen vereinfachte Verfahren für die Mitnahme von im CITES-Übereinkommen aufgeführten Haustieren in Drittländer vor. Mit der neuen Verordnung der Kommission wird die bestehende Verordnung aktualisiert, vereinfacht und ersetzt, was zur besseren Rechtssetzung beiträgt. Sie wird in einigen Wochen in allen Mitgliedstaaten verbindlich sein.

„Die EU ist der erste große Kaviarmarkt, der die neuen international vereinbarten Vorschriften zur Bekämpfung des illegalen Kaviarhandels umsetzt“, erklärte Umweltkommissar Stavros Dimas. „Das Ausmaß des illegalen Handels und der Wilderei im Kaspischen Meer ist enorm. Die neuen EU-Vorschriften sollen dazu beitragen, dies zu bekämpfen und das Überleben der Bestände wildlebender Störe sicherzustellen. Ich appelliere an andere Verbraucherländer, bald ähnliche Maßnahmen zu erlassen."

Die neuen Vorschriften für den Kaviarhandel

Mit den neuen Vorschriften wird das Universelle Kennzeichnungssystem für Kaviar umgesetzt, das wegen der zurückgehenden Störbestände im Kaspischen Meer im Rahmen des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen von 1975 (CITES) eingeführt wurde. Während nach der seit 2001 geltenden Kommissionsverordnung nur große Kaviarbehälter, die in die EU eingeführt werden, gekennzeichnet werden müssen, schreibt die neue Verordnung vor, dass alle Kaviarbehälter gleich welcher Größe, die eingeführt, umverpackt oder ausgeführt werden, ein spezifisches Etikett tragen müssen, auf dem Ursprung und Erntejahr des Kaviars angegeben sind Außerdem müssen alle Umverpackungsanlagen für Kaviar in der EU zugelassen und registriert sein. Die Umsetzung des neuen Kennzeichnungssystems soll dazu beitragen, den illegalen Handel und letztendlich auch die illegale Ernte einzudämmen.

Das CITES-Kennzeichnungssystem für Kaviar ergänzt die CITES-Vorschriften für Ausfuhrländer, die auf der Grundlage wissenschaftlicher Bestandsabschätzungen untereinander die jährlichen Fang- und Ausfuhrquoten vereinbaren müssen.

Im Juni wird die Kommission in Brüssel einen Workshop veranstalten, an dem alle relevanten Verbraucher- und Ausfuhrstaaten teilnehmen werden, um zu erörtern, wie die Wilderei und der illegale Handel bekämpft werden können.

Illegaler Kaviarhandel

Die EU ist weltweit der größte Einführer von Kaviar. Von 1998 bis 2003 hat die EU legal 550 Tonnen Kaviar eingeführt, das entspricht 46 % des Gesamtwelthandels (1 205 Tonnen). Die größten Ausführer in die EU sind Russland und Iran.

Wie viel Kaviar genau illegal gehandelt wird, ist nicht bekannt, aber es dürfte sich um beträchtliche Mengen handeln. Von 2000 bis 2005 haben die Behörden in der EU mehr als 12 Tonnen illegalen Kaviar beschlagnahmt. Das CITES-Sekretariat erfuhr bei seiner Tätigkeit zur Durchsetzung der Vorschriften und zur Bestandsabschätzungen in den Ländern am Kaspischen Meer aus mehreren Quellen, dass deutlich mehr gewildert als legal geerntet wird. In einigen Gebieten sollen angeblich auf jeden Fisch, der von zugelassenen Fischern gefangen wird, 5 bis 12 von Wilderern gefangene Fische kommen.

Neue Bestimmungen für auf Reisen mitgeführte Haustiere

Im Einklang mit den CITES-Beschlüssen werden mit der neuen Verordnung auch neue Bestimmungen eingeführt, die Reisen mit in Gefangenschaft gezüchteten Haustieren, die im CITES-Übereinkommen aufgeführt sind (wie beispielsweise Papageien, Reptilien, Leoparden, Schildkröten und andere geschützte Tiere), sowie Wanderzoos und Zirkusse erleichtern sollen. Die Vorschrift, dass bei jeder Grenzüberschreitung eine neue Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigung beantragt werden muss, wird aufgehoben. Die Besitzer der Tiere können nun in ihrem Wohnsitzland eine Bescheinigung beantragen, die mehrfache Grenzüberschreitungen außerhalb der EU erlaubt.

Hintergrund

Die neue Verordnung braucht nicht vom Europäischen Parlament oder vom Rat verabschiedet zu werden, da sie im Ausschussverfahren ausgearbeitet wurde. Sie wird am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt, also in wenigen Wochen, in Kraft treten. Sie wird in allen Mitgliedstaaten verbindlich sein und unmittelbar gelten.

Alle Bestimmungen der bisherigen und zu ersetzenden Verordnung (EG) Nr. 1808/2001 werden übernommen. Sie wurden jedoch neu formuliert, damit die Verordnung entsprechend der Initiative der Kommission für eine bessere Rechtsetzung leichter verständlich und umsetzbar ist.

Sowohl die alte wie auch die neue Verordnung sind Durchführungsverordnungen. Sie haben keine Auswirkungen auf die Grundverordnung zur Umsetzung des CITES-Übereinkommens in der EU (Verordnung (EG) Nr. 338/97), das in mehrerlei Hinsicht strenger ist als das CITES-Übereinkommen.

Das CITES-Übereinkommen regelt die Einfuhren und Ausfuhren von etwa 33 000 Tier- und Pflanzenarten. Der Handel mit etwa 900 der am meisten bedrohten Arten (Anlage I) ist verboten, der Handel mit weiteren 32 600 gefährdeten Arten (Anlage II) wird mithilfe einer Genehmigungsregelung kontrolliert. In Anlage III sind rund 300 Arten aufgeführt, die in mindestens einem Land geschützt sind, dass den Handel kontrollieren will. Seit 1998 sind die meisten Arten von Stör und Störartigen, einschließlich Beluga Huso huso, in Anlage II aufgeführt. Die Einführung des Universellen Kennzeichnungssystems für Kaviar wurde 2000 und 2002 von den CITES-Vertragsparteien vereinbart. Das Übereinkommen hat zurzeit 169 Mitglieder, darunter alle EU-Mitgliedstaaten.
Weitere Informationen über die CITES-Umsetzung in der EU sind unter folgender Adresse zu finden:

http://ec.europa.eu/environment/cites/home_en.htm


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