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IP/06/490

Brüssel, den 11 April 2006

Kommission unterstützt Lettland mit fast 9,5 Mio. EUR bei der Bewältigung der Sturmkatastrophe von 2005

Die für Regionalpolitik und den Solidaritätsfonds zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner hat eine Vereinbarung unterzeichnet, nach der Litauen 9 487 180 EUR zur Erstattung der Kosten für Dringlichkeitsmaßnahmen nach dem heftigen Sturm vom Januar 2005 erhält. Der Zuschuss wird aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union gewährt und dient der Erstattung öffentlicher Ausgaben für Dringlichkeitsmaßnahmen, insbesondere für Schutzeinrichtungen, Säuberungsmaßnahmen in den betroffenen Gebieten und den Wiederaufbau von Basisinfrastrukturen.

Kommissarin Hübner, die für den Solidaritätsfonds zuständig ist, erklärte: „Lettland wurde von der Sturmkatastrophe Anfang letzten Jahres besonders stark getroffen. Dank der heutigen Vereinbarung können wir finanzielle Unterstützung bieten, um einen Teil der ernormen Kosten auszugleichen, und dazu beitragen, die Lebensbedingungen für die von diesem Naturereignis stark in Mitleidenschaft gezogene Bevölkerung zu verbessern.“

Am 8. und 9. Januar 2005 ging in Nordeuropa ein schwerer Sturm nieder, der beträchtliche Schäden verursachte. Auf Antrag der schwedischen, estnischen, lettischen und litauischen Behörden schlug die Europäische Kommission vor, den Solidaritätsfonds der Europäischen Union für vier Zuschüsse in Höhe von insgesamt knapp 93 Mio. EUR zu mobilisieren, um bei der Bewältigung der Sturmfolgen zu helfen.

Lettland war von den drei baltischen Staaten vom Sturm am stärksten betroffen, vor allem in der Küstenzone, wo Überschwemmungen zusätzliche Schäden verursachten. Die Sturmschäden, die besonders die Forstwirtschaft (wo rund 6,9 Mio. Festkubikmeter Holz niedergerissen wurden), die Stromnetze sowie den Verkehrs- und den Kommunikationssektor betrafen, wurden von den lettischen Behörden auf über 192 Mio. EUR geschätzt. Die Bevölkerung hatte besonders unter größeren Ausfällen der Strom-, Telefon-, Wasserversorgungs- und Kanalisationsnetze zu leiden.

Hintergrund

Der im Jahr 2002 errichtete EU-Solidaritätsfonds dient dazu, den Mitgliedstaaten und beitretenden Ländern im Falle einer Katastrophe größeren Ausmaßes Soforthilfe zu gewähren. Seine jährliche Mittelausstattung beträgt 1 Mrd. EUR. Um eine Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds erhalten zu können, müssen die Länder eine dokumentierte Schadensschätzung vorlegen, die von der Kommission anhand bestimmter Kriterien geprüft wird, damit sichergestellt ist, dass die EU-Mittel für die dringendsten Bedürfnisse eingesetzt werden.

Die Bedingungen für die Umsetzung der Finanzhilfe durch das Empfängerland werden in einer Vereinbarung zwischen der Kommission und dem betreffenden Land festgelegt.

Am 6. April 2005 hat die Kommission einen Vorschlag für einen neuen, verbesserten EU-Solidaritätsfonds für den Zeitraum 2007-2013 angenommen, der auch andere Katastrophen als Naturkatastrophen abdeckt und verbesserte Förderkriterien und Durchführungsmechanismen umfasst (siehe aktualisiertes MEMO/06/153).

Weitere Informationen finden sich auf der folgenden Website:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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