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Europäische Kommission ändert Regelungen für gemeinwirtschaftlich betrieben Schiffsverbindungen zu kleinen Inseln

European Commission - IP/06/607   12/05/2006

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IP/06/607

Brüssel, den 12 Mai 2006

Europäische Kommission ändert Regelungen für gemeinwirtschaftlich betrieben Schiffsverbindungen zu kleinen Inseln

Die Kommission änderte ihre Vorgaben für gemeinwirtschaftliche Schiffsverbindungen zu und zwischen kleinen Inseln. Für die Auswahl der Betreiber solcher Verkehrsdienste zwischen kleinen Inseln gelten europäische Vorschriften. Die Kommission legte heute fest, dass die Behörden zur Auswahl des Anbieters ein vereinfachtes Verfahren anwenden dürfen, wenn pro Jahr weniger als 300 000 Fahrgäste befördert werden (bisher 100 000 Fahrgäste).

In diesem vereinfachten Verfahren, das in der Mitteilung über Seekabotage (COM(2003)595) im Jahr 2003 festgelegt worden ist, können Unternehmen, die Verbindungen zu „kleinen Inseln“ anbieten, ohne Ausschreibung ausgewählt werden. Die Laufzeit der Dienstleistungsaufträge beträgt außerdem zwölf statt sechs Jahre.

Vizepräsident Barrot erklärte dazu: „Zuverlässige und bezahlbare Schiffsverbindungen sind Voraussetzung für angemessene Lebens- und Arbeitsbedingungen von Inselbewohnern. Deshalb schlage ich vor, Bürokratie abzubauen und die Regelungen zur Auswahl von Fährbetreibern zu vereinfachen. Die Schiffsdienste für kleine Inseln werden so in rechtlicher wie finanzieller Hinsicht stabiler.“

Beim ursprünglichen Schwellenwert für „kleine Inseln“ (100 000 Fahrgäste pro Jahr) galt diese Vereinfachung für 40 % der Inseln. Das Passagieraufkommen dieser Inseln macht jedoch nur ca. 1,8 % des Fahrgastaufkommens im Fährverkehr auf innergemeinschaftlichen Strecken aus, so dass der Schwellenwert angehoben wurde, um eine weitere Vereinfachung zu erreichen.

Der neue Schwellenwert von 300 000 Passagieren (= 8% des Fahrgastaufkommens) wurde auch gewählt, um die Mitteilung über Seekabotage an die Entscheidung der Kommission über die Finanzierung der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse anzupassen, in der Ausgleichszahlungen für Schiffsverbindungen zu Inseln mit weniger als 300 000 Passagieren jährlich von der Anmeldung staatlicher Beihilfen ausgenommen sind. Auf diese Weise soll die Vereinfachung noch wirksamer durchgesetzt werden.


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