IP/06/34
Brüssel, den 12. Januar 2006
Kommission schlägt Strategie für die Verbesserung der Umwelt in den europäischen Städten vor
Die Europäische Kommission hat heute eine neue thematische Strategie für die städtische Umwelt vorgelegt. Sie soll es den Mitgliedstaaten sowie den regionalen und kommunalen Behörden erleichtern, die Umweltleistung der europäischen Städte zu verbessern. Die Strategie ist eine der sieben im sechsten Umweltaktionsprogramm vorgesehenen Strategien. Sie soll den Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken zwischen den europäischen Kommunalbehörden fördern und dadurch eine bessere Umsetzung der EU-Umweltpolitik und des EU-Umweltrechts auf lokaler Ebene erleichtern. Vier von fünf europäischen Bürgern leben derzeit in Städten und Ballungsräumen, und der Zustand der städtischen Umwelt wirkt sich unmittelbar auf ihre Lebensqualität aus.
Umweltkommissar Stavros Dimas dazu: „Die europäischen Städte sollten sich durch Nachhaltigkeit auszeichnen und eine hohe Lebensqualität bieten, damit die Bürger dort leben und arbeiten möchten und Investitionen in ihnen für die Wirtschaft attraktiv werden. Die thematische Strategie für die städtische Umwelt bezieht die Mitgliedstaaten ein, damit regionale und kommunale Behörden von einander lernen können, welche Maßnahmen für die Verbesserung der Umweltleistung unserer Städte besonders effektiv sind.”
Das Konzept der Strategie
Die Städte in Europa stehen vor einer Reihe ökologischer Herausforderungen, von denen schlechte Luftqualität, hohe Verkehrsdichte und Verkehrsüberlastung, Zersiedelung, Treibhausgasemissionen und das Aufkommen an Abfall und Abwasser nur einige sind. Die damit verbundenen Belastungen können zu Umweltschäden führen und die menschliche Gesundheit beeinträchtigen.
Die kommunalen Behörden spielen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des Umweltrechts und bei der Verbesserung der Umweltleistung der Städte. Die Städte mit den besten Bilanzen haben integrierte Konzepte für die Städtepolitik entwickelt, bei denen sich die täglichen Entscheidungen an strategischen Perspektiven und Zielsetzungen orientieren. Diese Konzepte können dazu beitragen, die Lebensqualität und die Wirtschaftsleistung der Städte zu verbessern, was wiederum neue Einwohner und Unternehmen anziehen kann.
Zwar kommt den Maßnahmen auf kommunaler Ebene zentrale Bedeutung zu, doch müssen auch die regionalen, nationalen und europäischen Behörden vorausschauend handeln. Die EU kann Unterstützung am besten leisten, indem sie die Verbreitung bewährter Praktiken in Europa fördert und den effektiven Aufbau von Netzen und den Erfahrungsaustausch zwischen Städten unterstützt. Von den Städten wurden bereits viele Lösungen entwickelt, aber sie werden nicht ausreichend verbreitet oder angewendet.
Die Kommission hat die Ziele der Strategie außerdem abgestimmt auf andere Programme der Gemeinschaft und bietet Unterstützung für Investitionen und Forschungs- und Demonstrationsprojekte zu zentralen Aspekten der städtischen Umwelt an, z.B. Investitionen für den Stadtverkehr und die erneute Nutzung aufgegebener Flächen oder die Ausbildung in spezifischen Managementbereichen. Die Mitgliedstaaten sollten die auf europäischer Ebene angebotenen Möglichkeiten für Verbesserung der Umweltleistung ihrer Städte nutzen.
Vorgeschlagene Maßnahmen
Die wichtigsten Maßnahmen der Strategie sind:
- Leitlinien für ein integriertes Umweltmanagement und eine nachhaltige Planung des städtischen Verkehrs. Die Leitlinien werden unter Einbeziehung von Erfahrungen der Städte, Einschätzungen von Fachleuten und Forschungsergebnissen entwickelt und sollen eine vollständige Anwendung des EU-Rechts unterstützen. Sie sollen außerdem weitere Informationsquellen für die Ausarbeitung und Durchführung von Aktionsplänen bieten.
- Ausbildung. Mehrere Programme der Gemeinschaft werden Möglichkeiten für die Ausbildung und den Kapazitätsaufbau bei kommunalen Behörden bieten, um die zur Verwaltung der städtischen Umwelt erforderlichen Fähigkeiten zu entwickeln. Außerdem sollen die kommunalen Behörden dabei unterstützt werden, besser zusammenzuarbeiten und voneinander zu lernen. Diese Unterstützung richtet sich sowohl an die Mitgliedstaaten als auch an die kommunalen Behörden.
- Unterstützung eines EU-weiten Austauschs bewährter Praktiken. Die Einrichtung eines neuen europäischen Programms für den Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen in städtischen Fragen im Rahmen der neuen Kohäsionspolitik wird in diesem Zusammenhang geprüft. - Die Kommission wird eng mit den Mitgliedstaaten und den kommunalen Behörden zusammenarbeiten und dabei ein Pilotnetz nationaler Zentren für die städtische Umwelt nutzen („Europäische Wissensplattform“), das Unterstützung für die kommunalen Behörden in ganz Europa anbietet.
- Internetportal der Kommission für kommunale Behörden. Ferner soll die Möglichkeit der Einrichtung eines neuen Internetportals für kommunale Behörden auf der Europa-Website geprüft werden, um aktuelle Informationen besser zugänglich zu machen.
Thematische Strategien
Die thematischen Strategien basieren auf umfassenden Forschungsarbeiten und
Konsultationen mit den betroffenen Parteien. Das Thema wird jeweils nach einem
ganzheitlichen Konzept erschlossen, das auch andere Probleme und Bereiche der
Politik einbezieht und bessere Rechtsvorschriften fördern soll.
Die
übrigen sechs Strategien betreffen die Bereiche Luftreinhaltung (IP/05/1170),
Meeresumwelt (IP/05/1335),
Ressourcen (IP/05/1674),
Abfall (IP/05/1673),
Böden und Pestizide.
Vgl. MEMO/06/9
für weitere Einzelheiten zur Strategie für die städtische Umwelt.
Die Strategie:
