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IP/06/515

Brüssel, den 20. April 2006

Klassische Schweinepest in Deutschland: geänderte Maßnahmen

Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit hat heute für einen Kommissionsvorschlag gestimmt, dem zufolge bestimmte Maßnahmen gelockert werden sollen, die wegen der jüngsten Ausbrüche der klassischen Schweinepest in einigen Teilen von Nordrhein-Westfalen getroffen worden waren. (siehe IP/06/459). Die Entscheidung beruht darauf, dass sich die Situation in diesem Bundesland stabilisiert hat. In den letzten drei Wochen sind in Deutschland keine neuen Fälle klassischer Schweinepest aufgetreten. In den Hochrisikogebieten und Kontaktbetrieben wurden geeignete Vorsorgemaßnahmen getroffen. Die Tests der Schweine in den Schutz- und Überwachungszonen auf die Seuche waren negativ. Kontrollmaßnahmen wurden im Rahmen der Richtlinie 2001/89/EG durchgeführt. Betriebe, die seit dem 15. Januar – dem vermutlichen Tag der Viruseinschleppung – Schweine aus dem Hochrisikogebiet in Nordrhein-Westfalen erhalten hatten, wurden klinischen Tests oder Laboruntersuchungen unterzogen, die keinen Befund ergaben.

Nach dem heute befürworteten Entscheidungsentwurf darf die Verbringung von Schweinen aus den meisten Teilen Deutschlands in andere Mitgliedstaaten zur Direktschlachtung oder zu Zucht- und Mastzwecken unter bestimmten Bedingungen wiederaufgenommen werden. Vor der Verbringung von Schweinen zu Zucht- oder Mastzwecken müssen die deutschen Behörden sicherstellen, dass die Schweine in einem Betrieb gehalten wurden, in den 45 Tage vor der Verbringung keine anderen lebenden Schweine aufgenommen wurden. Der Bestimmungsmitgliedstaat ist im Voraus über die Verbringung zu unterrichten, und die Tiere müssen gründlich veterinärmedizinisch untersucht worden sein.

Schweine aus Köln und Detmold (Gebiete, die am weitesten von der Überwachungszone entfernt sind) dürfen nun unter den gleichen strengen Bedingungen wie oben zur Direktschlachtung oder zu Zucht- und Mastzwecken in andere deutsche Gebiete verbracht werden.

In den Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Düsseldorf dürfen Schweine innerhalb der Gebiete, die nicht innerhalb der Schutz- und Überwachungszonen liegen, verbracht werden, jedoch nicht in andere deutsche Gebiete oder andere Mitgliedstaaten. Für diese Schweine gelten die gleichen Bedingungen wie oben dargestellt.

Die früher festgelegten Vorschriften für die Verbringung von Schweinen innerhalb der Überwachungszone, d. h. der beschränkte Transport innerhalb der Zone unter strengen Auflagen (siehe IP/06/492), gelten nun auch für die Schutzzone. Es gelten weiterhin strenge Biosicherheitsvorschriften für Personen, Kraftfahrzeuge usw., die mit Schweinen oder Schweinehaltungsbetrieben in den von den deutschen Behörden definierten nordrheinwestfälischen Hochrisikogebieten in Berührung kommen. Fahrzeuge, die für den Transport von Schweinen von und nach Deutschland verwendet werden, müssen gründlich gereinigt und desinfiziert werden.

Fahrzeuge, die Schweine innerhalb der festgelegten Risikozonen transportieren, dürfen außerhalb dieses Gebietes nicht verwendet werden, sofern sie nicht gründlich desinfiziert und mindestens drei Tage von Schweinen und Schweinehaltungsbetrieben ferngehalten wurden. Diese Maßnahmen werden nächste Woche von der Kommission angenommen und gelten bis zum 15. Mai. Der Ständige Ausschuss wird die Seuchensituation und die geltenden Maßnahmen in den nächsten Wochen, spätestens auf seiner Sitzung vom 3.-4. Mai 2006, erneut prüfen.


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