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IP/06/57

Brüssel, den 20. Januar 2006

Kommission startet ICONET – ein sicheres web-gestütztes Netz zur Koordinierung und zum Austausch von Informationen über illegale Einwanderung

Heute hat die Kommission die „Entscheidung zur Durchführung der Entscheidung des Rates zur Einrichtung eines sicheren web-gestützten Informations- und Koordinierungsnetzes für die Migrationsbehörden der Mitgliedstaaten (ICONET)“ verabschiedet. Zweck ist die Gewährleistung der effizienten praktischen Weiterentwicklung des ICONET, insbesondere im Hinblick auf den raschen Austausch von Informationen, die die nationalen Migrationsbehörden zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung benötigen.

Vizepräsident Franco Frattini, der für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständige Kommissar, äußerte sich wie folgt: “Dieses IT-gestützte Netz ist ein modernes Instrument des 21. Jahrhunderts und bietet eine wichtige Plattform für den Austausch strategischer, taktischer und operativer Informationen über illegale Migrationsbewegungen in der EU. Ein solches Netz ist unerlässlich, damit die EU noch wirkungsvoller gegen illegale Einwanderung vorgehen kann.”

Das Netz ermöglicht den Mitgliedstaaten die vertrauliche Übermittlung von Warnhinweisen, insbesondere auf erste Anzeichen für illegale Einwanderung und Schleusernetze, erkennbare Veränderungen bei den Einwanderungsrouten und Vorgehensweisen oder sonstige Ereignisse und Vorfälle, die auf neue Entwicklungen hindeuten. Das Netz kann auch die Zusammenarbeit der im Ausland stationierten Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen stärken helfen, indem es ihnen den Zugang zu allen für ihre Tätigkeit relevanten Informationen erleichtert. Der Austausch von personenbezogenen Daten über das Netz ist derzeit aus technischen und rechtlichen Gründen nicht vorgesehen.

Sachverhalt

Der Plan zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und des Menschenhandels, den der Rat am 28. Februar 2002 verabschiedet hat, sah ausdrücklich die Entwicklung eines sicheren web-gestützten Intranets vor, das den Mitgliedstaaten ermöglichen sollte, umgehend über Vorfälle und neue Tendenzen der illegalen Migration Bericht zu erstatten. Auf der Grundlage eines Kommissionsvorschlags vom 16. März 2005 nahm der Rat die Entscheidung 2005/267/EG[1] zur Einrichtung eines sicheren web-gestützten Informations- und Koordinierungsnetzes für die Migrationsbehörden der Mitgliedstaaten an.

Gemäß dieser Entscheidung muss die Kommission zu mehreren praktischen Einzelfragen Durchführungsmaßnahmen erlassen. Parallel zur heutigen Annahme der Entscheidung hat die Kommission daher Verfahrensvorschriften betreffend den Zugang zum ICONET, Vertraulichkeit, Übermittlung, Speicherung, Änderung, Archivierung und Löschung von Informationen niedergelegt. Sie wird die im Netz gespeicherten Daten überwachen und alle Informationen löschen, die insbesondere den gemeinschaftlichen oder einzelstaatlichen Datenschutzvorschriften zuwiderlaufen.

Darüber hinaus schlug die Kommission am 10. Oktober 2005 vor, ein standadisiertes gegenseitiges Informationsverfahren zwischen den mit Migration und Asylpolitik betrauten Stellen in den Mitgliedstaaten zu entwickeln; dieses soll sich auf nationale Massnahmen, die einen anderen Mitgliedstaat betreffen könnten, beziehen. Hierbei geht es - im Gegensatz zu INCONET - nicht um die möglichst sichere Übermittlung praktischer Informationen, sondern vielmehr darum, einen frühzeitigen Austausch strategischer Informationen (die Planung auf nationaler Ebene in diesem Bereich betreffend) zu gewährleisten


[1] ABl. L 83 (2005), S. 48.


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