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IP/06/453

Brüssel, den 5. April 2006

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf EU-Flughäfen: Europäische Kommission richtet mit Gründen versehene Stellungnahme an Zypern

Die Europäische Kommission hat Zypern eine mit Gründen versehene Stellungnahme – der letzte Schritt vor Einreichung einer förmlichen Klage beim Gerichtshof – übermittelt, da Zypern seinen Verpflichtungen zur Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über Normen für Unterschallstrahlflugzeuge nicht nachgekommen ist.

Die Mitgliedstaaten hatten sicherzustellen, dass Unterschallstrahlflugzeuge, die Flughäfen in ihrem Hoheitsgebiet nutzen, ab dem 1. April 2002[1] die im Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (ICAO-Abkommen) festgelegten Normen für die Lärmzertifizierung erfüllen. Im Fall Zyperns hätte die vollständige Außerdienststellung lauter Flugzeuge nach Kapitel 2 des Abkommens bis zum Zeitpunkt des Beitritts des Landes zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 durchgeführt werden müssen.

In ihrer Antwort auf das Aufforderungsschreiben der Kommission bestätigten die zyprischen Behörden, dass die Außerdienststellung von Kapitel-2-Flugzeugen, die für Charterflüge eingesetzt werden, noch nicht vollzogen wurde und schrittweise erfolgen soll. Der Mitgliedstaat ist den Verpflichtungen, die sich aus der Richtlinie ergeben, dennoch nicht nachgekommen.

Die Republik Zypern verfügt jetzt über zwei Monate, um alle Kapitel-2-Flugzeuge auf ihren Flughäfen außer Dienst zu stellen. Sollte das Land die erforderlichen Maßnahmen nicht ergreifen, könnte die Kommission die Angelegenheit dem Europäischen Gerichtshof vorlegen.


[1] Richtlinie 2002/30/EG


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