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Europäische Kommission hat Bedenken bezüglich der Umstrukturierung von Cyprus Airways

European Commission - IP/06/352   22/03/2006

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IP/06/352

Brüssel, den 22. März 2006

Europäische Kommission hat Bedenken bezüglich der Umstrukturierung von Cyprus Airways

Die Kommission hat heute beschlossen, ein förmliches Prüfverfahren bezüglich des im November 2005 von der Republik Zypern vorgeschlagenen Umstrukturierungsplans einzuleiten, mit dem das kränkelnde, in Staatseigentum befindliche nationale Luftfahrtunternehmen wieder lebensfähig gemacht werden soll. Die Kommission bezweifelt, dass der Plan in seiner jetzigen Form dem Gemeinschaftsrahmen für die Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten entspricht.

Im Mai 2005 genehmigte die Kommission eine Rettungsbeihilfe in Form einer Kreditbürgschaft über 30 Mio. CYP (51 Mio. EUR)[1]. Die positive Entscheidung der Kommission war mit der Zusage der zyprischen Behörden verbunden, einen Umstrukturierungsplan für Cyprus Airways vorzulegen. Der Plan umfasst eine Reihe getrennter, aber einander ergänzender Maßnahmen:

  • Ein langfristiges, staatlich verbürgtes Darlehen über 55 Mio. CYP (96 Mio. EUR)
  • Verkauf der Chartertochter Eurocypria durch Cyprus Airways an den Staat für einen erwarteten Betrag von rund 15 Mio. CYP (26 Mio. EUR)
  • Verringerung der Personalstärke und weitere Kostensenkung
  • Geplante Kapitalerhöhung um 14 Mio. CYP (24 Mio. EUR), die 18 Monate nach Beginn der Umstrukturierung erfolgen soll und von deren erfolgreicher Durchführung abhängt.

Die Kommission ist nicht in der Lage, den genauen Betrag staatlicher Beihilfen zu ermitteln, die dieser Plan umfasst, noch ist feststellbar, ob diese Beihilfen den verschiedenen Bedingungen entsprechen, die für Umstrukturierungsbeihilfen an Unternehmen in Schwierigkeiten gelten, insbesondere hinsichtlich der Begrenzung der Beihilfen auf das nötige Mindestmaß und die Vermeidung einer unangemessenen Wettbewerbsverfälschung.

Die Kommission wird jetzt ein Schreiben an die zyprischen Behörden richten, in dem sie ihre Bedenken darlegt und Fragen zum vorgeschlagenen Umstrukturierungsplan stellt, das auch im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird. Die zyprischen Behörden und betroffene Dritte können anschließend innerhalb eines Monats zu diesem Schreiben Stellung nehmen.


[1] IP/05/521:Beihilfe zur Rettung von Cyprus Airways


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