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IP/06/340

Brüssel, den 21. März 2006

[Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

Breitbandzugang für alle: Kommission mobilisiert alle politischen Instrumente, um die Breitbandkluft zu überwinden

Nach Ansicht der Kommission ist ein umfassendes Breitbandangebot in Europa entscheidend für die Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Deshalb muss die EU unter voller Beachtung der Regeln für staatliche Beihilfen das Telekommunikationsrecht, strukturelle und regionalpolitische Instrumente gemeinsam einsetzen, damit alle Europäer, insbesondere in den weniger entwickelten Regionen, schnellen Breitband-Internetzugang erhalten können. Dies ist die Schlussfolgerung der Kommissionsmitteilung „Überwindung der Breitbandkluft“, die heute gemeinsam von den EU- Kommissarinnen für die Informationsgesellschaft und Medien, Wettbewerb, Regionalpolitik, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung vorgestellt wurde.

„Breitband-Internetanschlüsse sind Voraussetzung für den elektronischen Geschäftsverkehr sowie für Wachstum und Beschäftigung in der gesamten Wirtschaft. Wettbewerb und offene Märkte sind eindeutig die besten Triebkräfte für Breitband in der EU“, erklärte Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin. „Breitbandanschlüsse dürfen jedoch nicht auf die großen Städte beschränkt bleiben. Wenn die EU und ihre 25 Mitgliedstaaten alle politischen Instrumente geschickt nutzen, dann wird Breitband für alle Europäer bis 2010 sicher kein Traum zu bleiben. Aber wir müssen jetzt handeln.“

Die Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes unterstrich die Bedeutung staatlicher Beihilfen der EU in dieser Hinsicht: „Die Einführung von Breitband kann durch das Versagen des Marktes in ländlichen und abgelegenen Gebieten behindert werden. In solchen Fällen können sich daher gezielte staatliche Beihilfen anbieten, zum Beispiel in Form öffentlich-privater Partnerschaften zur Unterstützung des Aufbaus offener Netze. Aber wir müssen sicherstellen, dass staatliche Beihilfen private Initiativen nicht unterdrücken oder den Wettbewerb in einem Maße verzerren, der dem gemeinsamen Interesse zuwiderläuft.“

„Bei tatsächlichem Marktversagen spielen die Strukturfonds der EU eine wichtige Rolle, indem sie Investitionen in Breitband-Infrastruktur und -Dienste anregen, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation fördern und es allen Regionen Europas ermöglichen, uneingeschränkt an der wissensgestützten Wirtschaft teilzuhaben“, so die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner.

Mariann Fischer Boel, die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissarin, betonte: „Dank unserer neuen Politik für ländliche Entwicklung wird das Geld jetzt zunehmend für die Schaffung neuer Geschäftsmöglichkeiten auf dem Lande eingesetzt. Insbesondere wird es für Breitband- sowie Informations- und Kommunikationstechnologien verwendet; auf diesem Gebiet finanzieren wir bereits Projekte im Rahmen unserer LEADER-Initiative, und zwar von Nordschottland bis Südspanien. Jetzt wollen wir diese Technologien in das Zentrum unserer Programme für ländliche Entwicklung rücken. Der Fonds für die ländliche Entwicklung verfügt für 2007-2013 über Mittel in Höhe von 70 Mrd. €, wozu noch die Mittel der Mitgliedstaaten treten. Ich fordere die Mitgliedstaaten dringend auf, in ihren eigenen Strategien für die ländliche Entwicklung das Breitband-Potenzial anzuzapfen.“

Die raschen Fortschritte bei der Breitbandeinführung in ganz Europa während der letzten drei Jahre sind weitgehend einer Kombination aus miteinander konkurrierenden Infrastrukturen und einer wirksamen Telekom-Regulierung zuzuschreiben. Die Breitband-Anschlussrate Ende 2005 wird auf 13 % der Bevölkerung oder rund 25 % aller Haushalte geschätzt, so dass es nun in der EU beinahe 60 Millionen Anschlüsse gibt. Trotz des raschen Wachstums hat Breitband wegen der niedrigen und unsicheren Kapitalrendite einige der am wenigsten entwickelten Regionen der EU noch nicht erreicht. 2005 hatten etwa 60 % aller Unternehmen und Haushalte in den abgelegenen und ländlichen Gebieten der EU-15 - und mehr als 90 % in den städtischen Gebieten - die Wahl, sich für Breitband zu entscheiden; in den neuen Mitgliedstaaten ist die Kluft jedoch breiter. Auch sind die Breitband-Übertragungsraten auf dem Lande oft niedriger, was es schwierig macht, die großen Datenmengen zu übertragen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr, für elektronische Behördendienste, Online-Gesundheitsdienste und Anwendungen mit multimedialen Inhalten erforderlich sind. Auf dem Lande liegen die Breitband-Übertragungsraten im Durchschnitt unter 512 kbps, während sie in der Stadt zunehmen und jetzt häufig 1 Mbps übersteigen und damit inhaltsreiche Dienste zulassen.

Die Telekom-Vorschriften der EU öffnen die regionalen und lokalen Märkte den Breitbandanbietern, die ihre Investitionen an effizientesten einsetzen. Außerhalb der großstädtischen Zentren der EU bedeutet die schwache Nachfrage aufgrund der geringen Bevölkerungsdichte und der Entfernungen eine geringere Kapitalrendite und kann kommerzielle Anbieter abschrecken. Daher sind öffentlich-private Partnerschaften nötig, um die Mischung an Breitbandtechnologien einzuführen, die den örtlichen Bedürfnissen am besten entgegenkommt und die Vorteile erschwinglich macht. Die Strukturfonds und die Fonds für ländliche Entwicklung der EU können den Lokalbehörden dabei helfen, lokale Dienste um Breitbandanschlüsse herum aufzubauen, während die Vorschriften über staatliche Beihilfen sicherstellen, dass öffentliche Unterstützung aus nationalen Fonds nicht den Wettbewerb verzerrt. Die Kommission genehmigte im letzten Jahr bereits eine Reihe von Breitband-Projekten, wobei sie in mehreren Fällen feststellte, dass die Beihilfen mit den Vorschriften für staatliche Beihilfen vereinbar waren (VK, Spanien, Österreich, Irland) oder dass keine staatlichen Beihilfen vorlagen (zwei Fälle in Frankreich).

Zur beschleunigten Einführung der fortgeschrittenen Breitbandkommunikation in Europa schlägt die Kommission heute zwei Aktionsbereiche vor:

  • Stärkung der nationalen Breitband-Strategien, die deutliche Ziele setzen und den regionalen Bedarf widerspiegeln sollten, einschließlich eines strategischen Konzepts zur Nutzung von Fördermitteln der EU und der Mitgliedstaaten in weniger entwickelten oder ländlichen Regionen;
  • verstärkter Austausch empfehlenswerter Verfahren, insbesondere durch Einrichtung einer Webpräsenz, die den Kommunalbehörden und Wirtschaftakteuren als Anlaufstelle für den Informationsaustausch und das Sammeln von Erfahrungen dienen wird. Außerdem wird die Kommission Anfang 2007 eine große Konferenz „Breitbandzugang für alle“ veranstalten, um den ländlichen Gemeinden die Vorteile der Breitbanddienste vorzuführen.

Siehe auch MEMO/06/132

http://ec.europa.eu/information_society/industry/comms/broadband/index_en.htm


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