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Finanzmärkte: Interinstitutionelle Überwachungs-gruppe legt ersten Bericht zum "Lamfalussy-Prozess" vor

European Commission - IP/06/361   22/03/2006

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IP/06/361

Brüssel, den 22. März 2006

Finanzmärkte: Interinstitutionelle Überwachungs-gruppe legt ersten Bericht zum "Lamfalussy-Prozess" vor

Die Interinstitutionelle Überwachungsgruppe (“Inter-institutional Monitoring Group”/IIMG) hat ihren ersten Zwischenbericht zum “Lamfalussy-Prozess” vorgelegt, der darauf abzielt, für die EU-Institutionen ein effizienteres System für die Ausarbeitung, Annahme und Umsetzung neuer Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Integration der Finanzmärkte zu etablieren. In diesem Bericht, der sich auf Informationen von Seiten der eng in den Lamfalussy-Prozess eingebundenen Interessengruppen und der Marktteilnehmer stützt, bekräftigt die Gruppe, dass der Lamfalussy-Prozess eine allgemeine und breite Unterstützung erfährt. Ungeachtet der erzielten Fortschritte hat die Gruppe eine Reihe ungelöster Fragen sowie Unsicherheiten in Bezug auf diesen Prozess ausgemacht, der ein”Learning-by-doing”-Prozess bleibt. Der Bericht ist eine erste Maßnahme in Antwort auf das Mandat, das der Gruppe vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission im Frühjahr 2005 (s. IP/05/1002) übertragen wurde, um die Fortschritte bei der Umsetzung des Lamfalussy-Prozesses zu bewerten und eventuelle neue Engpässe auszumachen. Die Gruppe setzt sich aus sechs unabhängigen Sachverständigen[1] zusammen, von denen jede Institution jeweils zwei ernannt hat.

In den jüngsten Monaten hat die Gruppe die Stellen, die in die Lamfalussy-Struktur einbezogen sind, sowie Marktteilnehmer zu ihren Erfahrungen mit dem Prozess konsultiert, um diesen Bericht auf eine solide Grundlage zu stellen. In diesem Rahmen wurden zahlreiche Punkte hinsichtlich aller vier Stufen des Lamfalussy-Ansatzes angesprochen und diskutiert.

In dieser frühen Phase ihrer Arbeiten will die Gruppe keine allgemeine Bewertung des Lamfalussy-Prozesses abgeben. Deshalb wird in diesem ersten Zwischenbericht auf einige vorläufige Überlegungen und anfängliche Bemerkungen eingegangen. Auch konzentriert er sich auf spezifische, noch ausstehende Themen und geht auf die Fragen ein, die während der Konsultationsphase aufgeworfen wurden.

Der erste Zwischenbericht und weitere Informationen über die Gruppe sind auf der folgenden Webseite abrufbar:

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/committees/index_de.htm

Mit Blick auf den zweiten für Anfang 2007 geplanten zweiten Zwischenbericht wird die Gruppe spezifische Konsultationen durchführen, die den interessierten Parteien die Gelegenheit geben, zu diesem ersten Bericht und insbesondere zu den ausgemachten noch bestehenden Schwierigkeiten Stellung zu nehmen Der zweite Bericht wird sich auf erste Vorschläge für die Verbesserung des Prozesses konzentrieren.

Alle für die Gruppe interessanten Beiträge können an folgende Adresse gesandt werden:

IIMG-2005-2007@ec.europa.eu

Hintergrund

Der Lamfalussy-Prozess ist ein Vier-Stufen-Regulierungsansatz, der darauf abzielt, für die EU-Institutionen ein effizienteres System für die Ausarbeitung, Annahme und Umsetzung neuer Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Integration der Finanzmärkte zu etablieren. Der Abschlussbericht der letzten Überwachungsgruppe vom November 2004, der vor allem die europäischen Wertpapiermärkte abdeckte, zeigte, dass der Lamfalussy-Prozess bislang gut funktioniert hat. Nun muss eruiert werden, wie der erweiterte Lamfalussy-Prozess weiter vertieft und voll funktionsfähig gemacht werden kann.


[]

1 Herr Karl-Peter SCHACKMANN-FALLIS (Deutschland), Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes; Herr Freddy VAN DEN SPIEGEL (Belgien), Chefvolkswirt und Direktor für Öffentliche Angelegenheiten, Fortis Bank; Herr Johnny ÅKERHOLM (Finnland), Präsident und Vorstandsvorsitzender der Nordischen Investmentbank (NIB);Herr Rainer MASERA (Italien), Professor für Bankwesen, Luiss-Universität; Herr Mark HARDING (Vereinigtes Königreich), Syndikus (Group General Counsel), Barclays–Bank; Herr Pierre DE LAUZUN (Frankreich), Vorstandsvorsitzender, Französischer Verband der Kapitalanlagegesellschaften (AFEI) und stellvertretender Generaldirektor, Französischer Bankenverband (FBF).


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